Nach dem Rücktritt der Fraktionschefin Amira Mohamed Ali warnt der stellvertretende Fraktionschef Bartsch vor dem Ende der Linkspartei. Wenn drei Abgeordnete die Fraktion verlassen, muss die Fraktion nach geltender Rechtssprechung liquidiert werden. Mohamed Ali hat Weiterlesen
Bundesverteidigungsministerin Lambrecht steht offenbar kurz vor dem Rücktritt. Das berichteten am Freitagabend übereinstimmend mehrere Medien. Nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ will Lambrecht in der nächsten Woche ihr Amt niederlegen. Bundeskanzler Scholz soll über den geplanten Weiterlesen
Die Ukraine hat nach Angaben von Präsident Selsenskyj inzwischen 41 Siedlungen im Süden des Landes von russischen Truppen zurückerobert. Russland hat unterdessen angekündigt die süpdukrainsiche Stadt Cherson zu verlassen. Der Truppenrückzug wird mindestens eine Woche Weiterlesen
Die Ukraine-Chefin von Amnesty International in der Ukraine, Oksana Pokaltschuk, ist nach einem umstrittenen Bericht zurückgetreten. Sie warf der Organisation vor Propaganda für den Kreml zu betreiben. Amnesty International veröffentlichte am Donnerstag einen Bericht der Weiterlesen
Trotz polizeilicher Ermittlungen und mehrerer interner Untersuchungen aufgrund der Lockdown-Partys im Amtssitz des britischen Premiers Boris Johnson will er nicht zurücktreten. Johnson teilte mit, dass er aufgrund der Affäre nicht zurücktreten wird. Er steht aufgrund Weiterlesen
Der Druck auf den britischen Premierminister Boris Johnson hat sich noch einmal erhöht. In der Downing Street hat es offenbar während des landesweiten Lockdowns regelmäßige Zusammenkünfte gegeneben, bei denen regelmäßig Alkohol konsumiert wurde. Die Mitarbeiter Weiterlesen
Aufgrund der Korruptionsermittlungen gegen ihn teilte österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstagabend um 19.40 Uhr mit, dass er zurücktreten wird. Am Freitagabend hatten sich die Fronten weiter verhärtet. Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg wird die Weiterlesen
Aufgrund der Plagiastaffäre teilte Familienministerin Giffey mit, dass sie von ihrem Amt zurücktritt. Berliner Bürgermeisterin möchte sie weiterhin werden und hält an ihrer Kandidatur fest. Der Posten der Familienministerin wird bis Bundestagswahl von der SPD Weiterlesen
Aufgrund verschiedener Maskengeschäfte sind mehrere Politiker in die Kritik geraten. Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat aufgrund der Geschäfte rund um die Maskenbeschaffung zwei beteiligte Politiker zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Es stehen unter anderem die beiden Abgeordneten Nikolas Weiterlesen
Nur wenige Wochen vor der Parlamentswahlen in den Niederlanden hat die Regierung am Freitag ihren Rücktritt erklärt. Die Regierung von Premier Rutte zieht damit die Konsequenzen aus der Affäre um Kinderbeihilfen. Jahrelang wurden 20.000 Eltern Weiterlesen
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