Bei den Corona-Teststellen wird gegen mehrere Betreiber wegen des Verdachts auf Betrug ermittelt. Konkret geht es um Abrechnungsbetrug. Es sollen teils falsche Testmeldungen gemacht worden sein, die auch den Pandemieverlauf verfälschen könnten. Bei drei Teststationen, Weiterlesen
Grünen-Fraktionschef Hofreiter hatte dem „Spiegel“ ein Interview gegeben und dabei über Einfamilienhäuser gesprochen. Es ging darum, ob das Eigenheim mit den erforderlichen Maßnahmen im Umwelt- und Klimaschutz im Einklang stehen kann. Anlass dafür war die Weiterlesen
Am Wochenende fand der Bundesparteitag der AfD in Kalkar am Niederrhein in einer Veranstaltungshalle des Freizeitparks „Wunderland“ statt. Es kam nach der Rede des Parteivorsitzenden Meuthen zu einem Streit innerhalb der Partei. Gauland hatte starke Weiterlesen
Der junge CDU-Politiker Philip Amthor hat große Ziele. Er will CDU-Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern werden. Am Freitag stand er nach einem Spiegel-Bericht in der Kritik, nach dem bekannt wurde, dass er neben seiner politischen Tätigkeit zusätzlich Weiterlesen
Thüringens ehemaliger Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) hat am Wochenende in Gera an einem Protest gegen die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie teilgenommen und damit Kritik ausgelöst. In mehreren deutschen Städten demonstrierten am Samstag Menschen gegen Weiterlesen
Die niedersächsische Landesregierung unter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat am Montag einen Fünf-Stufen-Plan vorgestellt. Dieser sieht vor, dass die Gastronomie teilweise ab dem 11. Mai wieder öffnen darf. Gaststätten, Restaurants und Cafés dürfen jedoch nur mit Weiterlesen
Angesichts der Massenhinrichtungen in Saudi-Arabien forderte die Opposition in Deutschland die Rüstungsexporte sofort zu stoppen. Die Linkspartei ist sich mit den Grünen einig, dass nach der Exekution von 48 Menschen Schluss sein muss mit den Weiterlesen
Die am Samstag ausgeführte Massenhinrichtung in Saudi-Arabien steht in der Kritik. In Bahrain wurden 47 Terrorverdächtige hingerichtet, darunter auch der Schiitische Geistliche Nimr al-Nimr. Er war der Anführer der Schiiten-Demonstrationen im Osten von Saudi-Arabien. Diese Weiterlesen
Ungarn hatte vor Monaten eine Grenzmauer für 20 Millionen Euro mit Stacheldraht errichten lassen, die den Flüchtlingen die Weiterreise verwehrt. Nun forderte der Chef der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, das auch um Deutschlands Grenze zu Österreich Weiterlesen
Die Bauarbeiten am neuen Hauptstadtflughafen BER wurden am Montag gestoppt. Der Grund ist, dass Einsturzgefahr besteht. Das Landratsamt Dahme-Spreewald hat einen sofortigen Baustopp für das komplette Terminal verhängt. Am Freitag wurden bereits Teile des zukünftigen Weiterlesen
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