Das Bundeskriminalamt (BKA) geht Hinweisen auf russische Kriegsverbrechen in der Ukraine nach. Des wird sowohl gegen Täter als auch gegen die Verantwortlichen ermittelt. Nach dem Prinzip des geltenden Weltrechts können Kriegsverbrechen auch in Deutschland angeklagt Weiterlesen
Die ostukrainische Industriestadt Sjewjerodonezk könnte in den nächsten Tagen von russischen Truppen umzingelt werden. Somit ist es möglich, dass die Stadt in den nächsten Tagen von den Versorgungsrouten abgeschnitten wird. „Jeder will die Stadt verlassen, Weiterlesen
Das Oberste Gericht der separatistischen und prorussischen Donezker Volksrepublik hat drei ausländische Kämpfer, die nach dem russischen Einmarsch für die Ukraine gekämpft haben zum Tode verurteilt. Die russische Nachrichtenagentur Tass teilte zur Urteilsbegründung mit, dass Weiterlesen
Zuletzt blockierte Ungarn nach unzähligen Sitzungen eine Einigung auf ein Ölembargo gegen Russland. Es gab jedoch Verständnis für diese Entscheidung Ungarns, weil das Land keine Häfen hat über das Öl importiert werden könnte. Es wäre Weiterlesen
Der Vergleich zwischen Hitler und dem ukrainischen Präsidenten Selenksy von Russlands Außenminister Lawrow sorgte weltweit für Empörung. Der russische Diktator Putin hat sich nun für die Äußerung von Lawrow bei Israel entschuldigt. Der israelische Ministerpräsident Weiterlesen
Das sechste Sanktionspaket gegen Russland wird gerade vorbereitet. Als wichtigster Punkt gilt der Öl-Importstopp. Außerdem sollen weitere russische Banken – unter anderem auch die Sberbank – vom SWIFT-System ausgeschlossen werden. Die Kommissionspräsidentin von Europa, Ursula Weiterlesen
Die Ausbildung von ukrainischen Soldaten könnte völkerrechtlich als Kriegsteilnahme gewertet werden. Zu diesem Ergebnis kam ein Gutachten bereits am 13. März. Waffenlieferungen gelten hingegen völkerrechtlich nicht als aktive Beteiligung am Krieg. Wenn neben der Belieferung Weiterlesen
Am Donnerstag war bereits der 64. Tag seit dem Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine. Durch neuen Beschuss wurden in der Region Charkiw mindestens drei Menschen getötet und sechs verletzt. Noch während des Besuchs Weiterlesen
Als Reaktion auf die Ausweisung russischer Diplomaten aus Deutschland erklärte Russland am Montag 40 deutsche Diplomaten zu „unerwünschten Personen“. Außenministerin Baerbock hat diesen Schritt bereits im Vorfeld erwartet. Der deutsche Botschafter wurde am Montagmorgen einbestellt Weiterlesen
Die Vereinten Nationen (UN) haben den russischen Truppen schwere Kriegsverbrechen vorgeworfen und sowohl Russland als auch die Ukraine aufgefordert das humanitäre Völkerrecht einzuhalten. Die UN bestätigten, dass es Hinweise auf Kriegsverbrechen in der Ukraine gibt. Weiterlesen
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