In einer Sondersitzung hat sich der Bundesrat am Donnerstag mit den Änderungen im Infektionsschutzgesetz befasst. Das neue Infektionsschutzgesetz wurde schließlich genehmigt. Die neuen Regeln gelten ab kommenden Samstag. Bundespräsident Steinmeier hat das Gesetz unterzeichnet. Die Weiterlesen
Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) trat bereits am 01.01.2001 in Kraft und stellte das System der meldepflichtigen Krankheiten in Deutschland auf eine neue Basis. Das Gesetz regelt welche Krankheiten in Deutschland meldepflichtig sind – das Corona-Virus zählt beispielsweise Weiterlesen
Der Lockdown wird über Ostern noch einmal verschärft. Der Gründonnerstag soll ein Ruhetag werden, der gleichzusetzen ist mit einem Feiertag, sodass auch Supermärkte geschlossen bleiben. Wie diese Entscheidung gesetzlich und bundesweit umgesetzt wird ist noch Weiterlesen
Die Bundesregierung will im Schnellverfahren über eine Neufassung des Infektionsschutzgesetz entscheiden. Am Mittwochnachmittag um 15 Uhr kommt dazu der Bundesrat für eine Sondersitzung zusammen. Um 12 Uhr wird bereits innerhalb der Schwarz-Roten Koalition über den Weiterlesen
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