In Berlin hat eine knappe Mehrheit der SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag mit der CDU zugestimmt. Die Landesvorsitzende Giffey teilte mit, dass 54,3 Prozent für den Koalitionsvertrag mit der CDU gestimmt haben. Damit wird voraussichtlich Kai Wegner Weiterlesen
Die Große Koalition hat sich am Dienstag, nach dem Brand im Geflüchtetenlager Moria, auf die Aufnahme von 1.553 Schutzsuchenden aus den griechischen Lagern geeinigt. Dabei handelt es sich um 408 Familien. Die Geflüchteten sollen zusätzlich Weiterlesen
Die Große Koalition hat sich am Montag auf Mindestabstände für Windräder und Solardeckel an Land geeinigt. Innerhalb der Bundesländer gibt es keine festen Vorgaben, sodass die Abstände individuell zu den umliegenden Wohnbebauungen von den Bundesländern Weiterlesen
Die neue SPD-Spitze hat Nachverhandlungen beim Koalitionsvertrag mit der Union gefordert. Die CDU/CSU teilte mit, dass ein Führungswechsel bei der SPD kein Grund sei um die Koalition neu zu verhandeln. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wies den Wunsch Weiterlesen
Nach seiner kritischen Rede über die Vorkommnisse in Chemnitz und seiner Abschiedsrede prüft das Bundesinnenministerium Konsequenzen für den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen. Während seiner Abschiedsrede übte er massive Kritik an Teilen der Bundesregierung. Innenminister Horst Weiterlesen
Nach seinen umstrittenen Äußerungen über die rechtsextremen Vorfälle im sächsischen Chemnitz wurde der Bundesverfassungsschutzchef Maaßen von Bundesinnenminister Seehofer zum Staatssekretär befördert und sollte monatlich insgesamt 2.500 Euro mehr Gehalt bekommen. Die Beförderung angesichts des Fehlers, Weiterlesen
Die CDU hatte schon mehrheitlich für eine Große Koalition mit der SPD abgestimmt. In der Nacht zum Sonntag wurden die abgebenenen 378.437 Stimmen der SPD-Mitglieder ausgezählt. Stimmberechtigt waren insgesamt 463.722 Sozialdemokraten. 239.604 Mitglieder stimmten für Weiterlesen
Union und SPD haben sich auf eine Große Koalition geeinigt. Es wurde die ganze Nacht hindurch verhandelt. Die Ministerien in einer möglichen Großen Koalition wurden ebenfalls schon verteilt. Demnach soll der SPD-Chef Martin Schulz neuer Weiterlesen
Es war eine knappe Entscheidung am Sonntagnachmittag – am Ende setzten sich die Befürworter einer Großen Koalition durch, sodass Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgenommen werden. Auf dem Bundesparteitag in Bonn stimmte eine Mehrheit von 362 Weiterlesen
Als „hervorragend“ bezeichnete SPD-Chef Martin Schulz die Ergebnisse der Sondierungen mit der CDU/CSU. Der SPD-Landesverabnd in Sachsen Anhalt sieht das anders und hat am Samstag während des Landesparteitags in Wernigerode überraschend gegen eine Große Koalition Weiterlesen
Copyright © 2022 | Burntimes News