Seit Jahren hetzt die Pegida-Bewegung gegen Ausländer und Andersdenkende. An den Pegida-Demonstrationen nehmen auch Rechtsextremisten teil. Am Freitag urteilte das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen, dass die Bewegung ab sofort als extremistisch eingestuft wird. Nach Weiterlesen
Am Donnerstag hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach der Entscheidung der Gesundheitsminister von Bund und Ländern mitgeteilt, dass bundesweit die Priorisierung für den Impfstoff AstraZeneca aufgehoben wird. Wer nun mit dem Mittel geimpft wird liegt im Weiterlesen
Die FDP und viele andere haben gegen die bundeseinheitlichen Regeln zur Corona-Bekämpfung geklagt. Insgesamt sind über 200 Verfahren anhängig. Am Mittwoch haben die Richter vom Verfassungsgericht in Karlsruhe geurteilt. Die geltenden Ausgangsbeschränkungen, die zur Corona-Notbremse Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat am Dienstag Lockerungen für Corona-Geimpfte beschlossen. Geplant sind Lockerungen bei den bisherigen Vorgaben bei Kontaktbeschränkungen und Ausgangsbeschränkungen. Geimpfte sollen zukünftig Menschen mit mit einem negativen Testergebnis gleichgestellt werden. Die Verordnung wurde am Weiterlesen
Am Samstagabend kam es nach anfangs friedlichen Protesten am „Tag der Arbeit“ zu gewaltsamen Ausschreitungen. Rund 10.000 Teilnehmer einer Fahrrad-Demonstration zum Grunewald hatten bewiesen, wie friedlich und unter Einhaltung der geltenden Corona-Auflagen demonstriert werden kann. Weiterlesen
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