Facebook: Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Mark Zuckerberg

Facebook stand in den letzten Monaten häufiger in der Kritik nicht konsequent gegen Hasskommentare vorzugehen. Die Staatsanwaltschaft in München teilte am Freitag mit, dass Ermittlungen gegen den Facebook-Chef Mark Zuckerberg und neun führende Manager eingeleitet wurden. Ihnen wird Beihilfe zur Volksverhetzung vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft in München prüft nun, ob deutsches Recht Anwendung finden kann. Die Verantwortlichen verstießen gegen deutsches Recht, weil sie Hasskommentare auch nach der Kenntnisnahme nicht aus dem Internet entfernten, urteilte die Staatsanwaltschaft in München.

Facebook wollte die eingeleiteten Ermittlungen am Freitag nicht kommentieren. Ein Sprecher des US-Unternehmens teilte lediglich mit, dass Facebook nicht gegen deutsches Recht verstoßen hat. Der Sprecher erklärte, dass Hass keinen Platz auf Facebook hat.

Eine Strafanzeige im vergangenen Jahr bei der Staatsanwaltschaft in Hamburg blieb für das Unternehmen folgenlos. Das Gericht in Hamburg urteilte, dass sich die Beschuldigten außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der deutschen Justiz befinden.