Falsche IS-Pässe: Kein Generalverdacht

Symbolfoto: © Katharina Wieland Müller | pixelio.de

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Die radikal islamistischen IS-Terroristen sollen einige von ihren Kämpfern mit gefälschten Pässen nach Deutschland geschickt und diese als syrische Flüchtlinge ausgegeben haben. Es handelt sich in Deutschland dabei um elf Personen die angeblich aus Syrien nach Deutschland eingereist sind und seit dem spurlos verschwunden sind. Bei den Pässen handelt es sich um Originalpässe, die in Syrien gestohlen worden sind. Die Terroristen des IS haben in Syrien, Irak und Libyen in zahlreichen Städten die Behörden übernommen und dabei echte Passdokumente erbeuten können.

Die Dokumente stammen offenbar vom gleichen Fälscher, der auch die Pässe für die Paris-Attentate gefälscht hatte. Das heizt die Debatte um die Einführung der Einzelfallprüfung für syrische Kriegsflüchtlinge wieder an. Der nordrhein-westfälische Innenminister, Ralf Jäger (SPD), warnte davor die Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Der Islamische Staat (IS) ist gar nicht in der Lage solche Pässe selbst auszustellen. Außerdem würden die Terroristen nicht den langen, schwierigen Weg über die Balkanroute antreten, sondern einfach nach Europa fliegen, stellte der Innenminister von NRW klar. Möglicherweise handelt es sich bei den gefälschten Dokumenten auch nur um ein Ablenkungsmanöver der Terroristen. Die Bundespolizei schafft es gegenwärtig noch nicht jeden Menschen, der die deutsche Grenze überquert zu identifizieren. Eine Einzelfallprüfung für alle Flüchtlinge sollte nicht das Ziel sein. Vielmehr sollte die Einzelfallprüfung dann eingesetzt werden, wenn Zweifel an der Identität eines Flüchtlings bestehen. In Deutschland sind aktuell mehr als 290.000 Flüchtlinge nicht förmlich registriert.