Europa will seinen Grenzschutz auf der Balkan-Route verschärfen

Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) | pixelio.de

Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft   | pixelio.de
Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft | pixelio.de
Am Sonntag fand ein EU-Treffen zur Balkan-Flüchtlingskrise statt. Jeden Tag ziehen tausende Flüchtlinge durch Europa. In den letzten Monaten waren zahlreiche Flüchtlingsunterkünfte entstanden. Aufgrund der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen versucht die EU nun die Lage entlang der Balkan-Route unter Kontrolle zu bekommen. Ein Entwurf sieht zudem verschiedene Maßnahmen vor, die die europäischen Außengrenzen besser schützen sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel teilte vor dem Treffen mit, dass man den umherirrenden Menschen, die zum Teil unter unerträglichen Bedingungen leben, Hilfe bieten muss. Auch das Teilen der Flüchtlingsaufgabe ist ein Thema des Gipfels. Es gibt noch immer EU-Staaten, die sich komplett gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aussprechen. Eines von ihnen ist Ungarn. Die ungarische Regierung hatte für 20 Millionen Euro eine Grenzmauer mit Stacheldraht entlang der serbischen Grenze errichten lassen, die den Flüchtlingen die Weiterreise verwehrt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Junker forderte die Balkanstaaten eindringlich dazu auf, die zehntausenden durchreisenden Flüchtlinge besser zu behandeln und zu versorgen. Ein weiteres Thema des Treffens sind die Registrierungszentren für Flüchtlinge an den Außengrenzen der EU. Besondere Priorität hat dabei das Vorankommen in Griechenland. Der Druck auf Griechenland wächst stetig, weil mehrere EU-Regierungen von der griechischen Regierung fordern, dass die zugesagten Hotspots zur Registrierung von Flüchtlingen gebaut und so schnell wie möglich in Betrieb genommen werden.

Slowenien warnte unterdessen vor einem Auseinanderbrechen der EU. „Wenn Europa heute keine gemeinsame Lösung findet, wenn wir heute nicht alles was möglich ist tun, dann ist es das Ende der EU als ganzes“, erklärte der slowenische Ministerpräsident Miro Cerar vor Beginn der Beratungen. „Ungarn befindet sich zur Zeit nicht mehr auf der Route der Flüchtlinge und ist damit erstmal außen vor“, teilte am Sonntag der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban mit. Seit Ungarn seine Grenze zu Serbien Mitte September geschlossen hat, weichen die Flüchtlinge über Kroatien aus, um in Länder wie Deutschland zu gelangen.