Afghanistan: Europa stellt Taliban Bedingungen

Symbolfoto: © burntimes.com

Europa will mit den neuen Machthabern in Afghanistan in den Dialog treten. Das teilte der EU-Außenbeauftragte Borrell am Freitag mit. Im slowenischen Kranj haben sich die Außenministerinnen und Außenminister der EU auf fünf Bedingungen für eine eingeschränkte Zusammenarbeit mit den islamistischen Taliban in Afghanistan verständigt. Europa zeigt sich bereit, wenn die Sicherheitsbedingungen es zu lassen, diplomatische Präsenz vor Ort zu etablieren. Kurz vor dem Abzug der US-Truppen haben alle europäischen Länder ihre Botschaften vorerst geschlossen und die Botschafter in Sicherheit gebracht.

Die EU möchte erreichen, dass noch im Land verbliebende Ortskräfte, europäische Staatsbürger und schutzbedürftige Menschen aus Afghanistan ausreisen können. Aufgrund der geschlossenen Grenzen, kann gegenwärtig niemand das Land verlassen. Die Einhaltung von Menschenrechten, Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit soll gewährt werden. Auch humanitäre Hilfe soll ermöglicht und durch die Taliban garantiert werden, mit dem Ziel, dass das Land nicht wieder zum Zentrum für Terrorgruppen, wie Al-Kaida wird.

Wenn die Rahmenbedingungen von den Taliban erfüllt werden, stellte die EU auch Hilfsgelder in Aussicht. Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat den Taliban bereits am Donnerstagabend mitgeteilt, dass Deutschland unter bestimmten Bedingungen die gestoppten Entwicklungshilfe-Zahlungen für Afghanistan wieder aufnehmen kann. Die Bundesregierung hatte Afghanistan EntwicklungshilfeZahlungen für die kommenden fünf Jahre in Höhe von jährlich 430 Millionen Euro zugesagt.

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