Urteil des sächsischen Verfassungsschutz: Pegida wurde als extremistisch eingestuft

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

Seit Jahren hetzt die Pegida-Bewegung gegen Ausländer und Andersdenkende. An den Pegida-Demonstrationen nehmen auch Rechtsextremisten teil. Am Freitag urteilte das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen, dass die Bewegung ab sofort als extremistisch eingestuft wird. Nach Angaben der Behörde liegen inzwischen Erkenntnisse darüber vor, dass sich Pegida zu einer verfassungsfeindlichen Bewegung entwickelt hat. Rechtsextremisten haben den Verlauf der Pegida-Bewegung als Veranstalter, Redner und Organisatoren ganz wesentlich beeinflusst, teilte der Verfassungsschutz mit. Sachsens Innenminister Wöller bezeichnete die Einstufung als überfällig. 

Die rechtsextremistische Pegida-Bewegung wurde 2014 von Lutz Bachmann gegründet. Er ist nich heute der Kopf der Bewegung. Am Freitag kündigte Bachmann an gegen die Entscheidung des Verfassungsschutzes vorzugehen. In einer Stellungnahme sagte er, dass er bereit sei, bis zur letzten Instanz durch zu gehen. 

Am vergangenen Montag trafen sich die Pegida-Anhänger zum 230. Mal in Dresden. Inzwischen nehmen nur noch ein paar hundert Menschen an den wöchentlichen Protesten teil. Im Januar 2015 nahmen 25.000 Menschen an einem Pegida-Aufmarsch teil. 

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