Entscheidung im Bundesrat: Corona-Notbremse gilt ab Samstag

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

In einer Sondersitzung hat sich der Bundesrat am Donnerstag mit den Änderungen im Infektionsschutzgesetz befasst. Das neue Infektionsschutzgesetz wurde schließlich genehmigt. Die neuen Regeln gelten ab kommenden Samstag. Bundespräsident Steinmeier hat das Gesetz unterzeichnet. Die Bundesländer verzichteten darauf Einspruch einzulegen. Das Gesetz zur Bekämpfung der Pandemie sollte nicht weiter verzögert werden.

Schulen müssen bei einer Inzidenz von 165 in den Distanzunterricht gehen. In einigen Bundesländern, darunter beispielsweise in Niedersachsen, wurde der Wert auf eine Inzidenz von 100 festgelegt. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 wird es eine Ausgangssperre zwischen 22 Uhr abends und 5 Uhr morgens geben. Außerdem gibt es strengere Bestimmungen für Geschäfte zum Eindämmen der Neuinfektionen.

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