Bund-Länder-Gipfel soll auf Mittwoch verschoben werden

Symbolfoto: © Carl-Ernst Stahnke | pixelio.de

Bundeskanzlerin Merkel reichen die aktuell geltenden Corona-Auflagen nicht aus. Angesichts steigender Infektionszahlen strebt sie bundeseinheitliche Regeln an. Diese könnten per Bundesgesetz bestimmt werden. In den nächsten Tagen sollen Gespräche über mögliche Beschlussvorlagen stattfinden. Aus diesem Grund soll der für kommenden Montag geplante Bund-Länder-Gipfel auf Mittwoch verschoben werden. Die Fronten zwischen Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten scheinen verhärtet zu sein. Das Bundeskanzleramt plant eine „Notbremse“ im Infektionsschutzgesetz des Bundes zu verankern, um eine Einheitlichkeit innerhalb der Bundesländer zu erzielen. Geplant sind ein neuer Lockdown mit Schließung der Schulen sowie aller Geschäfte. Aus den Bundesländern hieß es, dass eine Rückkehr zu den Maßnahmen, wie im Winter nicht mehr vermittelbar sei.

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*