US-Präsident Obama drängt auf Schließung von Guantánamo

Symbolfoto: © Jens | pixelio.de

US-Präsident Barack Obama teilte am Donnerstag mit, dass die Pläne zur Schließung des weltweit umstrittenen Gefangenenlagers Guantánamo in der Endphase seien. Der Plan zur Schließung des Gefangenenlagers sei fast fertig, teilte Obama mit. Unklar ist noch, wie viele Gefangene in Drittländer ausgeliefert werden können. Sobald der Entwurf über die Schließung fertiggestellt ist, wird dieser dem Kongress zugeleitet. Der Kongress wehrt sich zur Zeit noch energisch gegen eine Schließung des Lagers. Obama stellte klar, dass im Gefangenenlager Guantánamo Steuergelder regelrecht verschwendet werden.

Es ist für Barack Obama eines der wichtigsten Ziele das umstrittene Lager zu schließen. Obama versprach bereits 2009 die Schließung des Gefangenenlagers. Der Kongress verweigert jedoch seit Jahren das nötige Geld, um Gefangene von Guantánamo zu transferieren. Die Suche nach aufnahmebereiten Ländern gestaltet sich sehr schwierig. Problematisch sind vor allem die Insassen, die nach Überzeugung der USA Terroranschläge begangen haben und weiterhin als gefährlich eingestuft werden. Vor Gericht könnten Verurteilungen möglicherweise nicht stattfinden, weil die Beweise nicht ausreichen. Das Ziel von Guantánamo war es Terrorverdächtige ohne den Status eines Kriegsgefangenen dort festhalten zu können. In dem Lager befanden sich zeitweise bis zu 800 Männer. Zur Zeit sind in Guantánamo noch 116 Männer, darunter auch der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001, Khalid Sheikh Mohammed. Prozesse gab es in dem Gefangenenlager nur selten. Die meisten Gefangenen wurden und werden ohne ein Gerichtsverfahren dort festgehalten. Dies löste weltweit heftige Proteste aus, die in den letzten Jahren jedoch immer weiter nachließen.

Das Gefangenenlager Guantánamo wurde nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und dem Beginn des Militäreinsatzes in Afghanistan von Präsident George W. Bush eröffnet.

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