Berlin: Anti-Corona-Demos wurden verboten – Gegendemonstrationen dürfen stattfinden

Symbolfoto: © Andreas Hermsdorf | pixelio.de

Am kommenden Wochenende wollten wieder tausende Menschen in Berlin vor dem Reichstag und am Brandenburger Tor gegen die Schutzmaßnahmen während der Corona-Pandemie demonstrieren. Der Veranstalter hatte für Samstagnachmittag 17.000 Teilnehmer angemeldet. Am Mittwoch wurde die angekündigte Demonstration von der Berliner Versammlungsbehörde abgesagt. Der Senat befürchtete zahlreiche Verstöße gegen die geltenden Hygieneregeln. Die Versammlungen die am 1. August stattfanden haben gezeigt, dass sich viele der insgesamt 20.000 Teilnehmer bewusst nicht an die bestehenden Hygieneregeln gehalten haben, teilte die Senatsverwaltung mit. Nach dem die Polizei beispielsweise auf die Maskenpflicht hingewiesen hat, riefen Demonstranten „Masken weg“. Neben Corona-Leugnern hatten an der Demonstration auch viele Teilnehmer aus dem rechtsradikalen Umfeld teilgenommen.

Die Gegendemonstrationen zu der verbotenen Anti-Corona-Demo dürfen in Berlin am kommenden Wochenende stattfinden. Es gibt kein generelles Demonstrationsverbot, teilte die Senatsverwaltung mit. Es wird davon ausgegangen, dass sich die Teilnehmer an die geltenden Abstandsregeln halten und einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Bei der Anti-Corona-Demonstration war jedoch davon auszugehen, dass es sich die Veranstalter und Teilnehmer nicht an die im Vorfeld vereinbaren Regeln halten. Ein Versammlungsverbot ist immer eine Einzelfallentscheidung, so der Sprecher. Mehrere Rechtsextreme haben nach dem Verbot zum „Sturm auf Berlin“ aufgerufen. Die Berliner Senatsverwaltung wehrte sich gegen den Vorwurf eine politische Entscheidung getroffen zu haben.

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