Corona-Demo in Dortmund: Polizeibeamter hielt Rede – Suspendierung

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

Ein Polizeibeamter aus Hannover wurde nach einer gehaltenen Rede auf einer Demonstration, gegen die Corona-Schutzmaßnahmen, in Dortmund zunächst vom Dienst suspendiert. Das teilte die Pressestelle der Polizei in Hannover am Dienstag mit. Der Polizist hatte sich während der Kundgebung „Querdenken“ am vergangenen Sonntag in Dortmund mit seinem vollen Namen als Kriminalhauptkommissar vorgestellt und die geltenden Corona-Maßnahmen in Frage gestellt. Während seiner Rede forderte er Kollegen auf, sich während der Corona-Phase mehr ihrem Gewissen als dem Gehorsam verpflichtet zu fühlen. Dabei zog er auch Parallelen zur Nazizeit. Er sagte: „Im dunkelsten Kapitel unserer deutschen Geschichte haben Regierende ihre Sicherheitskräfte schon einmal bedingungslosem Gehorsam unterworfen und sie für die abscheulichsten Verbrechen missbraucht, die anderen Menschen je angetan wurden.“

Der Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums sagte, dass Polizeibeamte, die nicht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen, keinen Platz bei der Polizei in Niedersachsen haben. Von der Pressestelle der Polizei Hannover wurde mitgeteilt, dass nun geprüft wird, ob der Polizeibeamte gegen die gebotene Neutralität und die sogenannte Wohlverhaltenspflicht verstoßen hat. Bis dies abschließend geklärt ist, darf der Beamte nicht arbeiten.

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