Besuch in Kiew und Irpin: Bundeskanzler Scholz will den EU-Beitrittsstatus der Ukraine

Symbolfoto: © Katharina Wieland Müller | pixelio.de

In Kiew haben die Präsidenten Scholz, Macron, Draghi und Iohannis den Horror des Kriegs begutachtet. Scholz sagte im Vorfeld seiner Ukraine-Reise, dass er nicht dort hin fahre, um Fotos oder Selfies zu produzieren. Scholz besuchte auch Irpin – hier hatte der Krieg begonnen. Irpin ist eine Name wie Butscha – ein Begriff dafür, was Menschen Menschen antun können. Der Ort liegt etwa 30 Kilometer von der Hauptstadt Kiew entfernt und wurde wochenlang von Russen bombardiert. Russische Soldaten haben sogar auf flüchtende Menschen geschossen. Bundeskanzler Scholz und seine drei Amtskollegen aus Frankreich, Italien und Rumänien machten bei ihrem Besuch in Kiew deutlich, dass die Ukraine und Moldau EU-Beitrittskandidaten werden sollen. Der ukrainische Präsident Selenskyj dankte den vier Regierungschefs für ihren Besuch und die Unterstützung seines Landes. Gleichzeitig forderte Selenskyj schwere Waffen. Scholz sicherte weitere Waffenlieferungen zu, jedoch ohne konkrete Zusagen. Er sicherte der Ukraine das moderne Flugabwehrsystem Iris-T zu mit der eine ganze Großstadt gegen Luftangriffe verteidigt werden kann.

Am Freitag will die EU-Kommission eine Empfehlung abgeben, ob die Ukraine den erhofften Status des Beitrittskandidaten erhält.

Kurz nach der Ankunft der vier europäischen Präsidenten gab es zum zweiten Mal Luftalarm in Kiew. „Dies zeige, dass der Krieg noch nicht vorbei ist“, sagte der ukrainische Präsident Selenskyj.