Das sechste Sanktionspaket gegen Russland wird gerade vorbereitet. Als wichtigster Punkt gilt der Öl-Importstopp. Außerdem sollen weitere russische Banken – unter anderem auch die Sberbank – vom SWIFT-System ausgeschlossen werden. Die Kommissionspräsidentin von Europa, Ursula von der Leyen, sagte, dass mit einer Übergangsfrist von sechs Monaten sämtliche Importe von russischem Rohöl gestoppt werden sollen. Bis zum Jahresende soll das Embargo auch alle raffinierten Öl-Produkte betreffen. Um russische Propaganda in Europa zu unterbinden soll drei weiteren russischen Staatssendern die Sendelizenz in Europa entzogen werden. Zusätzlich soll es nach Angaben der Kommissionspräsidentin Sanktionen für 58 weitere Personen geben, darunter auch für Patriarch Kyrill, dem Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche sowie gegen den Kreml-Sprecher Dmitri Peskow und seine Familie. „Wir wollen, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland gewinnt“, sagte von der Leyen. Alle 27 Länder müssen den neuen Sanktionsvorschlägen nun noch zustimmen, damit diese in Kraft treten können. Ungarn hat bereits Vorbehalte angekündigt und wird voraussichtlich von seinem Vetorecht Gebrauch machen.
