Bundeskanzler Scholz plant am 15. Februar ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin, vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts. Kremlsprecher Peskow bestätigte, dass sich Scholz mit Putin in Moskau treffen wird. Am Montag trifft sich Scholz zunächst mit US-Präsident Biden in Washington. Ein Treffen mit dem französischen Präsidenten Macron ist ebenfalls in der nächsten Woche geplant. Macron wird ebenfalls zu Gesprächen am Montag nach Moskau reisen, um sich dort mit Präsident Putin zu treffen und am Dienstag ist eine Reise in die ukrainische Hauptstadt Kiew geplant, bei der Macron den ukrainischen Staatschef Selenskyj treffen wird. Macron hatte mit beiden zuletzt mehrfach telefoniert. Am kommenden Donnerstag empfängt Bundeskanzler Scholz alle Staats- und Regierungschefs der baltischen Staaten in Berlin. Bei den Gesprächen wird es um die Ukraine-Krise und die Sicherheitslage in Osteuropa gehen.
Bundesverteidigungsministerin Lambrecht sagte unterdessen, dass sich jeder in Nato auf Deutschland verlassen kann. Eine Verstärkung der Bundeswehrtruppen in Litauen schloss Lambrecht nicht aus. Beschlossen wurde bereits, dass Eurofighter nach Rumänien verlegt werden. Seit fünf Jahren ist Deutschland die Führungsnation beim Nato-Einsatz in Litauen und stellt etwa 600 der 1.200 Soldatinnen und Soldat:innen. Bundesverteidigungsministerin Lambrecht verteidigte, dass Deutschland keine Waffen an die Ukraine liefert. Deutschland hat die Haltung, dass keine Waffen in Krisengebiete geliefert werden, damit die Situation nicht weiter eskaliert.
