Bund und Länder haben am Mittwoch fünf Stunden lang vor den Bildschirmen verhandelt. Der Lockdown in Deutschland wird mit ein paar Ausnahmen mindestens bis zum 9. März verlängert. Das teilte Bundeskanzlerin Merkel nach den Bund Länder am Mittwochabend mit. Das Kanzleramt wollte den Lockdown bis zum 14. März verlängern. Schließlich einigten sich Bund und Länder auf eine Verlängerung von drei Wochen. Merkel sagte, dass die dreiwöchige Lockdown-Verlängerung existentiell ist, damit sich die Virus-Mutationen nicht zu stark ausbreiten. Ziel ist es nicht in eine Wellenbewegung zu geraten mit „rauf unter runter, auf und zu“.
Grundschulen und Kitas dürfen bereits im Februar zu Präsenzunterricht zurückkehren. Hier entscheiden die jeweiligen Bundesländer selbst. In Berlin, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen sollen die Grundschulen und Kitas ab dem 22. Februar wieder öffnen dürfen. Bei den weiterführenden Schulen sind zunächst keine größeren Öffnungen geplant. Bundeskanzlerin Merkel sagte, dass es ihr lieber gewesen wäre, wenn die Schulen und Kitas bundesweit bis zum 1. März geschlossen blieben. Sie betonte, dass wir in einem föderalen Staat leben und sie kein Veto-Recht gegen Länder-Entscheidungen hat.
Der Einzelhandel darf erst öffnen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz auf rund 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner gefallen ist. Die Öffnung sieht dann einen Kunden je 20 Quadratmeter vor, sagte die Kanzlerin.
Bayern Ministerpräsident Söder sagte, dass Deutschland langsamer als andere Staaten vorgeht aber Perspektiven bietet. Es geht dabei auch um einen „Sicherheitspuffer“ für das zweite Quartal, sagte er am Mittwochabend.
Unter strikten Hygieneauflagen dürfen Friseure bereits ab dem 1. März wieder öffnen.
