Große Koalition einigt sich auf Mindestabstände von Windrädern

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Die Große Koalition hat sich am Montag auf Mindestabstände für Windräder und Solardeckel an Land geeinigt. Innerhalb der Bundesländer gibt es keine festen Vorgaben, sodass die Abstände individuell zu den umliegenden Wohnbebauungen von den Bundesländern geregelt werden können. Somit kann beispielsweise per Landesgesetz ein Mindestabstand von bis zu 1.000 Metern festgeschrieben werden. Die erzielte Lösung ist entscheidend dafür, dass die Klimaschutz-Regelungen, die die Bundesregierung getroffen hat, umgesetzt werden können.

Der Förderdeckel für neue Solaranlagen soll aufgehoben werden. Im Jahr 2012 war die Förderung bei einer Solarkapazität von 52 Gigawatt gedeckelt worden. Zukünftig sollen Solaranlagen stärker finanziell gefördert werden.

Im September 2019 hatte sich die Koalition ursprünglich bundesweit auf die 1.000-Meter-Abstandsregel verständigt. Diese Regelung scheiterte jedoch aufgrund des Widerstandes in den Bundesländern.