Armenien-Resolution: Bundeskanzlerin Merkel geht auf Erdogans Forderung ein

Deutschland hatte die Ereignisse vor einem Jahrhundert im Ersten Weltkrieg klar als Völkermord bezeichnet – mehr als 1,5 Millionen Menschen starben damals. Der türkische Botschafter im Vatikan wurde 2015 zurückgerufen, nachdem Papst Franziskus die Massaker an den Armeniern als ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts bezeichnete. Nun kam am Freitag die Bundesregierung der Türkei entgegen. Die Bundesregierung teilte am Freitag über Regierungssprecher Steffen Seibert mit, dass die Armenien-Resolution für sie rechtlich nicht bindend sei. „Spiegel Online“ meldete am Freitagmorgen, dass sich die Bundesregierung von der Armenien-Resolution distanzieren will.

Bei der öffentlichen Klarstellung handelte sich um ein Entgegenkommen. Die türkische Regierung verschärfte angesichts der Armenien-Resolution seinen Kurs gegenüber Deutschland. Dem Vertreter des Verteidigungsministeriums, Ralf Brauksiepe, wurde beispielsweise der Truppenbesuch der deutschen Luftwaffe in Incirlik verboten. Die deutsche Bundeswehr ist seit einigen Monaten mit Aufklärungsjets im türkischen Incirlik vor Ort. Von dort aus starten in regelmäßigen Abständen Tornados, die wichtige Luftbilder aus Syrien und dem Irak liefern und aufklären. Die Nato war offenbar der Meinung, dass ein Streit mit der Türkei über die Armenien-Resolution eine Ausweitung des Einsatzes gegen die Terroristen des „Islamischen Staats“ (IS) gefährdet.

Durch das Entgegenkommen der Bundesregierung werden in Kürze dann auch wieder Abgeordnete den Luftwaffenstützpunkt in Incirlik besuchen dürfen.