Luxemburg warnt vor einem Auseinander-brechen der EU

Luxemburgs Außenminister sagte vor dem Treffen der EU-Innenminister, dass Abschottung und falscher Nationalismus den Zusammenhalt der Europäischen Union bedroht. Er warnte in diesem Zusammenhang auch vor einem möglichen Krieg. Weiterhin warnte er vor der Wiedereinführung von Grenzkontrollen zwischen den EU-Staaten. In der EU gibt es nach Angaben des Außenministers einige Länder, die die Werte der Europäischen Union nicht richtig verinnerlicht haben. Es gibt Politiker und Parteien, die das Thema Migration bewusst ausnutzen, um Ängste zu schüren. Zur Zeit sind Hunderttausende Menschen auf der sogenanten Balkanroute in Richtung Westeuropa unterwegs. Die ungarische Regierung hatte einen Grenzzaun an der Grenze zu Serbien und später auch an der kroatischen Grenze errichten lassen. In Österreich wurde in den letzten Tagen ebenfalls ein Zaunbau diskutiert. Slowenien will ebenfalls einen Grenzzaun aufbauen. Temporäre Grenzkontrollen wurden auch in Deutschland eingeführt (wir berichteten). Das Schengen-Abkommen, das auf sicheren EU-Außengrenzen beruht ist in akuter Gefahr.

Einige EU-Länder sehen sich an der Grenze der Möglichkeiten angelangt. Das liegt unter anderem daran, dass die beschlossene Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU stockt. Über die Schwierigkeiten bei der Umsetzung werden am Montag die europäischen Innenminister beraten.