Iran: Durchbruch im Atomstreit –– Einigung in Lausanne

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Nach jahrelangen zähen Verhandlungen zur Beilegung des Atomstreits mit dem Iran ist in der Schweizer Stadt Lausanne ein Durchbruch erzielt worden. Der Iran hat einer Beschränkung des Atomprogramms zugestimmt. Alle fünf UNO-Vetomächte haben sich am Donnerstag mit dem Iran auf ein Rahmenabkommen zur Nuklearfrage geeinigt. Die Einigung wurde von Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif in einer gemeinsamen Erklärung mit der europäischen Außenbeauftragten bestätigt. Das Abkommen soll bis Ende Juli stehen. Der Einigung zufolge wird das iranische Atomprogramm jahrelangen Begrenzungen unterworfen. Im Gegenzug wird Europa die verhängten Wirtschaftssanktionen aufheben. Von einer endgültigen Beilegung des Streits kann noch keine Rede sein, dazu sind noch weitere Gespräche nötig. US-Präsident Barack Obama sprach dennoch von einem historischen Schritt. Die Großmächte wollen jeden technologischen Weg, der zu einer iranischen Atombombe führen könnte, versperren. Die Regierung in Teheran erhofft sich durch die gelockerten Sanktionen einen ökonomischen Aufschwung. Bei Regelverstößen können die Sanktionen allerdings umgehend wieder reaktiviert werden. Die Sanktionen wie beispielweise das Öl-Embargo hatten im Iran zu einer enormen Inflation und zu Engpässen bei den Waren geführt.

Der Iran unterwirft sich den Vereinbarungen zufolge über einen Zeitraum von 25 Jahren zur Kontrolle der Anreicherung von Uran. Diese Kontrollen wird die UNO durchführen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, dass dabei strengste Überwachungs-maßnahmen in regelmäßigen Abständen durch die internationale Atomenergieagentur durchgeführt werden. Weiter sagte er, dass Hindernisse aus dem Weg geräumt wurden, die einer Einigung zehn Jahre lang im Weg standen.