Ursula von der Leyen kündigte ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin an

Symbolfoto: © Wandersmann | pixelio.de

Am Dienstagabend um 18 Uhr finden die Wahlen für das Amt der EU-Kommissionschefin statt und Ursula von Leyen steht zur Wahl. Es wird mit einer knappen Entscheidung gerechnet. Am Montag teilte sie mit, dass sie von ihrem Amt als Verteidigungsministerin in jedem Fall am Mittwoch zurücktreten wird – unabhängig vom Ergebnis der Wahl in Brüssel. Die Kanzlerin ist über den Schritt informiert und wird die notwendigen weiteren Schritte einleiten. Bundeskanzlerin Merkel wertete die Entscheidung von Ursula von der Leyen als starkes Signal EU-Kommissionschefin werden zu wollen. Im EU-Parlament gab es jedoch erheblichen Widerstand gegen sie. Es ist das mächtigste europäische Amt, dass in etwa dem eines Regierungschefs entspricht.

Unterdessen gibt es Ärger innerhalb der Großen Koalition. Die 16 SPD-Abgeordneten in Europa wollen gegen von der Leyen stimmen. Es können am Ende die entscheidenden Stimmen sein. Die CSU drohte nach dem Bekanntwerden mit einem Ende der großen Koalition.

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