Italienisches Schiff bringt gerettete Schutzsuchende zurück nach Libyen – internationales Recht könnte verletzt worden sein

Symbolfoto: © Andreas Hermsdorf | pixelio.de

Ein italienisches Schiff hat Schutzsuchende ohne ihr Anrecht auf Asyl zu prüfen zurück nach Libyen gebracht. Das teilten am Dienstag mehrere italienische Medien und Hilfsorganisationen übereinstimmend mit. Das italienische Schiff brachte demnach insgesamt 108 Gerettete zurück nach Libyen. Italienische Behörden gaben die Schiff die Anweisung sich mit der libyschen Küstenwache abzusprechen. Der italienische Innenminister Salvini von der rechten Lega-Partei bestätigte, dass mindestens 611 Schutzsuchende von der libyschen Küstenwache zurückgebracht worden sind.

Das Flüchtlingsnetzwerk der Vereinten Nationen kündigte an die Fälle zu überprüfen, denn die Handlungen könnten gegen internationales Recht verstoßen. Nach geltendem Recht müssen Menschen, die aus Seenot gerettet werden zu einem sicheren Ort gebracht werden. Libyen ist kein sicherer Hafen. 2012 wurde Italien bereits wegen eines ähnlichen Vorfalls vom europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt.

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