Niedersachsen: Ministerpräsident Weil kündigt schnelle Neuwahlen an

Symbolfoto: © Tim Reckmann | pixelio.de

Ursprünglich sollte in Niedersachsen erst am 14. Januar 2018 ein neuer Landtag gewählt werden. Seit Freitag steht fest, dass es zu vorgezogenen Neuwahlen kommen wird. Ministerpräsident Stephan Weil wird dem Parlament in Kürze empfehlen sich aufzulösen, weil die Entscheidung über die kommende Landesregierung beim Wähler liegt, sagte er am Freitag in Hannover. Der Hintergrund ist der Wechsel der Grünen-Abgordneten Elke Twesten aus Scheeßel in die CDU. Damit verliert die Rot-Grüne Landesregierung ihre knappe Einstimmen-Mehrheit. Die Grünen und die SPD kritisieren das „egoistische und persönliche Motiv“ von Elke Twesten. Die 54-Jährige sagte, dass sie keine Verräterin sei und sich seit Längerem von den Grünen entfremdet hat. Twesten wurde im Juni von den Grünen die Kandidatur für die Landtagswahl im Januar 2018 verwehrt. Das brachte offenbar das Fass zum Überlaufen.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil lehnte einen sofortigen Rücktritt ab, den die CDU zuvor ins Gespräch gebracht hatte.

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