Nordkorea kündigt neue Raketentests an – US-Vizepräsident erklärt Geduld für beendet

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Nordkorea hat eine Drohung an die USA ausgesprochen und neue wöchentliche Raketentests angekündigt. Sollten die USA dagegen vorgehen, droht der „totale Krieg“, sagte der nordkoreanische Außenminister Ri Yong-Ho. In den vergangenen Wochen haben sich die Spannungen zwischen Nordkorea und den USA verschärft. Der nordkoreanische Diktator Kim Jong-un weigert sich trotz internationaler Kritik, seine Raketentests einzustellen. Die USA befürchtet, dass Nordkorea sich ein nukleares Waffenarsenal aufbauen könnte. Die USA hatten kürzlich Militär in die Gegend vor Nordkorea entsendet, darunter den Flugzeugträger „USS Carl Vinso“, der inzwischen Einsatzbereitschaft hergestellt hat. Den neuen gescheiterten Raketentest bezeichnete der US-Vizepräsident Mike Pence als „Provokation“. Die strategische Geduld mit Nordkorea ist beendet, sagte Pence. Er sagte, dass die USA zu einem Militäreinsatz bereit seien. Pence warnte Nordkorea davor, die Entschlossenheit der USA zu unterschätzen.

Die Beziehungen zwischen Südkorea und den USA sind „unangreifbar“, sagte der US-Vizepräsident. Die USA haben in Südkorea zur Zeit 28.500 Soldaten stationiert.

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Militärparade in Pjöngjang: Nordkorea droht den USA mit Krieg im Falle eines Angriffs

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Nordkorea hat am Samstag den 105. Geburtstag des verstorbenen einstigen Staatsgründers Kim Il Sung mit einer großen Militärparade zelebriert. Dieses Jahr wurden die Feierlichkeiten genutzt, um den Gegnern im Ausland Drohungen auszusprechen. Die USA hatten kürzlich Militär in die Gegend vor Nordkorea entsendet, darunter den Flugzeugträger „USS Carl Vinso“. Während der Parade zeigten sich tausende Soldaten, begleitet von Panzern und anderen Militärfahrzeugen. Nordkorea hat den USA gedroht, im Falle eines Atomangriffs sofort Gegenmaßnahmen zu starten. Der Staatschef Kim Jong-un sagte, dass Nordkorea bereit sei einen Krieg mit einem Krieg zu beantworten. Während der Militärparade wurden unter anderem neue ballistische Interkontinentalraketen vorgestellt. „Wenn die USA Nordkorea angreifen, müssen sie mit der härtesten Gegenwehr rechnen, die so gnadenlos sein wird, dass die Aggressoren nicht überleben werden“, teilte Nordkorea mit. Bisher fand kein weiterer Atomwaffentest statt.

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Afghanistan: USA werfen „Mutter aller Bomben“ auf IS-Stellung in Afghanistan ab

Symbolfoto: © burntimes.com

Die USA haben am Donnerstag ein Tunnelsystem, das von Terroristen des „Islamischen Staats“ verwendet wurde angegriffen. Die „GBU-43“ ist größte nicht-nukleare Bombe des amerikanischen Waffenarsenals und wurde auf die Terroristen in der ost-afghanischen Provinz Nangarhar abgeworfen. Das US-Militär bestätigte, dass das Ziel getroffen wurde. In der Gegend war am vergangenen Wochenende ein US-Soldat getötet worden. Die Bombe wiegt 10.000 Kilogramm, von denen 8.480 Kilogramm Sprengstoff sind, und kostet 14 Millionen Dollar. Die Bombe wurde für den Irak-Krieg entwickelt und nun erstmals eingesetzt. Die US-Streitkäfte sind zur Stunde dabei den Schaden zu beurteilen.

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San Bernardino: Amoklauf in Grundschule – Tote und Verletzte

Symbolfoto: © O. Fischer | pixelio.de

Im kalifornischen San Bernardino hat sich am Montag eine Schießerei in der Grundschule ereignet. Die Schüsse sind im Klassenzimmer gefallen. Mindestens zwei Erwachsene sind tot, bestätigte die Polizei. Zwei Schüler wurden verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert. Die Polizei geht von einem erweiterten Suizid aus. Die Polizei teilte mit, dass der Täter nicht auf der Flucht ist, sondern zu den Todesopfern gehört. Die Grundschüler wurden zunächst in eine andere Schule gebracht.
Die betroffene 200.000-Eiwnohner-Stadt hat mit einer gestiegenen Kriminalitätsrate zu kämpfen. Im letzten Jahr kam es in der Stadt zu 62 Mordfällen. Im Dezember 2015 hat in San Bernardino ein islamistisches Paar während einer Weihnachtsfeier in einer Einrichtung für Behinderte insgesamt 14 Menschen getötet und 21 weitere verletzt (wir berichteten).

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US-Angriff in Syrien: Russland reagiert und verlegt Kriegsschiffe an die Küste

Symbolfoto: © Katharina Wieland Müller | pixelio.de

Die USA haben in der Nacht zu Freitag 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärstützpunkt abgefeuert, von dem aus Anfang der Woche der Giftgas-Einsatz mit dem chemischen Nervengift Sarin in Khan Scheikhun gegen die eigene Bevölkerung gestartet wurde (wir berichteten). Bei dem Angriff starben mindestens 80 Menschen qualvoll, darunter auch Kinder und rund 550 weitere Menschen wurden verletzt. Russland hat als Reaktion auf den US-Militärschlag ein Kriegsschiff mit Marschflugkörpern an die Küste verlegt und angekündigt die syrische Luftabwehr stärker zu unterstützen. Der Luftangriff auf den Militärstützpunkt in Syrien löste zwischen Russland und den USA eine schwere Krise aus. Der Kremlchef Putin sprach von einem „Angriff auf die Souveränität Syriens“. Die USA hingegen haben weitere Angriffe in Syrien am Freitagabend nicht ausgeschlossen.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte mit, dass es am Samstag einen weiteren Luftangriff auf die syrische Stadt Chan Scheichun gegeben hat, bei dem mindestens 15 Menschen ums Leben kamen. Im seit sechs Jahren andauernden Krieg in Syrien wurden inzwischen rund 500.000 Menschen getötet.

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Syrien: USA greifen syrischen Luftwaffenstützpunkt an – Russland kritisiert Angriff scharf

Symbolfoto: © Katharina Wieland Müller | pixelio.de

US-Präsident Donald Trump hat in der Nacht zu Freitag 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärstützpunkt abgefeuert, von dem aus Anfang der Woche der Giftgas-Einsatz mit dem chemischen Kampfstoff Sarin in Khan Scheikhun gegen die eigene Bevölkerung gestartet wurde. Es handelt sich um eine Vergeltungsaktion gegen den syrischen Machthaber Assad. Die 59 Raketen wurden von zwei US-Kriegsschiffen aus abgefeuert. Trump sagte, dass Flugzeuge, Start- und Landebahnen und Treibstofflager im Visier des Angriffs waren und diese zerstört wurden. Es handelte sich um die erste Militäraktion der USA gegen Syrien seit Beginn des Bürgerkriegs vor sechs Jahren. Der Gouverneur der Provinz Homs teilte mit, dass bei dem US-Angriff fünf Menschen ums Leben kamen und sieben teils schwer verletzt wurden. Die US-Regierung teilte mit, dass das ein Warnschuss für Assad gewesen sei.

Syrien und Russland kritisieren den US-Luftangriff scharf. Der russische Machthaber Putin sprach von einem „Angriff auf einen souveränen Staat“. Putin sprach von einem „erdachten Vorwand“. Das syrische Staatsfernsehen sprach von einem „Akt der Aggression“. Die syrische Opposition lobte den Angriff und bezeichnete diesen als sehr wichtig.

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USA: Die Trump-Regierung feuert 46 Bundesstaatsanwälte

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US-Präsident Donald Trump will die von seinem Vorgänger bestimmten Bundesstaatsanwälte loswerden. Insgesamt wurden am Freitag 46 Anwälte zum Rücktritt aufgerufen, die während der Amtszeit von Barack Obama ernannt worden sind. Der prominente New Yorker Staatsanwalt Preet Bharara teilte mit, dass er nicht freiwillig gehen wird. Er wurde bereits gefeuert, weil er einer Aufforderung zum Rücktritt nicht nachgekommen ist. Er sagte, dass er nicht zurückgetreten ist, sondern gefeuert wurde. Grundsätzlich ist es nicht ungewöhnlich, dass eine neue Regierung Beamte austauscht aber das zeitgleich 46 Bundesanwälte zum Rücktritt aufgefordert werden, gab es bisher noch nicht. Normalerweise werden im Vorfeld zunächst Nachfolger ernannt. Die US-Regierung teilte mit, dass durch den Rauswurf der Bundesstaatsanwälte ein einheitlicher Übergang gewährleistet werden soll.

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USA: Präsident Trump hat ein neues Einreiseverbot unterzeichnet

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Der US-Präsident Donald Trump hat sechs Wochen nach dem gescheiterten Einreisestopp am Montag einen zweiten Versuch unternommen und einen neuen Einreisestopp unterzeichnet. Das neue Dekret tritt in zehn Tagen in Kraft. Die zehntägige Übergangsfrist soll Chaos an den internationalen Flughäfen vermeiden. Es werden neue Proteste erwartet. Sechs Länder sind von dem neuen Einreisestopp betroffen. Betroffen sind alle, die nach dem 16. März in die USA einreisen wollen und die bis zu diesem Tag kein gültiges Visum ausgestellt bekommen haben. Der Irak zählt beispielsweise nicht mehr zu den Ländern, gegen die ein Einreisestopp verhängt ist.

Der neue Einreisestopp gilt zunächst für 90 Tage. In dieser Zeit wird die USA auch keine Schutzsuchenden aufnehmen. Schutzsuchende, deren Einreise bereits geplant ist sind nicht betroffen und dürfen einreisen. Damit sind die Flüchtlingszusagen von Obama jedoch zurückgenommen worden. Er hatte zugesagt, dass jährlich 120.000 Schutzsuchende in die USA aufgenommen werden. Trump korrigierte die Zahl auf 50.000 Menschen. Greencard-Besitzer aus den sechs verbliebenden Ländern erhalten wieder die Möglichkeit der Einreise. Wie es nach den 90 Tagen weiter geht, ist noch unklar. Möglicherweise wird der neue Einreisestopp dann noch einmal verlängert.

Das erste Einreiseverbot, das Präsident Trump am 27. Januar per Dekret beschlossen hatte, sorgte auch über die Grenzen der USA hinaus für Empörung.

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Nordkorea hat Raketen ins Japanische Meer abgefeuert – diese flogen rund 1.000 Kilometer

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Nordkorea hat Raketen mit einer Reichweite von etwa 1.000 Kilometer Reichweite getestet. Das bestätigte das südkoreanische Militär. Die Raketen wurden von der Raketen-Teststation aus dem nordkorenaischen Tongchang Ri aus abgeschossen. Bei den Tests handelt es sich um eine Reaktion auf die gemeinsamen Militärmanöver zwischen den USA und Südkorea, das seit vergangenen Mittwoch läuft. Die nordkoreanische Führung sieht in diesen Übungen eine Kriegsvorbereitung und drohte mit starken Vergeltungsmaßnahmen. Japan teilte mit, dass insgesamt vier ballistische Raketen abgefeuert worden sind und diese innerhalb der 200-Meilen-Zone vor der japanischen Küste ins Meer stürzten. Der Sprecher der japanischen Regierung sagte, dass die Raketentest eine ernsthafte Bedrohung für Japan seien und die Provokationen nicht toleriert werden. Die Vereinten Nationen (UN) forderten alle Mitglieder auf, ihre Sanktionen gegen Nordkorea zu verschärfen.

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USA: Präsident Trump erleichtert Massenabschiebungen

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US-Präsident Trump hat Massenverschiebungen erleichtert und die Regeln für Einwanderer verschärft. Durch die neue Regelung droht zukünftig Einwanderern ohne Aufenthaltsgenehmigung die Abschiebung. Die Gruppe jener Menschen, die verhaftet und abgeschoben werden können wurde am Dienstag erweitert. Donald Trump hat im Wahlkampf versprochen gegen illegale Einwanderung vorzugehen. Der amerikanische Heimatschutz-minister ordnete den Behörden an, alle Einwanderer ohne Papiere abzuschieben, die eine Straftat begangen haben oder wegen eines Verbrechens angeklagt sind. Durch die neuen Richtlinien können ab sofort massenhaft Abschiebungen durchgeführt werden.

In den USA wächst die Sorge vor massenhaften Abschiebungen in der Bevölkerung. Die amerikanische Regierung stellte klar, dass nur diejenigen abgeschoben werden die Gesetze brechen. Wie genau das gemeint ist, ist noch unklar. Massenabschiebungen sind nicht gewollt, sagte Trump. Viele vermuten jedoch, dass Trump etwas anderes planen könnte. Bis zu elf Millionen Menschen können mit dem Etikett „kriminell“ belegt und somit abgeschoben werden.

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