Nordkorea-Konflikt: „Waffen sind geladen und entsichert“ – USA erklären Einsatzbereitschaft

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Der Atomkonflikt zwischen Nordkorea und den USA spitzt sich immer weiter zu. Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un droht mit Raketenangriffen auf die amerikanische Pazifikinsel Guam. Donald Trump würden in so einem Fall nur zehn Minuten Zeit bleiben, um über einen Gegenangriff zu entscheiden. Die zuletzt von Nordkorea getesteten Langstreckenraketen hätten eine Reichweite von bis zu 10.000 Kilometern und könnten damit auch Ziele in Großstädten, wie Los Angeles und Chicago erreichen. Sollte es zu einem Angriff kommen, wäre ein Gegenangriff aus den USA wahrscheinlich. US-Präsident Donald Trump teilte mit, dass militärische Lösungen vorbereitet seien und die „Waffen geladen und entsichert sind“. Damit verschärfte Trump noch einmal den Ton gegenüber dem nordkoreanischen Machthaber.

Bundeskanzlerin Angela Merkel rief beide Seiten dazu auf, die Bemühungen nach einer friedlichen Lösung zu verstärken. Sie sagte, dass die Eskalation der Sprache der falsche Weg sei.

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Nordkorea droht USA mit Raketenstarts auf US-Pazifikinsel Guam noch im August

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Nordkorea hat am Donnerstag einen Zeitplan den Angriff auf die US-Pazifikinsel Guam vorgelegt. Auf der Insel leben 162.000 Menschen. Bis Mitte August sind die Pläne fertiggestellt, denen nach mehrere Raketen 30 Kilometer vor Guam ins Meer stürzen sollen, teilte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un mit. Die Raketen können die Flugdistanz von rund 3.360 Kilometern innerhalb 18 Minuten zurücklegen. Sobald die Pläne fertiggestellt sind, wird der nordkoreanische Machthaber über das weitere Vorgehen entscheiden, hieß es am Donnerstag. US-Präsident Trump hatte Nordkorea zuvor mit Feuer und Wut gedroht, wie es die Welt noch nie zuvor gesehen hat. Nordkorea teilte mit, dass die USA offenbar den Ernst der Lage nicht verstanden haben. Südkorea warnte seinen Nachbarn Nordkorea vor einer harten Reaktion im Falle eines Angriffs auf die Gewässer rund um Guam. Das amerikanische Außenministerium versucht alles, um die von Nordkorea ausgehende Bedrohung mit diplomatischen Mitteln zu lösen. Japan teilte am Donnerstag mit, dass darüber nachgedacht wird die Raketenabwehr aufzubauen und die Einsatzbereitschaft herzustellen.

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USA: Donald Trumps Pressesprecher Sean Spicer tritt zurück

Symbolfoto: © jan37k | pixelio.de

Der Pressesprecher von US-Präsident Donald Trump teilte am Freitag mit, dass er zurück tritt. Er bleibt aber noch bis Ende August im Amt. Der Hintergrund des Rücktritts soll die Berufung des Bankers Scaramucci zum Kommunikationschef des Weißen Hauses sein. Spicer soll zu Trump gesagt haben, dass die Berufung von Scaramucci ein großer Fehler gewesen sei. Trump soll ihn gebeten haben auch unter dem neuen Kommunikationschef Sprecher zu bleiben. Dies hatte Spicer abgelehnt. In seiner Amtszeit hatte er sich immer wieder heftige Wortgefechte mit Journalisten geliefert. Spicer wurde zu einer Gallationsfigzr der Regierung von Donald Trump.

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Nordkorea provoziert erneut mit neuem Interkontinentalraketentest

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Die nordkoreanische Regierung hat am Dienstag den Start einer Interkontinentalrakete bejubelt. Der nordkoreanische Machthaber sieht sich als Atomstaat, der überall auf der Welt angreifen könnte. Es war der erste erfolgreiche Test einer Interkontinentalrakete. Die Rakete vom Typ Hwasong-14 erreichte eine Flughöhe von 2.800 Kilometern und hat das Ziel nach 39 Minuten Flugzeit gezielt getroffen. Das in Südkorea stationierte amerikanische Militär hat die Rakete als Mittelstreckenrakete identifiziert. Die Rakete startete um 9.40 Uhr Ortszeit. Ein Sprecher der japanischen Regierung sagte, dass die wiederholten Provokationen nicht toleriert werden könnten. US-Präsident Trump meldete sich auf Ttwitter zu Wort und warnte dort vor einer schwerwiegenden Reaktion Chinas. Es wird vermutet, dass Nordkorea eine Rakete mit einem Atomsprengkopf anstrebt, die auch die USA erreichen könnte.

Geltende UN-Resolutionen verbieten Nordkorea den Test von ballistischen Raketen. Der Konflikt mit Nordkorea ist einer der weltweit gefährlichsten.

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USA: Ermittlungen gegen Präsident Trump eingeleitet

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Der entlassene Ex-FBI-Chef Comey hat die Trump-Regierung der Lüge bezichtigt. Trump soll die Einstellung der Russland-ermittlungen verlangt haben. Es geht darum, ob Russland Einfluss auf den Wahlkampf in den USA genommen hat. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft beweisen die Aussagen von Comey, dass US-Präsident Trump aktiv die Ermittlungen behindert hat. Der Anwalt von Trump sagte, dass er zu keinem Zeitpunkt die Einstellung der Ermittlungen gefordert hat. Comey hofft nun, dass es Sprachaufzeichnungen gibt, die seine Aussagen belegen. Er rief den Präsidenten auf die Aufzeichnungen zu veröffentlichen.

Mehrere führende Geheimdienstvertreter haben sich ebenfalls zur Aussage bereit erklärt, darunter auch der Nationale Geheimdienstdirektor Dan Coats. Den Anstoß für die Ermittlungen haben die Versuche zur Einstellung des Verfahrens gegen den früheren Sicherheitsberater Michael Flynn gegeben. Er gilt als Schlüsselfigur in der Russland-Affäre. Er verlor seinen Job, nach dem er falsche Angaben über seine Russland-Kontakte gemacht hatte. Der Nationale Geheimdienstdirektor Dan Coats hat Vertrauten gesagt, dass Trump ihn aufgefordert hat, beim früheren FBI-Chef Comey auf eine Bedingung der Ermittlungen gegen Flynn zu drängen. Trump selbst dementierte das alles.

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USA: Präsident Trump teilte mit, dass die USA das Weltklima-Abkommen verlassen

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US-Präsident Donald Trump teilte am Donnerstagabend (MEZ) mit, dass die USA sich aus dem Pariser Klimavertrag zurückziehen. Trump sagte, dass das Pariser Abkommen den USA wirtschaftlich schadet. Trump sagte, dass die Auflagen des Klimaabkommens Millionen von Arbeitsplätzen in den USA gefährden. Er will das Klimaabkommen daher neu verhandeln. Der US-Präsident nannte den Klimawandel eine Erfindung, mit der China die amerikanische Wirtschaft schädigen will. Innerhalb der US-Regierung gab es verschiedene Meinungen zu dem Abkommen. Der Außenminister war beispielsweise dafür in dem Abkommen zu bleiben. Es wird bis zu vier Jahre dauern, bis die USA den kompletten Ausstieg aus dem Welt-Klimaabkommen vollzogen haben.

US-Unternehmen wie Apple und Microsoft hatten ganzseitige Zeitungsanzeigen geschaltet und Präsident Trump gebeten den Klimavertrag nicht zu kündigen, weil durch den Klimawandel Geschäftsrisiken entstehen und die Wirtschaft von dem Abkommen in vielerlei Hinsicht profitiert.

Die Europäische Union will den Ausstieg der USA nicht hinnehmen. Der EU-Kommissionspräsident Junker sagte, dass die Pflicht Europas sei, den USA zu sagen, dass dieses Abkommen nicht ohne Weiteres aufgekündigt werden kann. Deutschland, Frankreich, Italien und Ungarn haben am Donnerstagabend der Forderung von US-Präsident Trump nach einer Neuverhandlung des Pariser Klimaabkommens abgelehnt.

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G7-Gipfel: Bundeskanzlerin sieht in den USA keinen verlässlichen Partner mehr

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Bundeskanzlerin Merkel teilte mit, dass sie die USA für nicht mehr verlässlich hält. Sie sagte: „Wir Europäer müssen unser Schicksal in die eigene Hand nehmen.“ Der G7-Gipfel war am Samstag ohne große Ergebnisse auf Sizilien zu Ende gegangen. Sechs Mitgliedsländer hatten vergebens versucht den US-Präsidenten Donald Trump von den Chancen des Pariser Klimaabkommens, das 2015 ausgehandelt wurde, zu überzeugen. Merkel sagte, dass die Zeiten, in denen sich Deutschland völlig auf die USA verlassen konnte, ein Stück weit vorbei seien. Die USA können sich nun aus dem Klimavertrag zurückziehen. Trump teilte nach dem Gipfel mit, dass er innerhalb der nächsten Tage darüber entscheiden wird.

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US-Präsident Trump soll Geheiminformationen an Russland weitergegeben haben

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US-Präsident Donald Trump soll nach Informationen der „Washington Post“ streng geheime Informationen an den russischen Außenminister Sergej Lawrow, während seines Besuches im Weißen Haus, weitergegeben haben. Es soll sich um Kenntnisse handeln, die ein Verbündeter im Kampf gegen den IS streng vertraulich zur Verfügung gestellt hat. Es handelt sich also um keine Informationen von US-Geheimdiensten, sondern um die von Verbündeten. Über die Weitergabe der streng geheimen Informationen war der Verbündete nicht informiert worden. Donald Trump soll vor dem russischen Außenminister geprahlt haben, das für großartige Informationen er bekommt. Das Weiße Haus wies die Recherchen der „Washington Post“ als falsch zurück. Die „New York Times“ bestätigte die Recherche inzwischen ebenfalls. Die Informationen sollen so geheim gewesen sein, dass nur ein kleiner Kreis von Mitarbeitern darüber Bescheid wusste. Sollte sich die Weitergabe von Geheimdienstinformationen als wahr herausstellen, hätte der US-Präsident das Vertrauen der Verbündeten missbraucht.

Seit dem Bekanntwerden des Vorfalls besprechen ehemalige Sicherheitsberater, Generäle und Admirale über Konsequenzen für den US-Präsidenten.

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USA: Präsident Trump beschimpft Obama als „kranken Typen“

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US-Präsident Trump warf am Samstag Ex-Präsident Barack Obama vor, dass er sein Telefon im Trump-Tower in New York vor der Wahl abgehört haben soll. In diesem Zusammenhang bezeichnete er ihn als „kranken Typen“. Beweise für das Abhören lieferte Trump nicht. Barack Obama meldete sich zwischen-zeitlich zu Wort und wies die Vorwürfe zurück. Abhöraktionen hätten im Vorfeld durch den amerikanischen Geheimdienst genehmigt werden müssen und können nicht ohne Weiteres stattfinden. Obamas ehemaliger Sicherheitsberater stellte sich die Frage, ob es würdevoll sei, seinen Vorgänger als „kranken Typen“ zu bezeichnen.

US-Präsident Donald Trump wird von Pressevertretern vorgeworfen, dass er immer wieder versucht die Berichterstattung in den USA selbst zu lenken, um so von anderen Dingen abzulenken.

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Einreiseverbot in den USA wird nach Urteil des Bundesrichters ausgesetzt

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Der Bundesrichter James Robart in Seattle hat in den USA das Einreiseverbot für Schutzsuchende und Menschen aus sieben muslimisch geprägten Ländern rückgängig gemacht. Er sah es als bewiesen an, dass Einwohnern des Staates Washington ein irreparabler Schaden entsteht, wenn der Einreisestopp länger bestehen bleibt. US-Präsident Trump bezeichnete die Entscheidung als „lächerlich“. Die Regierung in den USA hob daraufhin das umstrittene Einreiseverbot und die damit verbundenen Visa-Sperren auf. Die einstweilige Verfügung des Bundesrichters hat landesweit ab sofort Gültigkeit, erklärte die Generalbundesanwaltschaft des Bundesstaates Washington.

Das Weiße Haus kündigte an, gegen die Entscheidung vorzugehen. Er teilte über das soziale Netzwerk Twitter mit: „Wir müssen das Böse aus unserem Land fernhalten.“ Donald Trump hatte mit Hilfe eines Dekrets bestimmt, dass Schutzsuchende aus aller Welt für 120 Tage lang nicht in die USA einreisen dürfen. Zusätzlich verordnete er einen 90-tägigen Einreisestopp für Menschen aus den mehrheitlich muslimischen Ländern Irak, Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen. Zusätzlich kürzte Trump die Aufnahme von Flüchtlingen von ursprünglich 110.000 auf 50.000 Menschen. US-Präsident Trump begründete die weitreichende Entscheidung damit, dass dadurch radikale islamische Terroristen aus den USA ferngehalten werden sollen.

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