Bundeswehrhubschrauber in Mali abgestürzt: Zwei Soldaten starben

Symbolfoto: © burntimes

In Mali sind zwei Bundeswehrsoldaten bei einem Hubschraubereinsatz am Mittwochnachmittag gegen 14.20 Uhr ums Leben gekommen. Der Absturz ereignete sich rund 70 Kilometer nördlich von Gao. Die Ursache für den Absturz des Hubschraubers vom Typ Tiger ist noch völlig unklar. Hinweise auf eine Fremdeinwirkung gibt es bisher nicht. Die Bundeswehr-soldaten gaben keinen Notruf ab. Hinter dem Unglücks-hubschrauber befand sich noch ein zweiter Bundeswehr-hubschrauber. Die Besatzung sagte, dass der Hubschrauber plötzlich mit der Nase nach vorne abkippte und im Sturzflug zu Boden ging. Anschließend brannte der Hubschrauber völlig aus. Vieles deutet zur Zeit auf ein technisches Versagen hin. Das könnte die Verteidigungsministerin unter Druck setzen, denn sie sagte immer wieder, wie wichtig gute Ausrüstung im Einsatz ist. Die Untersuchungen zur Unglücksursache dauern an.

Die Bundeswehrhubschrauber in Mali werden eingesetzt, um Kampfhandlungen aus der Luft zu beobachten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte: „Der Tod der beiden Soldaten im Dienste unseres Landes trifft uns alle tief und er macht und unendlich traurig.“ Der Vorfall zeigt wie viel Soldaten bereit seien zu geben, so von der Leyen.

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Bundeswehrskandal: Weiterer Soldat soll Anschlag geplant haben – dritte Festnahme

Symbolfoto: © Gabi Eder | pixelio.de

Die Bundeswehr ermittelt in diesen Tagen gegen eine mögliche Terrorzelle in ihren Reihen. Am Dienstag wurde ein weiterer 27-jähriger Soldat im baden-württembergischen Kehl verhaftet. Der 27-jährige Maximilian T. soll den unter Terrorverdacht stehenden Oberleutnant Franco A. bei seinen Plänen unterstützt haben und ihm geholfen haben eine Schein-Idenität als syrischer Flüchtling zu erhalten. Ein Richter ordnete noch am Dienstag Untersuchungs-haft an. Die unter Verdacht stehenden Soldaten haben im Jägerbataillon 291 im elsässischen Illkirch gearbeitet. Beide Männer verband eine Freundschaft. Der am Dienstag verhaftete war auch Mitglied in einer Whatsapp-Gruppe, in der sich auch Franco A. mit Gleichgesinnten austauschte. Der 27-jährige wird genauso wie Franco A. verdächtig eine schwere staatsgefährdende Straftat geplant zu haben. Ende April wurde außerdem Mathias F. verhaftet. Er soll Franco A. ebenfalls unterstützt haben. Den Anschlag sollte Franco A. ausüben. Dazu hatte er sich bereits eine fiktive Identität als syrischer Flüchtling zugelegt. Er war als Flüchtling registriert und kassierte neben seinem Gehalt bei der Bundeswehr staatliche Leistungen.

Nach der Festnahme von Franco A. besteht der Verdacht, dass sich innerhalb der Bundeswehr eine Terrorzelle gebildet hat. Das ist eine große Blamage für die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

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Bundeswehr: Nazi-Andenken wurden in weiterer Kaserne gefunden

Symbolfoto: © Gabi Eder | pixelio.de

Bei der Bundeswehr gibt es noch weitere rechtsextreme Zwischenfälle. In der Fürstenberg-Kaserne in Donaueschingen wurde ein mit Wehrmachtsdevotionalien dekorierter Besprechungsraum gesichtet. In der Kaserne wurden außerdem Helme aus der Nazi-Zeit in einer Vitrine gefunden. Rechtsextremes Gedankengut scheint bei der Bundeswehr kein Einzelfall zu sein. Der mutmaßlich rechtsextreme Franco A., der ein Parallelleben als Flüchtling führte, arbeitete in der Kaserne in Illkirch. Dort wurde am 7. November 2012 ein vier Meter großes Hakenkreuz auf dem Boden der Kaserne entdeckt.

In der Kaserne in Illkirch wurden Wehrmachtsurkunden, -bilder und eine Nachbildung einer in der Wehrmacht verbreiteten Maschinenpistole gefunden. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen teilte mit, dass die Wehrmacht nichts mit der Bundeswehr zu tun hat. Sie sagte, dass die Wehrmacht keinesfalls traditionsstiftend für die Bundeswehr sei. Von der Leyen rechnet damit, dass noch weitere rechtsextreme Vorfälle öffentlich werden. Bundesjustizminister Heiko Maas rief die Bundeswehr zu einem engagierten Kampf gegen Rechtsextremismus auf.

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Bundeswehr: Gewalt in der Staufer-Kaserne – Ermittlungen laufen

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

In der baden-württembergischen Staufer-Kaserne sind Rekruten von Ausbildern gefesselt und sexuell genötigt worden. Die Verteidigungsministerin von der Leyen sprach am Freitag von „widerwärtigen Vorgängen“ in der Kaserne. Sieben Soldaten wurden bereits entlassen. Die Übergriffe ereigneten sich nach Recherchen von „Spiegel Online“ während der Ausbildung von Elitesoldaten in der Staufer-Kaserne in Pfullendorf. Ermittlungen ergaben, dass bei der Ausbildung von Kampfrettern (Combat First Responder) sexuell-sadistische Praktiken angewandt wurden. Die Staatsanwaltschaft hat gegen die Ausbilder Ermittlungen wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung, Nötigung und der gefährlichen Körperverletzung eingeleitet. Die Vorgänge in der Staufer-Kaserne wurden bekannt, nach dem sich im Oktober 2016 eine Soldatin an den Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels und an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wandte. Die Soldatin erzählte, dass sich Rekruten vor den Kameraden nackt ausziehen mussten und alles mit gefilmt worden sei – angeblich zu Ausbildungszwecken. Außerdem wurden männlichen und weiblichen Rekruten Tamponade in den After eingeführt. Auch davon seien Bilder gemacht worden, so die Soldatin. Wachsoldaten hatten sich gegenseitig an Stühle fesseln und stundenlang ausharren müssen.

Die Bundeswehr ist nun dabei herauszufinden, ob Führungssoldaten die Zustände bei der Sanitätsausbildung geduldet oder sogar unterstützt haben. Mehrere Führungssoldaten sind schon aus der Kaserne versetzt worden. Bereits im Jahr 2015 gab es Hinweise darauf, dass Frauen gemobbt in der betroffenen Staufer-Kaserne gemobbt wurden.

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NATO rüstet auf: Hunderte deutsche Soldaten werden nach Litauen verlegt

Symbolfoto: © Gabi Eder  | pixelio.de

Symbolfoto: © Gabi Eder | pixelio.de

In Litauen werden dauerhaft rund 1.000 NATO-Soldaten stationiert. Die Bundeswehr stellt mit 400 bis 600 Soldaten den größten Teils des Verbandes. Der Verband ist einer von insgesamt vier verschiedenen. Die Aufrüstungspläne in Osteuropa sind eine Reaktion auf die Ukrainekrise und die Angst östlicher Mitgliedsstaaten vor einem russischen Angriff. Besonders Polen sowie die baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland fühlen sich von Russland bedroht, seit der russische Präsident Putin 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektierte. Aus diesem Grund wurde bei einem NATO-Bündnisgipfel im Juni beschlossen, dass mehrere tausend Soldaten nach Polen und in die baltischen Staaten verlegt werden. Verteidigungsministerin von der Leyen sagte, dass ein Angriff auf ein Land als ein Angriff auf alle 28 NATO-Staaten wahrgenommen wird.

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Sturmgewehr G36: Verteidigungsministerium verliert gegen Lieferanten vor Gericht

Symbolfoto: © DomoK | wikipedia

Symbolfoto: © DomoK | wikipedia

Das Verteidigungsministerium hat den Schadensersatz-Prozess um das G36-Sturmgewehr des Herstellers Heckler & Koch verloren. Das Gericht urteilte, dass die Bundeswehr keine Ansprüche auf eine Rückzahlung hat. Es ging hierbei um die Treffsicherheit, die beispielsweise bei starker Hitze eingeschränkt sein soll. Ein Gutachten, das in Auftrag gegeben wurde, belegte, dass die Treffsicherheit bei starker Erhitzung auf bis zu sieben Prozent absackt – verlangt wird jedoch eine Treffsicherheit von mindestens 90 Prozent. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte an, das Urteil genau zu prüfen, bevor eventuell Revision beim Oberlandesgericht in Koblenz eingelegt wird. Die Bundeswehr hält an der Ausmusterung der insgesamt 167.000 G36-Sturmgewehre fest, hieß es am Freitag. Die Soldaten selbst sind jedoch zufrieden mit dem G36, das seit 18 Jahren von der Bundesweher verwendet wird. Das ergab eine vom Verteidigungsministerium in Auftrag gegebene Untersuchung.

Für Heckler & Koch ging es in dem Verfahren darum einen drohenden Imageschaden abzuwenden.

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Plagiatsaffäre: Medizinische Hochschule Hannover erkennt von der Leyen ihren Doktortitel nicht ab

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

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Die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) hat am Mittwochabend um 18 Uhr mitgeteilt, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen der Doktortitel nicht aberkannt wird. Sie selbst war bei der Verkündung nicht anwesend, weil sie sich zur Zeit in den USA aufhält. Bei der Überprüfung der Doktorarbeit fielen Fehler in der Einleitung der Arbeit auf. Es handelte sich jedoch nicht um ein Fehlverhalten, so das Ergebnis der umfangreichen Untersuchung der Doktorarbeit. Die MHH betonte, dass die Doktorarbeit von externen Gutachtern überprüft wurde. Die Entscheidung fiel mit 7:1 Stimmen ganz klar für den Beibehalt des Doktortitels.

Die Internet-Plattform „Vroniplag Wiki“ hatte im Vorfeld der Untersuchung auf insgesamt 27 von 62 Seiten Plagiatstellen gefunden. Die Mitglieder der Gruppe „VroniPlag“ sind ausschließlich erfahrene Wissenschaftler. Der aktuelle Fall erinnerte an die zurückliegenden Fälle von zu Gutenberg und Schavan. Die Hochschule teilte mit, dass zahlreiche dieser „angeblichen“ Plagiate keine sind. Ursula von der Leyen äußerte sich erleichtert über die Entscheidung. Sie hält sich zur Zeit in den USA auf. Am Mittwochabend hielt sie eine Rede an der Universität in Stanford. Von der Leyen selbst hatte die Plagiatsvorwürfe immer abgestritten. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich immer hinter ihre Ministerin. Die Bundeskanzlerin sagte, dass von der Leyen auch ohne den Doktortitel weiterhin die Verteidigungsministerin geblieben wäre.

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Krieg gegen die Terroristen des IS: Von der Leyen schließt deutsche Allianz mit Assad aus

Symbolfoto: © Ingo Büsing| pixelio.de

Symbolfoto: © Ingo Büsing| pixelio.de

Deutschland wird in den Syrien-Krieg einsteigen und 2016 einen Anti-IS-Einsatz beginnen. Die Bundeswehr wird dafür bis zu 1.200 Soldaten zunächst auf ein Jahr befristet nach Syrien entsenden. Bundesverteidigungsministern Ursula von der Leyen schloss am Montag eine deutsche Allianz mit den syrischen Assad-Truppen aus. Von der Leyen teilte mit, dass es keine Zukunft mit Assad geben wird. Sie kann sich jedoch vorstellen, dass Teile der syrischen Armee für den Kampf gegen den IS eingesetzt werden könnten. Um den Islamischen Staat besiegen zu können braucht es Bodentruppen und unter Umständen auch die des syrischen Diktators Assad.

Die französische Regierung stellte zwischenzeitlich klar, dass es eine direkte Zusammenarbeit mit den syrischen Regierungstruppen erst nach einem Abgang des Diktators Assad geben kann. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, dass die deutschen Truppen in Syrien auf einen Waffenstillstand zwischen der syrischen Armee und den Oppositionellen hinarbeiten, sodass alle Kräfte gemeinsam gegen den IS kämpfen können. Der Bundeswehr-Einsatz im nächsten Jahr soll Deutschland mindestens 134 Millionen Euro kosten. In Notsituationen könnte Deutschland auch deutlich mehr als 1.200 Soldaten entsenden, heißt es in dem Mandatsentwurf.

Deutschland wird zunächst mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen und einem Kriegsschiff in den Krieg gegen den IS einsteigen. Es könnte der aktuell größte Bundeswehr-Auslandseinsatz werden.

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Plagiatsvorwürfe: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen weist das zurück

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

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Die Vorwürfe gegen Ursula von der Leyen sind schwerwiegend. Bisher sind es jedoch lediglich Vorwürfe. Bundesverteidigingsministerin Ursula von der Leyen hat am Sonntag die Plagiatsvorwürfe zurückgewiesen. Sie sagte, dass sie nicht in ihrer Doktorarbeit bei anderen Autoren abgeschrieben habe. Seit August wird ihre Doktorarbeit ins Visier genommen. Nachdem die Verteidigungsministerin davon etwas mitbekam ordnete sie sofort eine neutrale Untersuchung ihrer Doktorarbeit an. Sie bat ihre alte Universität ihre Doktorarbeit zu überprüfen. Ursula von der Leyen erlangte ihren Doktortitel im Jahr 1991 an der Medizinischen Hochschule Hannover.

Die Internetpräsenz „VroniPlag“ wirft der Verteidigungsministerin vor, bei ihrer Doktorabeit die Grundregeln des wissenschaftlichen Arbeiten missachtet zu haben und zahlreiche Stellen von anderen Autoren übernommen zu haben, ohne dieses kenntlich gemacht zu haben. „VroniPlag“ teilte mit, dass auf 27 von 62 Seiten Plagiate gesichtet wurden. Die Ministerin bestreitet jedoch jegliche Texträuberei. Sollten sich alle Plagiate bewahrheiten würde das einem Anteil von 43,5 Prozent aller Seiten entsprechen. Die Doktorarbeit der Verteidigungsministerin ist die erste medizinische die untersucht wird. Die Grünen forderten eine schnelle Überprüfung durch die Universität Hannover.

„VroniPlag“ sprach sich 2012 gegen eine Veröffentlichung des Falls Schavan aus, weil ihre Verstöße zunächst nicht schwerwiegend genug erschienen. Dennoch verlor sie damals ihren Doktortitel und damit auch ihr Amt. Die Mitglieder der Gruppe „VroniPlag“ sind ausschließlich erfahrene Wissenschaftler. Der aktuelle Fall erinnert an die zurückliegenden Fälle von zu Gutenberg und Schavan.

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Erdogan geschockt: Deutschland zieht Patriot-Raketen aus der Türkei ab

Symbolfoto: © futurama1979    | pixelio.de

Symbolfoto: © futurama1979 | pixelio.de

Das Verhältnis zwischen Deutschland und dem Nato-Partner Türkei ist zur Zeit angespannt – nicht zuletzt weil die Türkei die PKK angreift. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte am Samstag an, dass die deutschen Patriot-Luftabwehrraketen aus der Türkei abgezogen werden. Erdogan sei geschockt, teilten türkische Medien übereinstimmend mit. Deutschland begründete den Abzug mit der gesunkenen Gefahr von Raketenangriffen der syrischen Regierung auf die Türkei. Die türkische Regierung bezog zunächst keine Stellung. Die Bundeswehr ist seit Januar 2013 mit zwei Patriot-Luftabwehrsystemen und 250 Soldaten in der südtürkischen Stadt Kahramanmaras (rund einhundert Kilometer von der syrischen Grenze entfernt) vor Ort. Die Patriot-Truppen waren auf Wunsch der Türkei in Kahramanmaras stationiert worden. Kürzlich wurde aufgrund der Gewalteskalation in der Türkei für die stationierten Soldaten eine Ausgangssperre verhängt. Die Soldaten dürfen ihre Kaserne nur noch zu dienstlichen Zwecken und in Zivil verlassen. Die Bewachung der Kaserne wurde außerdem durch türkische Sicherheitskräfte verstärkt.

Der Abzug der Patriots soll noch in diesem Jahr über die Bühne gehen, bestätigte das Verteidigungsministerium. Der Einsatz läuft offiziell erst zum 31. Januar 2016 aus. Die USA wollen ihre Patriots ebenfalls noch in diesem Jahr aus der Türkei abziehen. Die stationierten Nato-Soldaten hatten vor Ort nicht viel zu tun, denn die Terrormilizen, die im Bereich der türkisch-syrischen Grenze unterwegs sind, verfügen weder über Flugzeuge noch über Raketen mit denen sie Kahramanmaras erreichen könnten.

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