Nahe Verona: Schweres Busunglück in Italien fordert mindestens 16 Tote

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

Am frühen Samstagmorgen hat sich um kurz nach Mitternacht auf der Autobahn 4 in der Nähe von Verona, in Italien, ein schweres Busunglück ereignet. Ein Bus prallte nahe Verona gegen einen Leitungsmast und ging anschließend in Flammen auf. Die Feuerwehr teilte mit, dass 16 Menschen ums Leben kamen und 39 weitere zum Teil schwer verletzt wurden. Einige Insassen sind, Augenzeugenberichten zufolge, lebendig verbrannt. Viele schliefen zum Zeitpunkt des Unfalls. Unter den Verletzten befand sich auch ein Sportlehrer, der mehrere Schüler aus dem brennenden Bus rettete. Er erlitt schwere Brandwunden.

Der Bus war mit Schülern und Begleitpersonen eines Budapester Gymnasiums besetzt und auf dem Rückweg von Frankreich nach Ungarn, teilte ein Sprecher des ungarischen Außenministeriums mit. Die Schüler hatten einen Skikurs in Frankreich belegt. Wie es zu dem tragischen Unfall kam ist noch unklar. Ermittlungen wurden eingeleitet. Ein Lastwagenfahrer, der hinter dem Bus fuhr, sagte, dass plötzlich Rauch aus dem Motor aufstieg und er den Busfahrer mit der Lichthupe warnte. Kurz darauf kam es zu dem Unfall.

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Ungarn: Kein Erfolg für Orban – Referendum über Flüchtlingsquoten ist ungültig

Symbolfoto: © Tim Reckmann  | pixelio.de

Symbolfoto: © Tim Reckmann | pixelio.de

Der ungarische Ministerpräsident Orban hat am Sonntag beim Referendum keinen Erfolg erzielt. Am Sonntag konnte die ungarische Bevölkerung über die EU-Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen abstimmen. Es sollte darüber abgestimmt werden, ob Ungarn sich an der von der EU beschlossenen Umverteilung von Flüchtlingen auf alle Mitgliedsstaaten beteiligt. Nur rund 45 Prozent der 8,3 Millionen Wahlberechtigten nahmen an dem umstrittenen Referendum teil, sodass die Abstimmung für ungültig erklärt wurde. Mindestens 50 Prozent hätten jedoch teilnehmen müssen, damit das Referendum gültig gewesen wäre.

Beobachter hatten schon vor der Abstimmung Zweifel geäußert, dass eine Wahlbeteiligung von 50 Prozent erreicht wird. Die ungarische Regierung warb im Vorfeld immer wieder für ein Nein. Ungarn weigerte sich bisher die EU-Beschlüsse umzusetzen und hat bisher keinen einzigen Schutzsuchenden nach dem Verteilungsschlüssel aufgenommen. Obwohl das Referendum ungültig ist, erklärte Orban, dass er an seinem Ziel festhalten wird, weil 95 Prozent der Wählerstimmen für ein Nein zu den EU-Flüchtlingsquoten entfielen. Die ungarische Linkspartei hatte im Vorfeld zum Boykott des Referendums aufgerufen.

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Flüchtlingskrise: Österreich droht Ungarn mit Klage

Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft   | pixelio.de

Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft | pixelio.de

Im Streit um die Rücknahme von Flüchtlingen droht der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka Ungarn mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Die gültige Dublin-Verordnung sieht vor, dass jedes EU-Land für Schutzsuchende zuständig ist, sobald diese erstmals europäischen Boden betreten haben. „Staaten, die permanent das Recht brechen, müssen auch rechtlich mit Konsequenzen rechnen“, teilte der österreichische Innenminister Sobotka dem ORF mit. Wenn Schutzsuchende in einem anderen EU-Staat aufgegriffen werden, können sie in das Land der ersten Einreise zurückgeschickt werden. Ungarn weigert sich Flüchtlinge aus Österreich zurückzunehmen, die über ein anderes EU-Land eingereist sind. Stattdessen kündigte Ungarn an seine Grenzzäune zu einem „unüberwindbaren“ Wall auszubauen.

Einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshof zufolge dürfen zur Zeit keine Flüchtlinge nach Griechenland abgeschoben werden, weil die dortigen Zustände nicht menschenrechts-konform sind. Diese Regelung hat Gültigkeit bis Januar 2017.

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Flüchtlingskrise: Österreich verstärkt seine Grenzkontrollen nochmals

Symbolfoto: © nafas  | pixelio.de

Symbolfoto: © nafas | pixelio.de

Österreich hat am Dienstag seine Kontrollen an der Südgrenze deutlich verstärkt. Insgesamt sollen zwölf Grenzübergänge streng kontrolliert werden. Dazu gehört auch der Brenner, der zu den wichtigsten Übergängen in Italien zählt. Das Vorbild ist die Grenzanlage in Spielfeld. Dort befinden sich Container, mobile Absperrgitter und ein rund vier Kilometer fest installierter Zaun. Dieser Zaun hat Österreich zehn Millionen Euro gekostet und ist nach wie vor lückenhaft, weil sich die Anwohner dagegen wehren, dass der Zaun durch ihr Grundstück gezogen werden soll. Mit Hilfe der drastisch verstärkten Grenzkontrollen in Österreich soll die Einreise von Flüchtlingen eingeschränkt werden. Das Land plant auch den Neubau von weiteren Zaunanlagen. Der österreichische Vizekanzler sprach am Dienstag von einem Signal für die Beendigung der Willkommenskultur und für die Abschottung. Zuvor war der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann monatelang ein eng Verbündeter von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zur Zeit rückt Faymann immer mehr in die Richtung der osteuropäischen Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei, die für eine Schließung der Balkanroute propagieren.

Momentan liegt die aktuelle Zahl der Flüchtlinge, die über die Türkei und Griechenland in Richtung Europa gelangen wollen, bei höchstens 1.000 Schutzsuchenden pro Tag. Das liegt unter anderem daran, dass die Türkei ihre Grenze zu Syrien geschlossen hat und am Winterwetter. Ein weiterer Grund ist der Bau des Grenzzauns in Mazedonien. Schon jetzt wird die mazedonische Grenze täglich für mehrere Stunden gesperrt. Das UN-Flüchtlingshifswerk UNHCR geht davon aus, dass die Zahl der Schutzsuchenden im Frühjahr wider ansteigen wird.

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Eskalation an serbisch-ungarischer Grenze –– Ungarn setzt Tränengas gegen Flüchtlinge ein

Symbolfoto: © Michael Hirschka | pixelio.de

Symbolfoto: © Michael Hirschka | pixelio.de

Am Mittwoch ist die Lage an der serbisch-ungarischen Grenze eskaliert. Die Grenze ist seit Mittwoch komplett geschlossen. Zeitgleich wurden die Einwanderungsgesetze verschärft. Der unerlaubte Grenzübertritt in Ungarn wird ab sofort mit bis zu drei Jahren Haft bestraft. Die Flüchtlinge hatten ungarische Polizisten an der Absperrung bei Röszke mit Steinen und Stöcken beworfen. Zuvor hatten hunderte Flüchtlinge gewaltsam versucht an einer Landstraße nach Ungarn einzudringen. Ein Grenztor wurde dabei durchbrochen. Die ungarische Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas gegen die Flüchtlinge ein. Die Einsatzkräfte feuerten Tränengasgranaten auf die Flüchtlinge.

Bei den Ausschreitungen wurden 20 ungarische Polizisten und zahlreiche Flüchtlinge verletzt. Ungarns Außenminister hatte von Serbien ein Eingreifen der serbischen Behörden an der Grenze gefordert. Serbien schickte Rettungswagen an die Grenze, um den Verletzten Flüchtlingen zu helfen. Die Flüchtlinge wurden schließlich in Serbien mit Bussen in die Stadt Kanjiza gebracht. Ungarn kündigte am Mittwoch an, auch an der Grenze zu Rumänien einen Stacheldrahtzaun errichten zu wollen. Nach der Ankündigung rief der rumänische Außenminister Ciamba den ungarischen Botschafter ein. Der UNO-Generalsekrteträr Ban Ki Moon teilte mit, dass der unagrische Umgang mit Flüchtlingen schockierend und nicht hinnehmbar sei. Die serbische Regierung meldete sich am Mittwochabend zu Wort und warf Ungarn ein „brutales Vorgehen“ vor. Die serbische Regierung kritisierte außerdem den Einsatz von Tränengas auf ihrem Territorium. Am späten Mittwochabend fuhren drei ungarische Militärjeeps mit Gewehren auf dem Dach an dem Grenzübergang vor und bezogen in etwa 100 Meter Entfernung Stellung. Die ungarische Grenze nach Serbien soll zunächst einen Monat lang geschlossen bleiben. Das teilte der ungarische Botschafter in Belgrad mit. Bei den Tumulten an der Grenze hat die ungarische Polizei insgesamt 29 Flüchtlinge festgenommen. Unter den Festgenommenen soll sich angeblich auch ein Terrorist befinden. Strafverfahren wurden eingeleitet. Am späten Donnerstagabend wurde bereits ein erster „Grenzverletzer“ nach 80-minütiger Verhandlung für ein Jahr des Landes verwiesen.

Die meisten Flüchtlinge reisten am Mittwoch von der serbisch-ungarischen Grenze ab und versuchen nun über Kroatien in den Westen von Europa zu gelangen. Kroatien teilte mit, dass kein Flüchtling aufgehalten wird. In Kroatien geht besonders durch die zahlreichen noch vorhandenen Kriegsminen aus dem Balkankrieg eine Gefahr aus.

Die Flüchtlinge waren oft Monatelang unterwegs und sind geschwächt. Ungarn befindet sich auf der Balkanroute, die in den letzten Wochen zehntausende Flüchtlinge passiert haben. Seit Jahresbeginn gelangten mindestens 200.000 Flüchtlinge über diese Route nach Europa.

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Balkanroute wurde geschlossen: Flüchtlinge suchen neuen Weg

Symbolfoto: © nafas  | pixelio.de

Symbolfoto: © nafas | pixelio.de

Ungarn hat seine Landesgrenze nach Serbien seit Dienstagmorgen komplett abgeriegelt. Am Montag wurde eine letzte Lücke im 175 Kilometer langen Stacheldrahtzaun bei Röszke geschlossen. Bei der letzten Lücke handelte es sich um die Bahnstrecke von Ungarn nach Serbien. Dort wurde ein schwerer Eisenbahn-Waggon abgestellt und mit Stacheldraht blockiert. Damit können die Flüchtlinge nicht mehr nach Ungarn gelangen. Ungarn teilte mit, dass es entlang des Zauns nun ruhig sei und sich die Lage auch in Serbien beruhigt. Zahlreiche Hilfsorganisationen die in den vergangenen Wochen an der ungarisch-serbischen Grenze zahlreiche Flüchtlinge betreuten bauten am Dienstagmorgen ihre Zelte und Stände ab. Auch die Polizei verringerte ihre Einsatzkräfte. Der ungarische rechtsnationale Ministerpräsident Orban sagte erneut, dass die Flüchtlinge Wirtschaftsmigranten seien. Deutschland fordert, dass die Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen Strafzahlungen leisten müssen.

Am Montag hatten die ungarischen Behörden 9.380 Flüchtlinge beim Überschreiten der Grenze zu Serbien aufgegriffen. In Serbien war der Busbahnhof in der Hauptstadt Belgrad wie leergefegt. Aufgrund der angekündigten Grenzschließung hatten sich die Flüchtlinge beeilt nach Ungarn zu gelangen. Die Flüchtlinge wählen nun eine andere Route, möglicherweise über Kroatien, Slowenien und Österreich. In Ungarn gilt der illegale Grenzübertritt als Straftat. Bei illegalem Grenzübertritt drohen den Flüchtlingen Haftstrafen oder Abschiebungen.

Am Montag erreichten die österreichische Grenze in Nickelsdorf insgesamt 17.500 Menschen – so viele wie noch nie zuvor. Über 4.500 Flüchtlinge gelangten am Montag mit der Bahn nach Deutschland. In Österreich war es am Montag lediglich gelungen 3.500 Menschen in Bussen weiterzutransportieren. Weitere 3.000 Menschen machten sich zu Fuß auf den Weg nach Wien, um von dort nach Deutschland zu reisen. Aus diesem Grund wurde am Montag die Autobahn 4 gesperrt. Die Autobahn soll voraussichtlich noch bis Mittwoch gesperrt bleiben, weil viele Menschen in dem Bereich unterwegs sind.

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Flüchtlingskrise: Lebensgefährliches Chaos an den Grenzen

Symbolfoto: © burntimes

Symbolfoto: © burntimes

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisiert die Grenzschließungen. Flüchtlinge in Ungarn drohen durch das Chaos durch die Grenzschließungen im lebensgefährlichen Chaos zu versinken. Neben Deutschland hat auch Österreich am Montagmorgen seine Grenzen dichtgemacht. Die Armee wurde mobilisiert und sich im Einsatz, hieß es aus Österreich. Zwischen Deutschland und Österreich muss aufgrund der Grenzkontrollen mehr Zeit eingeplant werden. Es kommt zu kilometerlangen Staus. In der Nacht zu Montag bildete sich auf der Autobahn 3 bereits ein acht Kilometer langer Rückstau. Die Polizei teilte am Montagmorgen mit, dass seit der Einführung der Grenzkontrollen in der ersten Nacht bereits 30 Schleuser und 90 Flüchtlinge festgenommen worden sind. Die Autobahn A4 zwischen Österreich und Ungarn wurde aufgrund des erwarteten Flüchtlingsstroms gesperrt. In Sachsen werden ebenfalls Grenzkontrollen vorbereitet. Es wird befürchtet, dass die Flüchtlinge aufgrund der Grenzkontrollen im Süden über Österreich und Tschechien ausweichen. Die Bahn teilte am Montagmorgen mit, dass die Nah- und Fernverkehrszüge seit Montagmorgen um 7 Uhr wieder planmäßig verkehren. Soeben erfuhren wir, dass einige dieser Züge jedoch im Laufe des Vormittags am deutschen Grenzort Freilassing vorzeitig wenden mussten. In Freilassing werden Grenzkontrollen durchgeführt. Dort müssen die Züge anhalten. Der Grund für die erneute Sperrung der Bahnstrecke ist, dass sich Flüchtlinge auf den Gleisen befanden. Tschechien hat am Montagmorgen 200 Polizisten an die österreichische Grenze geschickt. Am Sonntagnachmittag hatte Bundesinnenminister Thomas de Maiziére überraschend Grenzkontrollen eingeführt, um damit den Zustrom nach Deutschland zu begrenzen (wir berichteten).

An diesem Montag treffen sich in Brüssel die europäischen Innenminister, um über die Verteilung von 120.000 Flüchtlingen aus Griechenland, Italien und Ungarn zu beraten. Bereits vor dem Treffen wurde beschlossen, dass der Militäreinsatz gegen Schlepper im Mittelmeer deutlich ausgeweitet wird.

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Flüchtlingskrise: 15.000 Flüchtlinge aus Ungarn kommen in München an

Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM)    | pixelio.de

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In Ungarn waren 15.000 Flüchtlinge gestrandet. Die Bundesregierung teilte mit, dass die Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Aufgrund der sich zuspitzenden Lage hatten Bundeskanzlerin Merkel und ihr österreichischer Amtskollege Faymann am Freitagabend in Rücksprache mit der ungarischen Regierung eine Ausnahmeregelung vereinbart. Ungarn stellte Busse bereit und brachte die Flüchtlinge bis zur österreichischen Grenze. Von dort aus wurden die Flüchtlinge in Sonderzügen nach Deutschland gebracht. In München traf am Wochenende ein Sonderzug nach dem anderen ein. Die Politik ringt um eine Lösung, die EU-Mitgliedsstaaten stellen sich jedoch teilweise quer und wollen keine Flüchtlingsquoten. Das Bundesministerium teilte mit, dass die am Samstag in München angekommenen, etwa achttausend Flüchtlinge, auf andere Bundesländer verteilt wurden. Die übrigen 4.000 Flüchtlinge sollen zunächst in Bayern bleiben. Auch die am Sonntag in München angekommenen Flüchtlinge sind zum Teil noch weitergereist. In München haben zahlreiche freiwillige Helfer die Flüchtlinge willkommen geheißen. Viele der Menschen waren bei der Ankunft entkräftet und mussten beispielsweise mit Getränken versorgt werden. Die Flüchtlinge wurden mit Applaus und Willkommens-Plakaten in München empfangen. Die bayerische Regierung bat am Sonntagabend um Unterstützung. „Die Kapazitätsgrenzen seien langsam erreicht“, teilte der Freistaat Bayern mit. Münchens Bürgermeister mahnte mehr Hilfe von anderen Bundesländern an. Er sagte in einer gemeinsamen Pressekonferenz: „Was wir jetzt brauchen, ist eine uneingeschränkte Solidarität.“

Der Papst meldete sich am Sonntag ebenfalls zu Wort und teilte mit, dass die Kirchentüren für Flüchtlinge offen stehen müssen. Er forderte, dass jedes Kloster und jede Pfarrgemeinde eine geflüchtete Familie aufnimmt. Außerdem forderte Papst Franziskus mehr Solidarität und Hilfe für die Flüchtlinge. „Im Angesicht des Leids der zehntausenden Menschen die vor Krieg und Hunger geflüchtet sind reicht es nicht aus Mut und Geduld zu predigen“, so der Papst.

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Ungarn: Verzweifelter Flüchtling stirbt am Bahnhof von Bicske

Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM)    | pixelio.de

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Wie am Freitagabend bekannt wurde ist ein Flüchtling, 40 Kilometer von Budapest entfernt im Bahnhof von Bicske ums Leben gekommen. Der Rettungsdienst konnte einen 50-jährigen nicht mehr retten. Der Mann war zuvor auf den Schienen zusammengebrochen. Über die genaue Todesursache liegen noch keinerlei Angaben vor. Der Mann gehörte zu den 500 Flüchtlingen die sich seit Donnerstagnachmittag weigern in das Flüchtlingslager von Bicske transportiert zu werden. Die Flüchtlinge wurden am Donnerstag auf ihrem Weg von Budapest nach Westen gestoppt und hatten die Nacht am Bahnhof verbracht. Die Flüchtlinge hatten auch die angebotene Verpflegung der Polizei abgelehnt.

Von Budapest aus haben sich am Freitag rund eintausend Flüchtlinge zu Fuß auf den langen Weg nach Österreich gemacht, nachdem ihnen trotz tagelangen Warten die Weiterreise mit dem Zug verweigert wurde. In Budapest war am Freitagabend ein Fußball-Länderspiel zwischen Ungarn und Rumänien geplant. Zu diesem wurden rechtsradikale Fußballfans und Hooligans erwartet. Die Polizei konnte die beiden Lager gerade so voneinander fern halten.

Nach dieser Woche steht fest, dass Unagrn die Flüchtlingskrise noch nicht einmal ansatzweise unter Kontrolle hat. Die Lage ist an mehreren Brennpunkten dramatisch aus dem Ruder gelaufen. Es ist eine Eskalation mit unbekanntem Ausgang.

Bundeskanzlerin Merkel hat am Freitag ihre Forderung nach Flüchtlingsquoten in den EU-Staaten bekräftigt. Die Kanzlerin sagte, dass es nicht sein könnte, das vier oder fünf Mitgliedsländer die gesamte Last der Flüchtlingskrise tragen. Merkel hatte bereits am Donnerstag gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Hollande einheitliche Flüchtlingsquoten für alle EU-Länder gefordert.

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Flüchtlingskrise: Ungarn will Flüchtlinge in Heimatländer abschieben

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Hunderttausende Flüchtlinge haben aufgrund von Krieg, Armut, humanitären Katastrophen und Perspektivlosigkeit ihr Land verlassen. Ihr Ziel ist eine bessere Zukunft. Europa ist jedoch mit dem Ansturm der Flüchtlinge überfordert. Ungarn teilte am Donnerstagabend auch noch mit, dass Flüchtlinge zurück in ihre Heimatländer abgeschoben werden sollen. Hunderte Flüchtlinge wurden in der Hauptstadt Budapest am Donnerstagvormittag hoffnungsvoll in Züge geführt, die sie bis an die österreichische Grenze bringen sollten. Die Behörden ließen den Zug jedoch außerplanmäßig, 40 Kilometer von Budapest entfernt, in Bicske anhalten, um die Flüchtlinge in ein Auffanglager zu bringen. Die Flüchtlinge fühlen sich von den ungarischen Behörden hereingelegt. Polizisten ließen die Menschen aus dem Zug aussteigen. Zahlreiche Flüchtlinge hatten tagelang in der großen Hitze vor dem Budapester Bahnhof ausgeharrt, um in einen Zug nach Österreich steigen zu können. Die 500 Flüchtlinge weigerten sich verständlicherweise den Zug zu verlassen. Die Polizei benötigt mehrere Stunden um den Zug zu räumen und die Flüchtlinge mit Bussen in das nahe gelegene Auffanglager zu bringen. Die Polizisten gaben den Flüchtlingen Wasserflaschen. Viele von ihnen schütteten das Wasser auf den Boden, um ihre Verachtung zum Ausdruck zu bringen. Unter der drückenden Hitze brachen außerdem zahlreiche Flüchtlinge zusammen, Kinder weinten. Aufgrund des Andrangs auf den Budapester Ostbahnhof hatte Ungarn seine internationalen Zugverbindungen bis auf Weiteres eingestellt. Viele Syrer fühlen sich von dem ungarischen Machthaber Viktor Orban an den syrischen Machthaber Baschar al Assad erinnert. Die ungarische Polizei ließ freiwillige Helfer, die die Flüchtlinge mit Essen versorgen wollten nicht bis zum Zug durch. Niemand von den Flüchtlingen will in das Auffanglager. Die Flüchtlinge haben Plakate angefertigt auf denen unter anderem zu lesen war: „Wenn uns keiner hilft, werden wir uns selbst töten“ und „Tod oder Deutschland.“

Momentan ist die Lage sehr unübersichtlich. Es wird vermutet, dass Ungarn mit der Aktion Deutschland und die EU unter Druck setzen will – alles auf Kosten der Flüchtlinge.

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