Referendum in Italien ist gescheitert: Ministerpräsident Renzi tritt zurück

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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In Italien waren am Sonntag 51 Millionen Italiener aufgerufen über eine neue Verfassungsreform abzustimmen. Der italienische Regierungschef, Matteo Renzi, warb bis zuletzt dafür mit „Ja“ abzustimmen. Im Fall, dass er verliert, wird er zurücktreten, das stand bereits im Vorfeld fest. An der Wahlbeteiligung lag das Scheitern von Renzi nicht, Die Wahlbeteiligung lag bei 68,5 Prozent. Gut 59 Prozent stimmten mit „Nein“ und knapp 41 Prozent mit „Ja“ für die Verfassungsänderung, die die größte in der Nachkriegsgeschichte dargestellt hätte. Dem hochverschuldeten Italien droht nun eine Regierungskrise. Am Montag bestätigte Renzi, dass er seinen Rücktritt offiziell eingereicht hat.

Am Montagvormittag hatte sich Renzi zu einem Gespräch mit Staatspräsident Mattarella getroffen. Er muss entscheiden, ob er den Rücktrittsgesuch annimmt. Eine Möglichkeit ist, dass Mattarella bis zum Frühjahr 2018 eine Übergangsregierung einsetzt. Es wären aber auch Neuwahlen denkbar. Diese wurden von der Opposition bereits gefordert. Dazu müsste jedoch das Wahlgesetz abgeändert werden.

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