Nordkorea-Konflikt: „Waffen sind geladen und entsichert“ – USA erklären Einsatzbereitschaft

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Der Atomkonflikt zwischen Nordkorea und den USA spitzt sich immer weiter zu. Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un droht mit Raketenangriffen auf die amerikanische Pazifikinsel Guam. Donald Trump würden in so einem Fall nur zehn Minuten Zeit bleiben, um über einen Gegenangriff zu entscheiden. Die zuletzt von Nordkorea getesteten Langstreckenraketen hätten eine Reichweite von bis zu 10.000 Kilometern und könnten damit auch Ziele in Großstädten, wie Los Angeles und Chicago erreichen. Sollte es zu einem Angriff kommen, wäre ein Gegenangriff aus den USA wahrscheinlich. US-Präsident Donald Trump teilte mit, dass militärische Lösungen vorbereitet seien und die „Waffen geladen und entsichert sind“. Damit verschärfte Trump noch einmal den Ton gegenüber dem nordkoreanischen Machthaber.

Bundeskanzlerin Angela Merkel rief beide Seiten dazu auf, die Bemühungen nach einer friedlichen Lösung zu verstärken. Sie sagte, dass die Eskalation der Sprache der falsche Weg sei.

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USA: Ermittlungen gegen Präsident Trump eingeleitet

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Der entlassene Ex-FBI-Chef Comey hat die Trump-Regierung der Lüge bezichtigt. Trump soll die Einstellung der Russland-ermittlungen verlangt haben. Es geht darum, ob Russland Einfluss auf den Wahlkampf in den USA genommen hat. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft beweisen die Aussagen von Comey, dass US-Präsident Trump aktiv die Ermittlungen behindert hat. Der Anwalt von Trump sagte, dass er zu keinem Zeitpunkt die Einstellung der Ermittlungen gefordert hat. Comey hofft nun, dass es Sprachaufzeichnungen gibt, die seine Aussagen belegen. Er rief den Präsidenten auf die Aufzeichnungen zu veröffentlichen.

Mehrere führende Geheimdienstvertreter haben sich ebenfalls zur Aussage bereit erklärt, darunter auch der Nationale Geheimdienstdirektor Dan Coats. Den Anstoß für die Ermittlungen haben die Versuche zur Einstellung des Verfahrens gegen den früheren Sicherheitsberater Michael Flynn gegeben. Er gilt als Schlüsselfigur in der Russland-Affäre. Er verlor seinen Job, nach dem er falsche Angaben über seine Russland-Kontakte gemacht hatte. Der Nationale Geheimdienstdirektor Dan Coats hat Vertrauten gesagt, dass Trump ihn aufgefordert hat, beim früheren FBI-Chef Comey auf eine Bedingung der Ermittlungen gegen Flynn zu drängen. Trump selbst dementierte das alles.

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Ex-FBI-Chef belastet Trump schwer: US-Präsident bereit unter Eid auszusagen

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Der Ex-FBI-Chef James Comey hatte am Donnerstag bei seiner Anhörung im US-Senat schwere Vorwürfe gegen US-Präsident Trump erhoben. Er sagte aus, dass der US-Präsident ihn unter Druck setzte die Ermittlungen einzustellen, ob Russland versucht hat, die Präsidentschaftswahl in den USA zu beeinflussen. Trump habe die Ermittlungen behindert, sagte Comey aus. Der US-Präsident ist nach wie vor bemüht den Beeinflussungsversuch herunterzuspielen. Donald Trump sagte am Freitag, dass nicht alles, was Comey behauptet hat der Wahrheit entspricht und er bereit ist unter Eid auszusagen. Der Ex-FBI-Chef Comey hat von allen Treffen mit Trump Notizen gemacht und die Dialoge wortgetreu aufgeschrieben. Die Russland-Affäre wird den US-Prädinten noch Monate lang verfolgen. Der Sonderermittler Robert Mueller wird jeden Stein umdrehen, sagte Comey. Der Senator Richard Burr fragte Comey, ob während der Ermittlungen noch ganz andere Straftaten an das Tageslicht kommen. „Sicher“, antwortete Comey.

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USA: Präsident Trump teilte mit, dass die USA das Weltklima-Abkommen verlassen

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US-Präsident Donald Trump teilte am Donnerstagabend (MEZ) mit, dass die USA sich aus dem Pariser Klimavertrag zurückziehen. Trump sagte, dass das Pariser Abkommen den USA wirtschaftlich schadet. Trump sagte, dass die Auflagen des Klimaabkommens Millionen von Arbeitsplätzen in den USA gefährden. Er will das Klimaabkommen daher neu verhandeln. Der US-Präsident nannte den Klimawandel eine Erfindung, mit der China die amerikanische Wirtschaft schädigen will. Innerhalb der US-Regierung gab es verschiedene Meinungen zu dem Abkommen. Der Außenminister war beispielsweise dafür in dem Abkommen zu bleiben. Es wird bis zu vier Jahre dauern, bis die USA den kompletten Ausstieg aus dem Welt-Klimaabkommen vollzogen haben.

US-Unternehmen wie Apple und Microsoft hatten ganzseitige Zeitungsanzeigen geschaltet und Präsident Trump gebeten den Klimavertrag nicht zu kündigen, weil durch den Klimawandel Geschäftsrisiken entstehen und die Wirtschaft von dem Abkommen in vielerlei Hinsicht profitiert.

Die Europäische Union will den Ausstieg der USA nicht hinnehmen. Der EU-Kommissionspräsident Junker sagte, dass die Pflicht Europas sei, den USA zu sagen, dass dieses Abkommen nicht ohne Weiteres aufgekündigt werden kann. Deutschland, Frankreich, Italien und Ungarn haben am Donnerstagabend der Forderung von US-Präsident Trump nach einer Neuverhandlung des Pariser Klimaabkommens abgelehnt.

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G7-Gipfel: Bundeskanzlerin sieht in den USA keinen verlässlichen Partner mehr

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Bundeskanzlerin Merkel teilte mit, dass sie die USA für nicht mehr verlässlich hält. Sie sagte: „Wir Europäer müssen unser Schicksal in die eigene Hand nehmen.“ Der G7-Gipfel war am Samstag ohne große Ergebnisse auf Sizilien zu Ende gegangen. Sechs Mitgliedsländer hatten vergebens versucht den US-Präsidenten Donald Trump von den Chancen des Pariser Klimaabkommens, das 2015 ausgehandelt wurde, zu überzeugen. Merkel sagte, dass die Zeiten, in denen sich Deutschland völlig auf die USA verlassen konnte, ein Stück weit vorbei seien. Die USA können sich nun aus dem Klimavertrag zurückziehen. Trump teilte nach dem Gipfel mit, dass er innerhalb der nächsten Tage darüber entscheiden wird.

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Vor G7-Gipfel: Trump blockiert Klimaabkommen – Merkel kritisiert Trumps Haltung

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US-Präsident Donald Trump hat angekündigt erst in der kommenden Woche über das Klimaabkommen von Paris zu entscheiden. Bundeskanzlerin Angela Merkel teilte mit, dass die Verhandlungen auf dem G7-Gipfel sehr unzufriedenstellend sind. Bis auf die USA stimmten die sechs weiteren Mitgliedsländer für die Einhaltung des 2015 beschlossenen Klimaabkommens. Die G7 einigten sich darauf den USA mehr Zeit für die Entscheidung zu geben, nachdem die Staaten vergebens versucht hatten Trump vom Klimaschutzabkommen zu überzeugen. Bundeskanzlerin Merkel sagte, dass sie keine Kompromisse in Sachen Klimaschutz eingehen wird. Das Abkommen soll die Treibhausgase verringern. Die USA sind gegen das Abkommen Zur Zeit gibt es keinerlei Anzeichen dafür, dass die USA in dem Abkommen verbleiben. Trump beendet nach dem G7-Gipfel seine erste Reise und fliegt zurück in die USA.

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USA: Präsident Trump entlässt FBI-Chef James Comey

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US-Präsident Donald Trump hat den FBI-Chef James Comey entlassen. Warum er rausgeworfen ist unklar. Die Demokraten teilten bereits mit, dass sie den Rausschmiss nicht einfach auf sich beruhen lassen. James Comey leitete die Ermittlungen gegen Russland, um einen möglichen Wahlbetrug aufzudecken. Die Beraterin von Trump teilte mit, dass es bei dem Rauswurf nicht um Russland ginge, sondern darum, ob der FBI-Chef das Vertrauen von Präsident Trump genießt. Am Donnerstag trifft sich Donald Trump mit dem russischen Außenminister Lawrow. James Comey selbst erfuhrt im Fernsehen davon, dass er entlassen wurde.

Das Weiße Haus gab in einer Stellungnahme bekannt, dass das Vertrauen in Comey beschädigt ist und nicht wieder hergestellt werden kann. Trump bedankte sich in einem Brief dafür, dass er mehrfach bestätigte, dass gegen Trump bei den Russlanduntersuchungen nicht ermittelt wird. Trotzdem sei er als Chef des FBI nicht länger tragbar, hieß es aus dem Weißen Haus. Außerdem wurde einigen Mitarbeitern des FBI eine Zwangsvorladung zugestellt. Donald Trump sagte, dass das FBI nun jemanden braucht, der das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückgewinnt.

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USA: Präsident Trump beschimpft Obama als „kranken Typen“

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US-Präsident Trump warf am Samstag Ex-Präsident Barack Obama vor, dass er sein Telefon im Trump-Tower in New York vor der Wahl abgehört haben soll. In diesem Zusammenhang bezeichnete er ihn als „kranken Typen“. Beweise für das Abhören lieferte Trump nicht. Barack Obama meldete sich zwischen-zeitlich zu Wort und wies die Vorwürfe zurück. Abhöraktionen hätten im Vorfeld durch den amerikanischen Geheimdienst genehmigt werden müssen und können nicht ohne Weiteres stattfinden. Obamas ehemaliger Sicherheitsberater stellte sich die Frage, ob es würdevoll sei, seinen Vorgänger als „kranken Typen“ zu bezeichnen.

US-Präsident Donald Trump wird von Pressevertretern vorgeworfen, dass er immer wieder versucht die Berichterstattung in den USA selbst zu lenken, um so von anderen Dingen abzulenken.

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USA: Präsident Trump will atomar aufrüsten

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US-Präsident Trump sagte am Donnerstag, dass die USA die führende Atommacht sein muss – auch vor befreundeten Nationen. Er kritisierte Russland, weil das Land durch die Stationierung von Marschflugkörpern das Abrüstungsabkommen von 1987 verletzt hat. Die USA und Russland verfügen schon heute über mehr Atomwaffen, als es zur Abschreckung notwendig ist. Die USA verfügen über rund 6.800 atomare Sprengköpfe, Russland besitzt über 7.000 Exemplare. In diesem Zusammenhang sprach Trump von einer kommenden atomaren Aufrüstung der USA. Er gab Barack Obama eine Mitschuld an der Entwicklung Nordkoreas. „Um Nordkorea hätte sich schon die Obama-Regierung kümmern müssen“, sagte Trump. In diesem Zusammenhang forderte Trump China auf, Einfluss auf Nordkorea zu nehmen, um gegen die kriegerischen Aktionen des Diktators vorzugehen.

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USA: Zahlreiche Bombendrohungen gegen jüdische Zentren

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In den USA hat es wieder eine Welle von Bombendrohungen gegen jüdische Einrichtungen gegeben. Insgesamt mussten elf Gemeindezentren allein am Montag evakuiert worden. Seit Anfang des Jahres sind insgesamt 69 Bombendrohungen gegen jüdische Einrichtungen eingegangen. Unter den betroffenen Gemeindezentren befanden sich auch welche für die Kinderbetreuung. Die Bombendrohungen sind telefonisch eingegangen. Die telefonischen Drohungen blieben folgenlos, dennoch teilte die Jüdische Organisation JCC mit, dass die Lage mit Sorge beobachtet wird. Die Jüdische Gemeinde erklärte, dass sie sich von solchen Drohungen nicht einschüchtern lässt.

Seit dem Präsident Trump an der Macht ist hat der Antisemitismus in den USA zugenommen. Die Bundespolizei FBI ermittelt in Kooperation mit dem Justizministerium. Kritiker bemängeln, dass US-Präsident Donald Trump solche Vorfälle nicht deutlich genug verurteilt. Donald Trump selbst bestreitet rechtsextrem oder antisemitisch zu sein. Das Weiße Haus teilte in einer Stellungnahme mit, dass durch Hass motivierte Gewalt in den USA keinen Platz hat.

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