Landesweite Waffenruhe im Bürgerkriegsland Syrien: Es gibt Bedingungen

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Im Syrien-Krieg haben sich Russland und die Türkei am Donnerstag auf eine landesweite Waffenruhe geeinigt. Der russische Präsident Putin teilte mit, dass die syrische Regierung und die Opposition sich auf eine Waffenruhe verständigt haben. Diese soll ab Mitternacht gelten. Die Vereinten Nationen (UN) begrüßten die Waffenruhe und hoffen, dass die humanitäre Versorgung mit Hilfsgütern gewährleistet wird. Es gibt allerdings Bedingungen. Die Konfliktparteien versicherten sich gegenseitig, dass Angriffe gestoppt werden. Auch Luftangriffe sollen demnach eingestellt werden. Der türkische Staatspräsident bedankte sich am Donnerstagabend telefonisch bei Putin und dankte allen die, die Inaktive für eine Feuerpause unterstützt haben. Die oppositionelle Syrische Nationale Koalition rief am Donnerstag alle Rebellengruppen auf sich an die Abmachung zu halten. Russland setzte die Forderung durch, dass Machthaber Assad weiter im Amt bleibt. Die Türkei darf demnach den Norden Syriens kontrollieren, um damit ein Erstarken von Kämpfern der Verbotenen kurdischen Arbeiterpartei (PKK) zu verhindern. Die Freie Syrische Armee teilte bereits mit, dass sie das Abkommen befolgen wird, sie jedoch auf Verstöße der syrischen Armee reagieren wird. Von der Waffenruhe ausgenommen sind die Terroristen des „Islamischen Staats“ (IS) sowie die Nusra-Front.

Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien sind mehr als 400.000 Menschen getötet worden. Mehr als vier Millionen Syrer sind aus ihrem Land geflohen.

Russisches Flugzeug mit Armeechor an Bord ist über dem Schwarzem Meer abgestürzt

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Am Sonntag ist eine russische Militärmaschine vom Typ Tupolev Tu-154 kurz nach dem Start vom Badeort Sotschi über dem Schwarzen Meer abgestürzt. Das russische Ministerium teilte mit, dass es keine Überlebenden gibt. Das Flugzeug war auf dem Weg nach Syrien. Zehn Kilometer nach dem Start brach bereits der Funkkontakt zu der Maschine ab. Es gab offensichtlich Schwierigkeiten beim Startmanöver. Zur Zeit wird auch ein Fehler der als erfahren geltenden Piloten nicht ausgeschlossen. Die Militärmaschine setzte vor dem Absturz keinen Notruf ab. Das russische Ministerium veröffentlichte am Sonntagvormittag eine Passagierliste, auf der auch der Leiter des Alexandrow-Armeechores, Generalleutnant Waleri Chalilow, stand. Er sollte mit 64 Sängern zur russischen Luftwaffenbasis Hmeimim in Syrien fliegen. Dort sollte ein Konzert zu den Neujahrsfeierlichkeiten stattfinden.

Russland kämpft seit dem Herbst letzten Jahres in Syrien für das Regime von Machthaber Assad.

Türkei: Russischer Botschafter wurde in Ankara getötet

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Der russische Botschafter wurde in der Türkei am Montag während der Eröffnung der Fotoausstellung „Russland, wie es von den Türken gesehen wird“ im Cagdas Sanatlar Merkezi von einem Attentäter getötet. Der Attentäter wurde als türkischer Polizist identifiziert und mit Hilfe seines Polizeiausweieses wurde er reingelassen. Der russische Außenminister bestätigte, dass der 62-jährige Diplomat Andrej Karlow ums Leben kam. Der Täter war zuvor in die Galerie eingedrungen und gab Schüsse ab, während Karlow seine Ansprache hielt. Zunächst schoss der in einen Anzug gekleidete Mann mehrmals in die Luft. Als die Umstehenden flohen, erschoss er gezielt den Botschafter. Karlow brach anschließend zusammen und wurde in ein Krankenhaus gebracht. Dort erlag er kurz drauf seinen schweren Verletzungen. Außerdem wurden noch drei weitere Menschen verletzt. Der Attentäter wurde nach Angaben der Türkei von Spezialkräften erschossen. Etwa 100 Gäste waren bei der Ausstellungseröffnung anwesend. Die Hintergründe des Anschlags sind noch unklar. Der Täter hat Augenzeugenberichten zufolge Sachen über Aleppo gesagt, sodass sein Angriff ein Racheakt gewesen sein könnte.

Der Anschlag könnte ein herber Rückschlag für die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei sein. Beide Länder haben sich zuletzt wieder angenähert. Die Türkei verhängte nach dem Anschlag eine Nachrichtensperre.

Syrien: Waffenruhe in Aleppo wurde gebrochen

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Die syrische Armee am Mittwoch den Beschuss auf Aleppo fortgesetzt und die Waffenruhe gebrochen. Die Truppen haben damit begonnen den belagerten Teil im Osten der Stadt mit schweren Waffen zu beschießen. Die Stadt Aleppo wurde weitestgehend von den regierungstreuen syrischen Truppen zurückerobert. Es war geplant, dass am Mittwochmorgen eingeschlossene Zivilisten und Rebellen aus der Stadt heraus gebracht werden. Bisher hat jedoch kein Zivilist oder Kämpfer die Stadt verlassen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Die 20 wartenden Busse, die die Menschen aus der Stadt herausbringen sollten, sind inzwischen in ihre Depots zurückgekehrt. Zuerst sollten die Verletzten und Zivilisten aus der Stadt gebracht werden. Die Aktion hat jedoch nicht wie geplant stattgefunden.

Das Assad-Regime ist unzufrieden darüber, dass Russland eine Einigung mit den Rebellen ohne ihre Abstimmung verkündet hat. Die syrische Armee hatte zuletzt mehr als ein Drittel des Rebellengebietes im Osten Aleppos einnehmen können. Ost-Aleppo steht vor dem Fall. Die Vereinten Nationen (UN) warnen in diesem Zusammenhang vor einem gigantischen Friedhof. In Aleppo sind 100.000 Menschen auf einem Gebiet von nur noch fünf Quadratkilometern eingeschlossen.

Syrien-Krieg: Russischer Außenminister Lawrow verkündet Waffenruhe für Aleppo

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Der russische Außenminister Lawrow hat am Donnerstagabend eine Waffenruhe für die stark umkämpfte Stadt Aleppo angekündigt. Während der Feuerpause sollen Zivilisten aus der Stadt gebracht werden. „Die Angriffe auf Aleppo sind ab sofort unterbrochen“, sagte Lawrow am Donnerstagabend. Der russische Außenminister verkündete die Waffenruhe auf dem OSZE-Treffen, das derzeit in Hamburg unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen stattfindet. Die Vereinten Nationen hatten am Donnerstag ebenfalls zu einer sofortigen Waffenruhe in der Stadt aufgerufen. Während der Feuerpause sollen nun unter anderem 500 kranke und zum Teil schwer verletzte Kinder Ost-Aleppo verlassen.

In den letzten Tagen und Wochen setzten sich flüchtende Zivilisten der Gefahr aus, in ein Kreuzfeuer zu laufen und beispielsweise von Heckenschützen getötet zu werden. Die Vereinten Nationen könnten bei einer längeren Waffenruhe Nahrungsmittel für bis zu 150.000 Menschen in den Ostteil der Stadt bringen.

Die syrische Armee hatte zuletzt mehr als ein Drittel des Rebellengebietes im Osten Aleppos einnehmen können. Ost-Aleppo steht vor dem Fall. Die Vereinten Nationen (UN) warnen in diesem Zusammenhang vor einem gigantischen Friedhof. In Aleppo sind 100.000 Kinder hungernd eingeschlossen.

Der syrische Machthaber Assad sprach sich zuletzt gegen eine Waffenruhe aus. Assad warf den USA vor eine Waffenruhe zu fordern, weil die von den USA unterstützen Rebellen in einer „schwierigen Lage“ seien. Gegen das Assad-Regime wurden internationale Ermittlungen gefordert. Dem Regime werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.

Syrien: Putin ordnet Feuerpause bis Freitag an

Symbolfoto: © burntimes

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Die syrische Assad-Regierung und der russische Präsident Putin haben sich auf eine Verlängerung der Feuerpause bis Freitag, in der umkämpfen Metropole Aleppo geeinigt. Die Feuerpause gilt täglich von 9 bis 19 Uhr. Russlands Präsident Putin ordnete an, die Angriffe zunächst auszusetzen. Am Dienstag hatte Putin eine Verlängerung der Feuerpause davon abhängig gemacht, ob die Rebellen ihre Angriffe einstellen. Die Rebellen hatten am vergangenen Freitag eine Offensive gestartet, um die Belagerung durch die Regierungstruppen zurückzuschlagen. Nun sollen die Rebellen bis Freitag die verlängerte Feuerpause nutzen, um die Stadt zu verlassen. In Aleppo sind nach Angaben der Vereinten Nationen mindestens 275.000 Zivilisten eingeschlossen. Die Assad-Truppen belagern die Region seit dem Sommer. Unterstützung erhält der syrische Machthaber Assad dabei von Russland.

Aleppo ist in zwei Teile geteilt. Ein Teil wird von Regierungstruppen gehalten und ein anderer von Rebellen. Die Hilfswerke haben die Erfahrung gemacht, dass die sogenannten humanitären Pausen nicht genügend Sicherheit geschafft haben, um der Zivilbevölkerung helfen zu können.

Provinz Idlib: Schule wurde bombardiert – mindestens 22 Kinder starben

Symbolfoto: © burntimes

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In Syrien wurde bereits am Mittwoch in der Provinz Idlib eine Schule angegriffen. Mindestens 22 Kinder und sechs Lehrer starben. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte mit, dass vor dem Angriff auf die Schule syrische oder russische Kampfflugzeuge Angriffe auf die betroffene Region flogen. Russland teilte am Donnerstag mit für den Angriff nicht verantwortlich zu sein. Die Vereinten Nationen (UN) forderten, dass dieser Horror-Akt genau untersucht wird. Der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sofortige und unparteiische Ermittlungen gefordert. Sollte es sich um einen absichtlichen Angriff handeln, handelt es sich um ein Kriegsverbrechen. Der Generaldirektor von Unicef meldete sich ebenfalls zu Wort und verurteilte den blutigen Luftangriff auf die Schule in der Provinz Idlib scharf und sprach von einer Tragödie.

„Wenn jemand den Befehl zu einem gezielten Angriff auf die Schule gab, muss diese Person zur Verantwortung gezogen werden und für das schreckliche Kriegsverbrechen verurteilt werden“, sagte der Unicef-Geschäftsführer. Es handelt sich um den schwersten Angriff auf eine Schule, seit dem Beginn des Bürgerkriegs vor über fünf Jahren. Seit dem Beginn des Krieges wurden nach Angaben von Unicef mehr als 4.000 Angriffe auf Schulen gezählt. Die betroffene Schule liegt in einer von Rebellen kontrollierten Provinz. Der Krieg in Syrien wird immer rücksichtsloser. Der bevorstehende Winter stellt die Hilfsorganisationen vor große Schwierigkeiten. In vielen Kriegsregionen gibt es weder Strom noch Wasser.

Möglicher Waffenstillstand in Syrien: USA beenden den Dialog mit Russland

Symbolfoto: © Katharina Wieland Müller | pixelio.de

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Die USA teilten am Montagabend mit, dass die Gespräche, über einen möglichen Waffenstillstand, mit Russland beendet werden. Zuletzt kritisieren die USA immer wieder Russlands Luftangriffe in Syrien. Dabei bekräftigte der US-Außenminister John Kerry, dass alles für einen Waffenstillstand getan worden sei, sich Russland aber nicht an seine Verpflichtungen gehalten hat. Kerry hatte schon in der letzten Woche aufgrund der katastrophalen Situation in der nordsyrischen Stadt Aleppo mit dem Abbruch der Gespräche gedroht. Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte noch am Montagmorgen mitgeteilt, dass es wichtig sei, die Gespräche über einen möglichen Waffenstillstand nicht scheitern zu lassen. Die USA warfen Russland vor, gezielt und absichtlich Krankenhäuser anzugreifen. Die Vorwürfe wurden zurückgewiesen. Stattdessen teilten Syrien und Russland übereinstimmend mit, gegen Terroristen zu kämpfen. In den letzten Tagen wurde Aleppo stark angegriffen. Es handelt sich um die stärksten Angriffe, seit dem Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2011. Ob Russland überhaupt an einer diplomatischen Lösung des Bürgerkriegs interessiert sei, ist angesichts der Luftangriffe gegen Zivilisten fraglich, urteilten Experten.

Die Armee des syrischen Machthabers Assad hat in der letzten Woche eine schwere Bodenoffensive gestartet. Die ausgehandelte Waffenruhe in Syrien ist bereits vor einigen Wochen zusammengebrochen. Russland wird in diesem Zusammenhang vorgeworfen einen Hilfskonvoi aus der Luft bombardiert zu haben. Mindestens 20 Mitarbeiter von Hilfsorganisationen kamen dabei ums Leben. Die Vereinten Nationen (UN) und das Rote Kreuz erklärten danach übereinstimmend, dass alle Hilfslieferungen ab sofort eingestellt werden. Das Ziel des Hilfskonvois der Vereinten Nationen und des Roten Kreuzes sei nur der syrischen Regierung und der russischen Regierung bekannt gewesen. „Es wurden Menschen getötet, während sie versuchten Menschen in Not beizustehen“, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby. Es handelte sich um ein Kriegsverbrechen.

Abschuss von Flug MH17 mit 298 Toten: Die Rakete kam aus Russland

Symbolfoto: © Daniel Pittner   | pixelio.de

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Bei den Ermittlungen zum Absturz des Fluges MH-17 im Juli 2014 wurde am Mittwoch bekannt, dass die Rakete aus Russland stammte. Die Boeing 7777 wurde über der Ostukraine abgeschossen. Flug MH-17 war auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur. Alle 298 Insassen, darunter 80 Kinder und 15 Besatzungsmitglieder, kamen bei dem Absturz ums Leben. Die Ermittler sehen prorussische Separatisten in der Verantwortung des Abschusses. Mindestens 100 Menschen waren an dem Transport und der Bedienung der Rakete beteiligt. Eine russische Buk-Luftabwehrrakete ist für den Abschuss verantwortlich. Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung kritisierte Russlands Verhalten bei der Aufklärung scharf. Der Abschuss ist vermutlich nicht vorsätzlich gewesen, sondern eher ein Versehen. Bei einer normalen Ermittlung wären längst Haftbefehle erlassen worden. Die Ermittlungen sind jedoch alles andere als gewöhnlich. „Gegen Russland können nur Sanktionen verhängt werden, denn das Land würde die Verantwortlichen niemals ausliefern“, sagte der niederländische Generalstaatsanwalt.

Das Flugzeug vom Typ Boeing der Malaysia Airlines wurde definitiv von einer Buk-Rakete über dem Donbass am 17. Juli 2014 abgeschossen. Aus dem Bericht geht hervor, dass das Flugzeug von einem explorierenden 9N314M-Gefechtskopf vorne links am Flugzeugbug getroffen wurde. Diese Art von Rakete wurde von einem Buk-Luftabwehrsystem abgeschossen. Russland behauptete zwischenzeitlich, dass das Flugzeug von einem Kampfjet beschossen wurde. Das ist falsch, wie der Untersuchungsbericht klarstellt. Russland beteuerte unterdessen weiter seine Unschuld.

Syrien: Waffenruhe ist beendet – UN stellen Hilfslieferungen nach Angriff ein

Symbolfoto: © Katharina Wieland Müller | pixelio.de

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Die Waffenruhe in Syrien wurde am Montag von der syrischen Regierung für beendet erklärt. Die syrische Regierung begründete das Ende der Waffenruhe mit einem US-Angriff auf syrische Soldaten. Ein Hilfskonvoi wurde in der Nähe von Aleppo aus der Luft angegriffen. Mindestens 20 Mitarbeiter von Hilfsorganisationen kamen dabei ums Leben. Die Vereinten Nationen (UN) und das Rote Kreuz erklärten übereinstimmend, dass alle Hilfslieferungen ab sofort eingestellt werden. Der Konvoi war das Ergebnis eines langen Verhandlungsprozesses mit dem Ziel eingeschlossenen Menschen zu helfen. Das US-Außenministerium meldete sich am Dienstagmorgen zu Wort und teilte mit, dass die weitere Kooperation mit Russland in Frage gestellt wird. Noch ist unklar, ob russische oder syrische Kampfflugzeuge hinter dem Angriff auf den Hilfskonvoi stecken. Wenn der Angriff gezielt auf den Hilfskonvoi geflogen wurde, handelt es sich um ein Kriegsverbrechen.

Das Ziel des Hilfskonvois der Vereinten Nationen und des Roten Kreuzes sei nur der syrischen Regierung und der russischen Regierung bekannt gewesen. „Es wurden Menschen getötet, während sie versuchten Menschen in Not beizustehen“, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby. „Aufgrund dieser ungeheuerlichen Verletzung der Waffenruhe wird die weitere Zusammenarbeit mit Russland neu bewertet“, erklärte Kirby.