AfD-Chefin Frauke Petry denkt offenbar über Rückzug aus der Partei nach

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Die AfD-Chefin Frauke Petry hat am Donnerstag in einem Interview Spekulationen über einen möglichen Rücktritt aus der Partei ausgelöst. Petry sagte dem Berliner „Tagesspiegel“: „Weder die Politik noch die AfD ist für mich alternativlos.“ Außerdem sagte sie in dem Interview, dass es von Zeit zu Zeit sinnvoll ist das eigene Leben zu überdenken und neu zu justieren. Zu konkreten Rücktrittsplänen wollte Petry sich zunächst nicht äußern. Experten sind der Meinung, dass sie mit ihren Aussagen andeuten wollte, dass es auch für sie Grenzen gibt. Petry sagte, dass sie für die Ideen und Pläne des Thüringer AfD-Rechtaußens Björn Höcke nicht zur Verfügung steht. In den letzten Wochen hatte Frauke Petry betont, dass sie mit einer geschlossenen Partei in den Wahlkampf ziehen will.

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USA: Die Trump-Regierung feuert 46 Bundesstaatsanwälte

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US-Präsident Donald Trump will die von seinem Vorgänger bestimmten Bundesstaatsanwälte loswerden. Insgesamt wurden am Freitag 46 Anwälte zum Rücktritt aufgerufen, die während der Amtszeit von Barack Obama ernannt worden sind. Der prominente New Yorker Staatsanwalt Preet Bharara teilte mit, dass er nicht freiwillig gehen wird. Er wurde bereits gefeuert, weil er einer Aufforderung zum Rücktritt nicht nachgekommen ist. Er sagte, dass er nicht zurückgetreten ist, sondern gefeuert wurde. Grundsätzlich ist es nicht ungewöhnlich, dass eine neue Regierung Beamte austauscht aber das zeitgleich 46 Bundesanwälte zum Rücktritt aufgefordert werden, gab es bisher noch nicht. Normalerweise werden im Vorfeld zunächst Nachfolger ernannt. Die US-Regierung teilte mit, dass durch den Rauswurf der Bundesstaatsanwälte ein einheitlicher Übergang gewährleistet werden soll.

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USA: Trumps Arbeitsminister verzichtet auf das Amt

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Der von US-Präsident Donald Trump ausgewählte Arbeitsminister Andrew Puzder verzichtet auf das Amt des Arbeitsministers. Andrew Puzder ist der Geschäftsführer der Fast-Food-Restaurants CKE. Die Restaurantkette betreibt zahlreiche Restaurants in den USA und hat 75.000 Angestellte. Er stieg bereits vor der Anhörung – die am Donnerstag geplant war – im Senat aus. Vermutlich hätte er dort keine Mehrheit erhalten. Die Partei von Donald Trump stellt zur Zeit 52 Senatoren und die Demokraten 48 Senatoren.Die 48 Senatoren der Demokraten lehnten den Arbeitsminister geschlossen ab. Die Demokraten bemängelten den 66-Jährigen, aufgrund seiner Haltung zu Arbeitnehmerrechten. Die Konservativen kritisierten ihn widerum für seine Position zur Einwanderung. Mehrere Gewerkschaften kritisierten Puzder ebenfalls. Der 66-Jährige gab zu eine sich illegal in den USA aufhaltende Frau als Haushälterin angestellt zu haben.

US-Präsident Donald Trump muss sich nun einen neuen Kandidaten für das Amt des Arbeitsministers suchen.

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Deutsche Bahn: Bahnchef Rüdiger Grube tritt zurück

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Ursprünglich sollte es bei der Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn am Montag um eine Vertragsverlängerung für den Bahnchef Rüdiger Grube gehen – doch es kam anders. Rüdiger Grube teilte stattdessen mit, dass er die Deutsche Bahn verlassen wird. Der Bahn-Konzern bestätigte, dass Grube mit sofortiger Wirkung das Unternehmen verlässt. Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn hat einstimmig der Bitte von Rüdiger Grube entsprochen. Der Hintergrund seines Ausscheidens ist ein Streit zwischen Grube und dem Aufsichtsrat. Grube hatte dem Aufsichtsrat immer wieder vorgeworfen sich nicht in Absprachen zu halten.

Der 65-jährige Rüdiger Grube hatte das Amt 2009 von Hartmut Mehdorn übernommen. Ab sofort übernimmt der Finanzvorstand Richard Lutz den Vorstandsvorsitz von Grube. Der Fraktionschef der Grünen meldete sich zu Wort und sagte, dass es bei der Bahn zuletzt erhebliche finanzielle und technische Schwierigkeiten gegeben hat. Als Beispiel nannte er die schleppende Sanierung der Gleise.

Der Posten von Rüdiger Grube wackelte bereits vor einem Jahr. Es gab starke Kritik, weil die Züge im Nahverkehr im Jahr 2015 so unpünktlich wie selten fuhren. Eine Ursache war der lange Zeit andauernde Bahnkonflikt. Tagelang ruhte der Bahnverkehr in weiten Teilen Deutschlands. In dieser Zeit waren die Fernbusse stark in das Geschäft eingestiegen. Im Jahr 2016 hingegen waren die Züge im Fernverkehr meist pünktlich unterwegs. Von 130 Millionen Fahrten waren 79 Prozent pünktlich unterwegs.

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Referendum in Italien ist gescheitert: Ministerpräsident Renzi tritt zurück

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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In Italien waren am Sonntag 51 Millionen Italiener aufgerufen über eine neue Verfassungsreform abzustimmen. Der italienische Regierungschef, Matteo Renzi, warb bis zuletzt dafür mit „Ja“ abzustimmen. Im Fall, dass er verliert, wird er zurücktreten, das stand bereits im Vorfeld fest. An der Wahlbeteiligung lag das Scheitern von Renzi nicht, Die Wahlbeteiligung lag bei 68,5 Prozent. Gut 59 Prozent stimmten mit „Nein“ und knapp 41 Prozent mit „Ja“ für die Verfassungsänderung, die die größte in der Nachkriegsgeschichte dargestellt hätte. Dem hochverschuldeten Italien droht nun eine Regierungskrise. Am Montag bestätigte Renzi, dass er seinen Rücktritt offiziell eingereicht hat.

Am Montagvormittag hatte sich Renzi zu einem Gespräch mit Staatspräsident Mattarella getroffen. Er muss entscheiden, ob er den Rücktrittsgesuch annimmt. Eine Möglichkeit ist, dass Mattarella bis zum Frühjahr 2018 eine Übergangsregierung einsetzt. Es wären aber auch Neuwahlen denkbar. Diese wurden von der Opposition bereits gefordert. Dazu müsste jedoch das Wahlgesetz abgeändert werden.

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Brexit: Briten sagen nein zu Europa –– Premier Cameron tritt zurück

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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Die Briten haben im Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union mit 51,9 Prozent dagegen gestimmt. Damit wird Großbritannien die Euro-Zone verlassen. Im Vorfeld hatte der britische Premier Cameron einen Brexit als einen „Sprung in die Dunkelheit“ bezeichnet. Er hat die Niederlage eingeräumt und gleichzeitig seinen Rücktritt im Oktober diesen Jahres angekündigt. In der Geschichte der Gemeinschaft hat es noch nie einen Austritt aus der EU gegeben. Großbritannien droht durch den EU-Austritt der Verlust eines Fünftels seiner Wirtschaftskraft.
Die teils rechtsextremen Befürworter der Brexit-Bewegung hatten ihren Anhängern unter anderem versprochen, dass die Einreise aus dem EU-Ausland eingedämmt werden soll. Besonders die älteren Briten stimmten für den Austritt, weil ihnen vom Brexit-Fürsprecher Nigel Farage versprochen wurde, dass 350 Millionen Pfund künftig statt an die EU in das britische Gesundheitswesen investiert werden sollen. Bereits am Freitagmorgen, als das amtliche Endergebnis noch nicht feststand, sagte Farage, dass die Zahl von 350 Millionen Pfund falsch sei und er das nicht garantieren könne. Diese Zahl war jedoch im Brexit-Wahlkampf eines der wichtigsten Argumente in der labilen Gesundheitsversorgung in Großbritannien. Eine automatische Krankenversicherung war im Gespräch. Darüber wollte Farage nach dem Brexit nicht mehr sprechen.

Nach Angaben des britischen Schatzkanzlers, George Osborne, kommen auf jeden Haushalt in Großbritannien – durch den Brexit – jährlich Mehrausgaben in Höhe von 4.300 Pfund zu.

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Grünen-Politiker Volker Beck legt nach Drogen-Vorwürfen alle Ämter nieder

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

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Der Grünen-Politiker Volker Beck hat am Mittwoch alle seine Ämter niedergelegt. Während einer Polizeikontrolle wurden bei Beck 0,6 Gramm Drogen gefunden. Es soll sich bei der gefundenen Droge um Crystal Meth handeln. Mehr als 20 Jahre lang war Beck Bundestagsabgeordneter. Er war innenpolitischer Sprecher der Grünen und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe des Bundestags. Auch diesen Posten legte er am Mittwoch nieder. Die Grünen trifft sein Rücktritt mitten im Endspurt des Wahlkampfs vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Volker Beck trat in Baden-Württemberg zuletzt für eine deutlich großzügiger Asylpolitik ein, wie sein Kontrahent der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann. Das Beck nun ausgerechnet durch einen Drogenfund zu Fall gebracht wurde, könnte den Grünen kurz vor den Landtagswahlen Schwierigkeiten bereiten. Beck hatte immer eine liberale Drogenpolitik vertreten. Er kündigte nach den Vorwürfen an, dass sein Anwalt eine Erklärung gegenüber der ermittelnden Staatsanwaltschaft abgeben wird.

Im sozialen Netzwerk Facebook teilte Volker Beck folgendes mit: „Hiermit stelle ich meine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher meiner Fraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, die mir die Fraktion verliehen hat, der Fraktion zur Verfügung. Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten. Zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen wird mein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben. Ich werde mich dazu öffentlich nicht einlassen. Meinen Freunden und Unterstützern danke ich für ihr Verständnis und schon jetzt für ihre Unterstützung.“

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Versorgung von Flüchtlingen in Berlin: Der Sozialsenator hat den Lageso-Chef entlassen

Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM)    | pixelio.de

Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) | pixelio.de

Seit Monaten versagt das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) in Berlin. Am Mittwoch hat Berlins Regierungschef, Michael Müller (SPD), gefordert, dass der Chef des LaGeSo sein Amt niederlegt. Ihm wird in der Flüchtlingskrise Versagen vorgeworfen. Müller sagte, dass jemand neues benötigt wird, der seine Verantwortung auch wirklich ernst nimmt. Deshalb forderte er den Sozialsenator, Mario Czaja, auf den Präsidenten des LaGeSo abzulösen. Müller betonte, dass die unhaltbaren Zustände vor dem Amt in den nächsten Tagen merklich verbessert werden. Die Wartezelte sollen für Flüchtlinge auch nachts geöffnet werden und das Zugangssystem soll optimiert werden. Das LaGeSo ist die erste Anlaufstelle für neu ankommende Flüchtlinge in Berlin. Obwohl noch immer hunderte Asylbewerber nicht registriert sind, kündigte der derzeitige LaGeSo-Chef an, dass über die Weihnachtsfeiertage keine Flüchtlinge registriert werden und das Amt geschlossen bleibt. Er begründete dies damit, dass die Mitarbeiter die freien Tage verdient hätten.

Das LaGeSo ist deutschlandweit das Sinnbild für das Versagen der Politik bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Täglich werden in dem Landesamt rund 500 Termine an Flüchtlinge vergeben, von denen lediglich um die 200 eingehalten werden können. Das Amt vergibt schon seit Monaten mehr Termine, als bearbeitet werden können. Seit dem die Anzahl der Flüchtlinge im Sommer stark anstieg warten Tag und Nacht hunderte Menschen vor dem LaGeSo. In dem Gedränge kollabieren immer wieder Flüchtlinge auf der Straße. Kinder und Hochschwangere frieren und warten Nacht für Nacht in der Kälte. Die ehrenamtlichen Helfer und die Caritas verhindern eine Katastrophe. Die zuständigen Politiker haben erkannt, dass die Situation unerträglich ist. Dennoch ist es bisher nicht gelungen die Situation dauerhaft unter Kontrolle zu bekommen.

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WM-Affäre: DFB Präsident Wolfgang Niersbach tritt zurück

Symbolfoto: © Hasan Anac   | pixelio.de

Symbolfoto: © Hasan Anac | pixelio.de

Wolfgang Niersbach hat am Montag die Entscheidung getroffen mit sofortiger Wirkung von Amt des DFB-Präsidenten zurückzutreten. Unklar bleibt was ihn zu der Entscheidung gedrängt hat. Am Montagvormittag gab sich Niersbach nämlich noch kämpferisch. Eine Mitteilung der Wirtschaftskanzlei die beim DFB zahlreiche Unterlagen gesichtet hat brachte ihn offenbar zu der Rücktrittsentscheidung. Er sagte, dass der Rücktritt nichts mit einem Vertrauensentzug vom DFB Präsidium oder der Landesverbände zu tun hat. Er sagte: „Ich trete vom Amt zurück, weil ich für mich erkannt habe, dass der Punkt gekommen ist die politische Verantwortung zu übernehmen für die Ereignisse rund um die Fußball-Weltmeisterschaft 2006.“ Niersbach ist nach wie vor der Meinung, dass er sauber gearbeitet hat. Die Ermittler sollen beim DFB auf Dokumente gestoßen sein, die darauf hindeuten, dass zumindest versucht worden ist Stimmen für die WM-Vergabe 2006 zu kaufen. Dieses wurde aber nicht beschlossen. Niersbach bestritt etwas von dem Vertragsentwurf gewusst zu haben. Es gibt auch Hinweise darauf, dass es eine Kasse gab, aus der die Stimmen hätten bezahlt werden sollen. Ob Schmiergelder geflossen sind ist noch unklar. Rainer Koch wurde zum Interimspräsident des DFB. Er forderte am Montag umfassende Antworten von Franz Beckenbauer.

Die Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 soll nur durch Schmiergelder erfolgt sein. Das Geld hat der frühere Adidas-Chef Robert Louis-Dreyfus zur Verfügung gestellt. Bereits vor der WM-Vergabe wurde eine schwarze Kasse mit rund 6,7 Millionen Euro eingerichtet. Davon soll neben Franz Beckenbauer auch der Chef des Bewerbungskomitees Wolfgang Niersbach Bescheid gewusst haben. Die 6,7 Millionen Euro wurden offenbar eingesetzt, um sich die Stimmen der asiatischen Vertreter im Exklusivkomitee der Fifa zu sichern. Im Jahr 2000 wurde Deutschland der Zuschlag für die Fußball-WM 2006 erteilt. Vier Stimmen aus Asien waren entscheidend für die Ausrichtung der Fußball-WM 2006 in Deutschland.

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) soll außerdem Steuern in Millionenhöhe hinterzogen haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt auch nach möglichen Straftaten, die vor der WM 2006 begangen wurden. In einer Steuererklärung, die der DFB Präsident Wolfgang Niersbach 2007 unterschrieb war die Zahlung der 6,7 Millionen Euro an den früheren Adidas-Geschäftsführer Robert Louis-Dreyfus als Beitrag zum Kulturprogramm getarnt worden.

Am Dienstag wird in einer Mitarbeiterversammlung besprochen wie es beim DFB weitergehen soll. Der Skandal beim DFB ist durch den Rücktritt von Niersbach noch lange nicht beendet.

Es gibt schon länger Indizien dafür, dass bei den Weltmeisterschaften 1998 in Frankreich und 2010 in Südafrika Geld geflossen sein soll. Auch die kommenden Weltmeisterschaften in Russland (2018) und in Katar (2022) stehen unter Generalverdacht.

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Abgas-Skandal bei VW: Kraftfahrtbundesamt ruft 2,4 Millionen Volkswagen zurück

Symbolfoto: © Rolf Krekeler     | pixelio.de

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Das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg hat am Donnerstag Volkswagen gezwungen 2,4 Millionen Fahrzeuge wegen der manipulierten Diesel-Abgaswerte zurückzurufen. Die von Volkswagen vorgeschlagene freiwillige Reparatur lehnte das Bundesamt strikt ab. Volkswagen hatte dem Kraftfahrtbundesamt Anfang Oktober einen Plan vorgelegt, um die Fahrzeuge, die mit der Betrugssoftware ausgestattet sind in Ordnung zu bringen. Volkswagen hatte zugegeben, in den USA Diesel-Emissionswerte mit einer Software manipuliert zu haben. Weltweit sind bis zu elf Millionen VW-Diesel-Fahrzeuge betroffen. In den USA haben nun auch die obersten Wettbewerbshüter Ermittlungen gegen den Volkswagen-Konzern eingeleitet. Parallel ermitteln in den USA die Umweltbehörde EPA und das Justizministerium. VW droht aufgrund des Abgas-Skandals und den 500.000 betroffenen Fahrzeugen in den USA eine Strafzahlung von umgerechnet knapp 16 Milliarden Euro. Der Autokonzern gab angesichts der Entwicklungen eine Gewinnwarnung heraus, weil zunächst 6,5 Milliarden Euro zurückgestellt wurden. Unter anderem laufen auch Ermittlungen wegen irreführender Werbung gegen den Konzern. Europaweit müssen 8,5 Millionen VW-Fahrzeuge in die Werkstätten.

Der Abgas-Skandal hat VW-Chef Winterkorn seinen Arbeitsplatz gekostet. Er tat am 23. September zurück. Sein Nachfolger ist der Porsche-Geschäftsführer Matthias Müller.

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