Bundeswehr: Nazi-Andenken wurden in weiterer Kaserne gefunden

Symbolfoto: © Gabi Eder | pixelio.de

Bei der Bundeswehr gibt es noch weitere rechtsextreme Zwischenfälle. In der Fürstenberg-Kaserne in Donaueschingen wurde ein mit Wehrmachtsdevotionalien dekorierter Besprechungsraum gesichtet. In der Kaserne wurden außerdem Helme aus der Nazi-Zeit in einer Vitrine gefunden. Rechtsextremes Gedankengut scheint bei der Bundeswehr kein Einzelfall zu sein. Der mutmaßlich rechtsextreme Franco A., der ein Parallelleben als Flüchtling führte, arbeitete in der Kaserne in Illkirch. Dort wurde am 7. November 2012 ein vier Meter großes Hakenkreuz auf dem Boden der Kaserne entdeckt.

In der Kaserne in Illkirch wurden Wehrmachtsurkunden, -bilder und eine Nachbildung einer in der Wehrmacht verbreiteten Maschinenpistole gefunden. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen teilte mit, dass die Wehrmacht nichts mit der Bundeswehr zu tun hat. Sie sagte, dass die Wehrmacht keinesfalls traditionsstiftend für die Bundeswehr sei. Von der Leyen rechnet damit, dass noch weitere rechtsextreme Vorfälle öffentlich werden. Bundesjustizminister Heiko Maas rief die Bundeswehr zu einem engagierten Kampf gegen Rechtsextremismus auf.

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USA: Zahlreiche Bombendrohungen gegen jüdische Zentren

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

In den USA hat es wieder eine Welle von Bombendrohungen gegen jüdische Einrichtungen gegeben. Insgesamt mussten elf Gemeindezentren allein am Montag evakuiert worden. Seit Anfang des Jahres sind insgesamt 69 Bombendrohungen gegen jüdische Einrichtungen eingegangen. Unter den betroffenen Gemeindezentren befanden sich auch welche für die Kinderbetreuung. Die Bombendrohungen sind telefonisch eingegangen. Die telefonischen Drohungen blieben folgenlos, dennoch teilte die Jüdische Organisation JCC mit, dass die Lage mit Sorge beobachtet wird. Die Jüdische Gemeinde erklärte, dass sie sich von solchen Drohungen nicht einschüchtern lässt.

Seit dem Präsident Trump an der Macht ist hat der Antisemitismus in den USA zugenommen. Die Bundespolizei FBI ermittelt in Kooperation mit dem Justizministerium. Kritiker bemängeln, dass US-Präsident Donald Trump solche Vorfälle nicht deutlich genug verurteilt. Donald Trump selbst bestreitet rechtsextrem oder antisemitisch zu sein. Das Weiße Haus teilte in einer Stellungnahme mit, dass durch Hass motivierte Gewalt in den USA keinen Platz hat.

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Brandenburg setzt Zeichen: Keine Abschiebung für Opfer rechter Gewalt

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

Brandenburg will als erstes deutsches Bundesland ein Zeichen setzen und betritt Neuland. Abgelehnte Asylbewerber, die Opfer rechtsextremer Gewalt wurden, sollen nicht abgeschoben werden. Im vergangenen Jahr war die Anzahl rechtsextremer Straftaten in Brandenburg um 20 Prozent angestiegen. Auch abgelehnte Asylbewerber, die Opfer rechter Gewalt wurden, sollen künftig in Brandenburg nicht mehr abgeschoben werden. Mit der neuen Regelung, die per Erlass angeordnet wurde, sollen die Opfer eine Wiedergutmachung erfahren. Der Erlass geht zurück auf einen Beschluss des Landtags. Von der Neuregelung sind auch Zeugen rechtsextremer Straftaten betroffen.

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Einheitsfeier in Dreden: Brandanschlag auf drei Polizeifahrzeuge

Symbolfoto: © burntimes

Symbolfoto: © burntimes

Nach den zwei Sprengstoffanschlägen auf die Fatih-Moschee der türkisch-islamischen Gemeinde, sowie auf das Kongresszentrum und einer gefunden Bombenattrappe ist die Lage im sächsischen Dresden zur Zeit angespannt. In der Nacht zu Sonntag wurden gegen 1 Uhr drei Polizeifahrzeuge angezündet. Verletzt wurde bei den Brandanschlägen niemand, es entstand jedoch ein Sachschaden in Höhe von mehreren zehntausend Euro. Die Ermittler gehen von einem Zusammenhang mit der in Dresden stattfindenden Einheitsfeier aus. Die Polizeifahrzeuge wurden auf einem Hotel-Parkplatz in Dresden-Nesuatdt angezündet. Nach zwei Sprengstoffanschlägen und einer gefundenen Bombenattrappe sind zur Zeit 2.600 Polizisten im Einsatz.

Eineinhalb Stunden nach dem Brandanschlag auf die Polizeifahrzeuge rief ein Anwohner aus der Dresdner Friedensstraße an, der berichtete, dass dort mehrere Unbekannte Graffitis an die Wände sprühen. Die Beamten entdeckten vor Ort mehrere Schmierereien, darunter auch den Schriftzug „Ganz Dresden hasst die Polizei“. In der Nähe wurde ein 20-Jähriger festgestellt, der mit den Schmierereien im Zusammenhang steht. Die Ermittler prüfen nun, ob zwischen dem Brandanschlag, der etwa zweieinhalb Kilometer entfernt von den Schmierereien verübt wurde, ein Zusammenhang besteht.

Die Behörden sind alle in Alarmbereitschaft und bewachen sämtliche islamischen Einrichtungen in Dresden. Die Feier zur Einheitsfeier am Montag wird aufgrund der Anschläge nicht eingeschränkt. Darauf verständigten sich die Behörden und die Polizei bereits am vergangenen Dienstag. Die Feierlichkeiten werden in diesem Jahr abgesichert, wie es noch nie zuvor der Fall war.

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Dresden: Sprengstoff-Anschläge auf Moschee und Kongresszentrum

Symbolfoto: © burntimes

Symbolfoto: © burntimes

Nur wenige Tage vor der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit, die dieses Jahr in Dresden stattfindet, wurden am Montagabend zwei Sprengstoffanschläge verübt. Die Sprengstoffanschläge haben einen fremdenfeindlichen Hintergrund. Die Polizei bestätigte, dass es sich um professionellen Sprengstoff handelte. Der erste Anschlag ereignete sich gegen 21.40 Uhr auf die Fatih-Moschee der türkisch-islamischen Gemeinde. Die Moschee veröffentlichte im sozialen Netzwerk Facebook am Dienstagmorgen gegen 0.50 Uhr Bilder, auf denen unter anderem die rußverschmierte Eingangstür zu sehen war. Kurz drauf explodierte, gegen 22.15 Uhr, auch am Kongresszentrum ein weiterer Sprengsatz. Menschen wurden bei beiden Explosionen nicht verletzt. Am Dienstag fanden in der Moschee die Feierlichkeiten zum zehnjährigen Bestehen der Deutschen Islamkonferenz statt.

Die Polizei versendete die Pressemitteilung erst am Dienstagmorgen um kurz nach acht Uhr. Die Polizei in Dresden begründete dieses Vorgehen mit der möglichen Verfolgung eines Täters. Die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden hat Ermittlungen gegen Unbekannt eingeleitet. Bundesinnenminister Thomas de Maiziére verurteilte die Sprengstoffanschläge scharf.

Die Täter konnten bisher noch nicht ermittelt werden. Die Behörden sind jedoch in Alarmbereitschaft und bewachen alle islamischen Einrichtungen in Dresden verschärft. Die Feier zur Einheitsfeier am 3. Oktober soll aufgrund der Anschläge nicht eingeschränkt werden. Darauf verständigten sich die Behörden und die Polizei am Dienstag. Die Feierlichkeiten werden abgesichert, wie es noch nie zuvor der Fall war. Die dreitägigen Feierlichkeiten werden von bis zu 2.600 Polizisten begleitet. Zusätzliche Unterstützung erhalten die Beamten von Teilen der Eliteeinheit GSG9, die ebenfalls in Dresden vor Ort sein wird. Mehr als 1.400 Betonklötze sollen außerdem alle Zufahrtswege zum Veranstaltungsgelände blockieren, sodass es nicht zu einem Anschlag, wie im französischen Nizza kommen kann. Dort raste ein radikalisierter Mann am Abend des 24. Juli während eines Festaktes über die Strandpromenade durch die Menschenmenge und tötete dabei 80 Menschen.

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Bautzen: Stimmung ist weiter angespannt – Polizei erwartet weitere Einsätze

Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM)    | pixelio.de

Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) | pixelio.de

Im sächsischen Bautzen kam es am Mittwochabend auf dem Kornmarkt zu Ausschreitungen. Dort trafen etwa 80 stark angetrunkene Rechtsextreme auf eine Gruppe von 15 bis 20 jungen Flüchtlingen. Beide Seiten gingen kurz darauf gewaltsam aufeinander los. Es wurden unter anderem Steine und Flaschen geworfen. Ein Flüchtling wurde verletzt. Der Rettungswagen, der ihn in ein Krankenhaus bringen sollte wurde mit Steinen beworfen, sodass ein zweiter Rettungswagen zum Einsatz kam. Am Donnerstag wurden gegen minderjährige Schutzsuchende in Bautzen ein Alkoholverbot und eine Ausgangssperre, die abends ab 19 Uhr gilt, verhängt. Das Landratsamt in Bautzen hat minderjährigen Flüchtlingen außerdem geraten auch tagsüber in den Unterkünften zu bleiben. Es wurden in Teilen der Stadt für die nächsten zehn Tagen anlasslose Personenkontrollen angeordnet.

Am Donnerstagabend verhinderte die Polizei während einer Demonstration Zusammenstöße zwischen rund 350 Einheimischen – darunter viele Rechtsextreme – und knapp 30 angereisten linken Gegendemonstranten.

Die Polizei bereitet sich auch in den nächsten Tagen auf weitere Einsätze in Bautzen vor. Das ganze Wochenende über werden Polizeibeamte am Kornmarkt, sowie vor den Unterkünften der Schutzsuchenden patrouillieren. Rechtsextreme Gruppen aus Bautzen, die sich „Nationale Front Bautzen“ nennen, stellten am Freitag Forderungen an die Politik. Die Rechtsextremen hatten eine Demonstration, die für Freitagabend geplant war, abgesagt und drohten, die Entwicklungen zu beobachten und dann wöchentlich zu entscheiden, ob neu mobilisiert wird. Der Bürgermeister von Bautzen erklärte sich grundsätzlich bereit mit den Rechtsextremen zu sprechen, Bedingungen lehnte er ab.

Die Bundesregierung meldete sich zu Wort und verurteilte die Krawalle. „Fremdenfeindliche und gewalttätige Ausschreitungen sind unseres Landes nicht würdig“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin.

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Menschenkette gegen Rassismus: Deutschlandweit beteiligten sich zehntausende Menschen

Symbolfoto: © Juergen Jotzo | pixelio.de

Symbolfoto: © Juergen Jotzo | pixelio.de

Vor dem Weltflüchtlingstag beteiligten sich zehntausende Menschen in zahlreichen deutschen Großstädten an einer Menschenkette gegen Rassismus. Die Organisation „Pro Asyl“ rief beispielsweise in den Städten Berlin, Bochum, Hamburg, München und Leipzig, unter dem Motto „Hand in Hand gegen Rassismus“ zur Bildung einer Menschenkette gegen Rechtsextremismus auf. „Rassismus, Hetze und Fremdenfeindlichkeit breiten sich in Deutschland immer mehr aus. Es ist an der Zeit, die Kultur des Wegschauens zu beenden und dagegen ein deutliches Zeichen zu setzen“, teilte die Organisation zur Begründung mit.

In Leipzig setzten 2.500 Menschen mit ihrer knapp drei Kilometer langen Menschenkette ein deutliches Zeichen gegen Rassismus. Die Initiatoren der Aktion teilten mit, dass deutschlandweit in insgesamt 21 Städten und diversen Dörfern mehr als 33.000 Demonstranten, durch die Bildung einer Menschenkette gegen Rechts, ein starkes Zeichen für ein weltoffenes und vielfältiges Deutschland gesetzt haben. Auch in kleineren Städten, wie Bonn, Münster oder Osnabrück bildeten jeweils mehrere tausend Demonstranten eine Menschenkette. In Berlin war die Menschenkette mit 9.000 Teilnehmern knapp sieben Kilometer lang und reichte vom Stadtteil Kreuzberg bis hin zum Roten Rathaus. Unter den Organisatoren befanden sich neben Pro Asyl auch Terre de Hommes, Amnesty International, Brot für die Welt und der DGB. Weitere prominente Unterstützer waren beispielsweise der Schauspieler Benno Fürmann, sowie der Musiker Michael Breitkopf von den Toten Hosen.

Am Samstag hatten bereits in Bochum 8.500 Menschen eine Menschenkette gebildet.
Während der Auftaktveranstaltung am Sonntag in München sagte die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne), dass wir niemals akzeptieren werden, dass zum Beispiel Muslime oder Schutzsuchende weniger Wert sein sollen, als andere Menschen.

Am Montag wird der Weltflüchtlingstag begangen, deren Anlass die Bildung einer Menschenkette war.

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Volksverhetzung: Pegida-Gründer Lutz Bachmann wurde zu Geldstrafe verurteilt

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

Der Pegida-Gründer Lutz Bachmann wurde wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Amtsgericht im sächsischen Dresden verurteilte ihn zu einer Geldstrafe in Höhe von 120 Tagessätzen zu je 80 Euro, was einer Gesamtstrafe von von 9.600 Euro entspricht. Der verantwortliche Richter sah es als bewiesen an, dass Bachmann auf seiner Facebook-Seite Schutzsuchende beleidigt hat und dadurch den öffentlichen Frieden störte. Er bezeichnete Flüchtlinge unter anderem als „Gelumpe“ und „Viehzeug“. Bachmann konnte sich nicht auf Meinungsfreiheit berufen, weil das Gesetz verletzt wurde, urteilte das Gericht. Er selbst sagte vor Gericht aus, dass er die betroffenen Kommentare nicht selbst verfasst hat. Der Pegida-Gründer war bereits wegen Diebstahl und Drogenhandels vorbestraft. Seine letzte Bewährungsstrafe war im Oktober 2015 ausgelaufen. Die Verteidigung von Bachmann forderte Freispruch. Die Anklage forderte eine siebenmonatige Gefängnisstrafe. Eine Revision wird geprüft. Der Prozess begann am 19. April unter großem medialen Interesse.

Die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ – kurz Pegida – gehen seit Oktober 2014 wöchentlich auf die Straße, um Stimmung gegen Schutzsuchende, Muslime und die Politik zu machen. In zahlreichen Städten gründeten sich Ableger von Pegida.

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Plauen: Extreme Ausschreitungen bei Mai-Demonstration

Symbolfoto: © Michael Hirschka | pixelio.de

Symbolfoto: © Michael Hirschka | pixelio.de

Im sächsischen Plauen sind am Sonntag, dem Tag der Arbeit, Rechtsextreme und linke Gegendemonstranten auf die Straße gegangen. Die Polizei teilte mit, dass es zu extremen Ausschreitungen gekommen sei, die von den Rechtsextremen ausgingen. Die Polizei konnte Zusammenstöße zwischen Rechtsextremen und Linksextremen trotz des massiven Gewaltausbruchs verhindern. Mehrere Menschen wurden verletzt, bestätigte die Polizei. Die sächsischen Beamten setzten Wasserwerfer, Schlagstöcke und Pfefferspray ein, um die Gruppen zu trennen. An der Demonstration nahmen etwa 1.000 Linksextreme und 500 Neonazis teil.

Viele der Demonstranten waren vermummt. Die Polizei löste die Kundgebung schließlich auf. Die Demonstration der Rechtsextremen wurde zuvor vom Organisator für beendet erklärt. Die Demonstration der Neonazis wurde von der Gruppierung „Der III. Weg“ angekündigt. Diese Gruppe wird seit Jahren als rechtsextremistisch eingestuft und vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Neonazis reisten aus ganz Deutschland nach Plauen an. Am 1. Mai 2014 hatten die Rechtsextremen schon einmal in Plauen demonstriert.

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Thügida-Fackelmarsch an Hitlers Geburtstag in Jena: Mehr als 3.000 Menschen demonstrierten

Symbolfoto: © burntimes

Symbolfoto: © burntimes

Mehr als 3.000 Menschen haben am Mittwochabend gegen einen Thügida-Fackelmarsch demonstriert. Mehrere Parteien und örtliche Verbände hatten zu zahlreichen Gegenveranstaltungen aufgerufen. Das Thügida-Bündnis wird von Rechtsextremen dominiert. Dieses Bündnis – der thüringische Ableger der Pegida-Bewegung – hatte am Mittwoch angekündigt mit angezündeten Fackeln zwischen Paradies- und Busbahnhof zu marschieren. Die Polizei teilte mit, dass zunächst lediglich 35–40 Teilnehmer am Versammlungsort eintrafen. Aufgrund eines Kabelbrandes in einem Zug saßen mehrere Teilnehmer zunächst fest, sodass sich der Beginn verzögerte. Schlussendlich sprachen die Beamten von etwa 200 Thügida-Anhängern. Die Polizei hat Hundertschaften eingesetzt, unter anderem aus Thüringen, Bayern und Brandenburg.

Der Fackelmarsch fand am Geburtstag von Adolf Hitler (20.04.1889) statt. Der Termin konnte deswegen nicht verhindert werden, teilte die Stadtverwaltung auf Nachfrage mit. Der Anmelder des Thügida-Fackelmarsches bestand auf das Datum. Die angebotenen Ausweichtermine wurden vom Veranstalter abgelehnt und stattdessen wurde mit einer Klage gedroht. Jena war schließlich vor Gericht mit der Verschiebung gescheitert. Die Thügida-Anhänger hatten angekündigt 88 Fackeln zu entzünden. Gegner beklagten sich darüber, dass die Rechtsextremen durch solche genehmigten Veranstaltungen bestärkt werden.

Die Polizei hatte während des Fackelmarsches zu tun. Immer wieder versuchten Gegendemonstranten Absperrungen zu durchbrechen. Das Zentrum von Jena war während der Demonstrationen lahmgelegt.

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