Bautzen: Stimmung ist weiter angespannt – Polizei erwartet weitere Einsätze

Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM)    | pixelio.de

Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) | pixelio.de

Im sächsischen Bautzen kam es am Mittwochabend auf dem Kornmarkt zu Ausschreitungen. Dort trafen etwa 80 stark angetrunkene Rechtsextreme auf eine Gruppe von 15 bis 20 jungen Flüchtlingen. Beide Seiten gingen kurz darauf gewaltsam aufeinander los. Es wurden unter anderem Steine und Flaschen geworfen. Ein Flüchtling wurde verletzt. Der Rettungswagen, der ihn in ein Krankenhaus bringen sollte wurde mit Steinen beworfen, sodass ein zweiter Rettungswagen zum Einsatz kam. Am Donnerstag wurden gegen minderjährige Schutzsuchende in Bautzen ein Alkoholverbot und eine Ausgangssperre, die abends ab 19 Uhr gilt, verhängt. Das Landratsamt in Bautzen hat minderjährigen Flüchtlingen außerdem geraten auch tagsüber in den Unterkünften zu bleiben. Es wurden in Teilen der Stadt für die nächsten zehn Tagen anlasslose Personenkontrollen angeordnet.

Am Donnerstagabend verhinderte die Polizei während einer Demonstration Zusammenstöße zwischen rund 350 Einheimischen – darunter viele Rechtsextreme – und knapp 30 angereisten linken Gegendemonstranten.

Die Polizei bereitet sich auch in den nächsten Tagen auf weitere Einsätze in Bautzen vor. Das ganze Wochenende über werden Polizeibeamte am Kornmarkt, sowie vor den Unterkünften der Schutzsuchenden patrouillieren. Rechtsextreme Gruppen aus Bautzen, die sich „Nationale Front Bautzen“ nennen, stellten am Freitag Forderungen an die Politik. Die Rechtsextremen hatten eine Demonstration, die für Freitagabend geplant war, abgesagt und drohten, die Entwicklungen zu beobachten und dann wöchentlich zu entscheiden, ob neu mobilisiert wird. Der Bürgermeister von Bautzen erklärte sich grundsätzlich bereit mit den Rechtsextremen zu sprechen, Bedingungen lehnte er ab.

Die Bundesregierung meldete sich zu Wort und verurteilte die Krawalle. „Fremdenfeindliche und gewalttätige Ausschreitungen sind unseres Landes nicht würdig“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin.

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Auseinandersetzung in Bautzen: Ausgangssperre und Alkoholverbot verhängt

Symbolfoto: © burntimes

Symbolfoto: © burntimes

Am Mittwochabend ist die Lage auf dem Bautzener Kornmarkt eskaliert. Schon seit Wochen ist der Kornmarkt Schauplatz von Gewalt. Innerhalb der letzten fünf Monate musste die Polizei zu 70 Einsätzen auf dem Kornmarkt ausrücken. Am Mittwochabend trafen etwa 80 stark angetrunkene Rechtsextremen auf eine Gruppe von 15 bis 20 jungen Schutzsuchenden. Beide Seiten gingen kurz darauf gewaltsam aufeinander los. Es wurden unter anderem Steine und Flaschen geworfen. Der Polizeichef erklärte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz, dass die Gewalt von der unbegleiteten Gruppe minderjähriger Flüchtlinge ausgegangen war. Aus der Gruppe heraus flogen demnach Steine und Flaschen in Richtung der Rechtsextremen. Als Reaktion wurde zunächst ein Alkoholverbot und eine Ausgangssperre für die Schutzsuchenden ab 19 Uhr angeordnet. Es war ein merkwürdiger Auftritt des Polizeichefs. Einer Augenzeugin zufolge hatten die Rechtsextremen die Schutzsuchenden bis zu ihrer Unterkunft verfolgt. Fakt ist, dass ein 18-jähriger Flüchtling Schnittverletzungen erlitt. Der Rettungswagen, mit dem der 18-Jährige ins Krankenhaus gebracht wurde, wurde von Rechtsextremen behindert und mit Steinen beworfen. Ein zweiter Rettungswagen brachte den Verletzten schließlich mit Polizeibegleitung in das Krankenhaus.

Am Mittwochabend wurden 100 Polizisten benötigt, um die beiden Gruppen zu trennen. Die Flüchtlinge gaben an, dass sie sich von den Rechtsextremen bedroht gefühlt haben. Nach dem Vorfall ermittelt die Polizei in Kooperation mit dem Operativen Abwehrzentrum (OAZ) wegen des Verdachts des schweren Landfriedensbruchs und schwerer Körperverletzung. Der Innenminister teilte mit, dass gegen alle beteiligten Straftäter ermittelt wird.

Bereits im Februar war Bautzen in den Schlagzeilen. Damals brannte der Husarenhof, in dem eine Flüchtlingsunterkunft untergebracht werden sollte (wir berichteten). Bautzen ist ein Schauplatz gewaltbereiter Krawalle, die von Rechtsextremen ausgehen, geworden.

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Plauen: Extreme Ausschreitungen bei Mai-Demonstration

Symbolfoto: © Michael Hirschka | pixelio.de

Symbolfoto: © Michael Hirschka | pixelio.de

Im sächsischen Plauen sind am Sonntag, dem Tag der Arbeit, Rechtsextreme und linke Gegendemonstranten auf die Straße gegangen. Die Polizei teilte mit, dass es zu extremen Ausschreitungen gekommen sei, die von den Rechtsextremen ausgingen. Die Polizei konnte Zusammenstöße zwischen Rechtsextremen und Linksextremen trotz des massiven Gewaltausbruchs verhindern. Mehrere Menschen wurden verletzt, bestätigte die Polizei. Die sächsischen Beamten setzten Wasserwerfer, Schlagstöcke und Pfefferspray ein, um die Gruppen zu trennen. An der Demonstration nahmen etwa 1.000 Linksextreme und 500 Neonazis teil.

Viele der Demonstranten waren vermummt. Die Polizei löste die Kundgebung schließlich auf. Die Demonstration der Rechtsextremen wurde zuvor vom Organisator für beendet erklärt. Die Demonstration der Neonazis wurde von der Gruppierung „Der III. Weg“ angekündigt. Diese Gruppe wird seit Jahren als rechtsextremistisch eingestuft und vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Neonazis reisten aus ganz Deutschland nach Plauen an. Am 1. Mai 2014 hatten die Rechtsextremen schon einmal in Plauen demonstriert.

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Brüssel: Krawalle im Stadtteil Molenbeek –– mehrere Festnahmen

Symbolfoto: © Rike  | pixelio.de

Symbolfoto: © Rike | pixelio.de

Im Brüsseler Problem-Stadtteil Molenbeek sind am Samstagmittag mehrere Menschen verhaftet worden. Die Polizei unterband im Stadtteil Molenbeek eine rechtsextreme Kundgebung. Am Place de la Bourse in Molenbeek wurden zehn Teilnehmer in Handschellen abgeführt. Mehrere rechtsextreme Gruppen hatten zu der Demonstration in Molenbeek aufgerufen. Der Ministerpräsident für die Region Brüssel hatte für dieses Wochenende ein Demonstrationsverbot ausgesprochen. Erst letztes Wochenende hatten 400 Hooligans eine Gedenkveranstaltung für die Brüsseler Terroranschläge mit 32 Toten massiv gestört (wir berichteten).

Am Samstagnachmittag kam es im Stadtteil Molenbeek zu Ausschreitungen. Rund 400 Menschen versammelten sich in der Nähe des Bezirkshauses. Anschließend wurde die Metrostation Comte de Flandre auf Anordnung der Polizei gesperrt. Eine Gruppe von rund 100 aufgebrachten Menschen machte sich angesichts der Sperrung zu Fuß auf den Weg in Richtung Innenstadt. Dabei wurden Müllbehälter und Steine nach den Polizisten geworfen.

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Bautzen (Sachsen): Flüchtlingsunterkunft brannte nieder und Schaulustige jubelten

© Stadt Bautzen

© Stadt Bautzen

In der Nacht zu Sonntag ist das ehemalige Hotel „Husarenhof“ im sächsischen Bautzen, das als Flüchtlingsunterkunft vorgesehen war, vorsätzlich in Brand gesteckt worden. Die Feuerwehr bestätigte, dass der gesamte Dachstuhl des „Husarenhofs“ am Rande der Innenstadt brannte. Das Gebäude sollte für Flüchtlinge hergerichtet werden und wurde zuletzt als Hotel benutzt. Die Ermittler teilten mit, dass es sich um Brandstiftung handelte. Einen konkreten Tatverdacht gegen eine Person gibt es bisher nicht, es wird in alle Richtungen ermittelt. Brandursachenermittler haben am Sonntagnachmittag ihre Untersuchungen in dem Gebäude aufgenommen. Die Löscharbeiten der Feuerwehren wurden durch Schaulustige, die jubelten, während das Gebäude brannte, zum Teil stark behindert. Gegen drei Bautzener musste ein Platzverweis ausgesprochen werden. Bei zwei von ihnen handelte es sich um stark betrunkene 20-Jährige. Beide wurden in Gewahrsam genommen, weil sie der mehrfachen Aufforderung nicht nachkamen und Widerstand gegen die Polizei leisteten. Augenzeugenberichten zufolge waren auch Kinder unter den Schaulustigen. Die Menschen riefen unter anderem: „Wir wollen keine Asylantenheime.“ In dem ehemaligen Hotel sollten bis zu 300 Schutzsuchende ein neues Zuhause finden. Die Bautzener setzten am Sonntag ein starkes Zeichen und versammelten sich spontan zu einer Solidaritätskundgebung. Sie demonstrierten und hatten Transparente mit starken Aussagen wie „Wenn Häuser brennen darf man nicht klatschen“ dabei.

Innenminister Thomas de Maiziére sagte, dass die Schwelle des Aufstands deutlich überschritten ist und die Ergebnisse völlig inakzeptabel sind. Sachsens Ministerpräsident Tillich erklärte am Sonntag, dass das keine Menschen sind, die so etwas tun, sondern Verbrecher, die für ihre kriminellen Taten bestraft werden müssen. Er ergänzte, dass die Vorkommnisse in Bautzen und die Ausschreitungen in Clausnitz widerlich und abscheulich seien. Erst am Donnerstag wurde ein Bus mit Schutzsuchenden von mehreren offensichtlich gewaltbereiten Rechtsextremen belagert, sodass die Insassen am Aussteigen gehindert wurden.

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Frankreich: Rechtsextreme Font National ist der Verlierer in der zweiten Wahlrunde

Symbolfoto: © Tim Reckmann  | pixelio.de

Symbolfoto: © Tim Reckmann | pixelio.de

In Frankreich hat die rechtsextreme Partei Font National eine Wahlschlappe erlitten. Der rechtsextremen Partei gelang es nicht auch nur eine einzige der 13 Regionen des Landes zu erobern. Eine Woche nach ihrem Triumph bei den Regionalwahlen hat die Font National im zweiten Wahldurchgang eine Niederlage einstecken müssen. Landesweit musste sich die Partei geschlagen geben. Letzte Woche führte die Font National in insgesamt sechs Regionen. Diese Regionen konnten nun durch die Wahlergebnisse durch Kandidaten der bereits regierenden Sozialisten und der oppositionellen Republikaner aufgefangen werden. Die Regionalwahlen am Sonntag waren die letzte landesweite Entscheidung vor der Präsidentschaftswahl im Jahr 2017. Aufgrund der Terroranschläge von Paris wurde die Wahl von zahlreichen Polizei- und Militäreinheiten gesichert. In Frankreich gilt nach wie vor der Ausnahmezustand. Die Sozialisten von Staatschef François Hollande und die Republikaner unter dem ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy probierten nach der ersten Wahlrunde ihre Wähler stärker zu mobilisieren. Während der zweiten Abstimmung zeichnete sich schließlich mit rund 58 Prozent eine deutlich höhere Wahlbeteiligung ab. In der ersten Runde lag die Wahlbeteiligung noch unter 50 Prozent.

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Weimar: Rechtsextreme überfallen Maikundgebung – 15 Verletzte

Symbolfoto: © burntimes

Symbolfoto: © burntimes

In Weimar haben am 1. Mai rund 50 gewaltbereite Rechtsextremisten eine Kundgebung des Deutschen-Gewerkschaftsbundes (DGB) überfallen. Mindestens 15 Menschen sind verletzt worden. Die Polizei nahm 29 Randalierer fest. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider wurde von den Angreifern bedrängt. Als er seine Rede hielt, entrissen die Angreifer ihm das Mikrofon und riefen rechtsextreme Parolen. Erst nachdem der Veranstalter den Strom abgestellt hatte, sind die Angreifer abgezogen. Schneider erlitt einen Schock. Schneider selbst twitterte folgendes: „40 junge Nationalisten haben gerade DGB-Kundgebung in Weimar während meiner Rede gestürmt, mich angegriffen und älteren Kollegen verletzt!“ Die Angreifer gingen mit hoher Brutalität vor und rammten unter anderem einem älteren Mann ein Holzplakat in den Bauch. Stefan Wolf, der Oberbürgermeister von Weimar sagte, dass die Stadt nicht gewillt sei derartige Übergriffe hinzunehmen. Er kündigte Strafanzeigen wegen schwerer Körperverletzung und Landfriedensbruchs an. „Eine friedlich verlaufende Mai-Kundgebung brutal zu stürmen und Verletzungen billigend in Kauf zu nehmen, zeigt, zu welcher gezielten Gewalt die Rechtsradikalen bereit sind“, sagte Schneider.

In Berlin blieb es während der traditionellen Walpurgisnacht-Demonstration relativ ruhig. Es kam zu keinen größeren Zwischenfällen, bestätigte die Berliner Polizei. Ein Beamter wurde leicht verletzt und vier Personen festgenommen, unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und Verstößen gegen das Vermummungsgesetz. Die Polizei geht davon aus, dass viele gewaltbereite Demonstranten nach Hamburg gereist sind. Im Hamburger Schanzenviertel kam es in den letzten Jahren am 1. Mai immer wieder zu schweren Ausschreitungen. An der Elbe sind in diesem Jahr drei voneinander unabhängige Kundgebungen angekündigt worden. Hier werden mindestens 4.000 Teilnehmer erwartet.

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Feuer im Asylbewerberheim in Tröglitz wurde mutwillig gelegt

Symbolfoto: © burntimes

Symbolfoto: © burntimes

Die Initiative „Miteinander füreinander“ wollte in dem kleinen Ort Tröglitz 40 Flüchtlinge willkommen heißen. Schon seit Wochen machen Rechtsextreme Stimmung gegen die Aufnahme von Asylbewerbern. In dem zukünftigen Asylbewerberheim in Sachen-Anhalt brannte es in der Nacht zu Samstag. Die Ermittler teilten mit, dass das Feuer mutwillig gelegt worden ist. Die Polizei bestätigte, dass sich der Verdacht der Brandstiftung bewahrheitet hat. „Es handelt sich in dem Fall um besonders schwere Brandstiftung“, sagte der ermittelnde Staatsanwalt. Ob Fremdenhass das Motiv war ist noch unklar. Die Ermittler gehen von einem politischen Hintergrund aus. Unbekannte brachen in der Nacht zu Samstag in das Haus ein und legten dort das Feuer. Die Feuerwehr geht davon aus, dass Brandbeschleuniger verwendet wurde. Aufgrund des Gesamtgeschehens in Tröglitz hat sich der Staatsschutz in die laufenden Ermittlungen eingeschaltet. Seit dem in Tröglitz der ehrenamtliche Bürgermeister Markus Nierth aufgrund rechtsextremer Anfeindungen Anfang März seinen Rücktritt erklärte ist der Ort in den Schlagzeilen der Medien. Er sah keinen anderen Ausweg mehr, als eine asylfeindliche Demonstration direkt vor seiner Haustür genehmigt wurde. Nierth zeigte sich am Samstagmorgen entsetzt über das Feuer. Er bot zwei Flüchtlingen direkt zwei private Wohnungen an. Die von der NPD geführten Proteste richten sich gegen die Unterbringung von 40 Flüchtlingen in Tröglitz. Das Asylbewerberheim sollte im Mai seine Tore für die 40 Asylbewerber öffnen.

Eine 50-jährige Frau und ein 52-jähriger Mann, die noch in dem Haus lebten, konnten sich rechtzeitig in Sicherheit bringen und blieben unverletzt. Eine Nachbarin warnte die beiden Bewohner rechtzeitig. Das Ehepaar wohnte im Dachgeschoss des Hauses. Der gesamte neu ausgebaute Dachstuhl wurde durch das Feuer vollständig zerstört. Ersten Schätzungen zufolge liegt der entstandene Sachschaden im sechsstelligen Bereich. Bundesinnenminister Thomas de Maiziére sprach von einer abscheulichen Tat, die so schnell wie möglich aufgeklärt werden müsse.

Am Samstagnachmittag um 17 Uhr gab es eine spontane Kundgebung gegen die Rechtsextremen, zu der der ehemalige Bürgermeister spontan aufrief. An der Kundgebung nahmen auch Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) und Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) teil.

In Wismar an der Ostseeküste kam es am Karfreitag zu einem Angriff auf zwei Bewohner eines Asylbewerberheims. Acht Unbekannte verfolgten zwei 21 und 34 Jahre alte Ägypter und riefen dabei ausländerfeindliche Parolen. Die Bewohner retteten sich schließlich in das Heim und blieben unverletzt, teilte die Polizei in Rostock mit.

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