Präsidentschaftswahl im Iran: Ruhani gewinnt und bleibt im Amt

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

Im Iran fand die Präsidentschaftswahl statt. Der moderate iranische Präsident Hassan Ruhani hat die Wahl mit 57 Prozent der Wählerstimmen klar gewonnen. Sein Herausforderer, Ebrahim Rahmani, erhielt 38 Prozent der Wählerstimmen. Die Wahlbeteiligung war groß, sodass die Wahl mehrmals verlängert wurde und die Wahllokale erst um Mitternacht schlossen. Die Wahlbeteiligung lag bei 73 Prozent. Die Wiederwahl von Ruhani ist ein Zeichen der Hoffnung und der wirtschaftlichen Öffnung, sagte der iranische Vizepräsident, der ebenfalls für Ruhani geworben hatte. Ruhani war es in der vergangenen Amtszeit gelungen den Niedergang der Wirtschaft im Iran aufzuhalten und die Währung zu stabilisieren. Die deutsche Wirtschaft hat beispielsweise auch großes Interesse an Geschäften mit dem Iran.

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Stichwahl in Frankreich: Emmanuel Macron wird neuer Präsident

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

In Frankreich hat Emmanuel Macron die Stichwahl gegen die Rechtspopulistin Marie Le Pen gewonnen. Le Pen gestand sofort nach der ersten Hochrechnung ihre Niederlage ein und gratulierte dem 39-jährigen Macron. Der scheidende Präsident Hollande sprach sich im Vorfeld für Macron als Nachfolger aus. Die Präsidentschaftswahl galt als Schicksalswahl für Frankreich und ganz Europa. Marie Le Pen wollte als Präsidentin Frankreich aus der Euro-Zone und der EU führen, sowie alle Grenzen mit Hilfe von Soldaten abriegeln. Dazu wollte sie 15.000 Polizisten und Soldaten rekrutieren.

Macron hingegen hat sich immer für ein zuversichtliches und offenes Frankreich ausgesprochen. Der parteilose Macron galt noch im Herbst letzten Jahres als Außenseiter.

Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 75 Prozent. Das ist die niedrigste Wahlbeteiligung in Frankreich seit 1969.

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Österreich: Van der Bellen gewinnt Präsidentschaftswahl deutlich

Symbolfoto: © Tim Reckmann  | pixelio.de

Symbolfoto: © Tim Reckmann | pixelio.de

Der neue österreichische Bundespräsident ist Van der Bellen (Grüne). Er gewann deutlich vor dem rechtspopulistischen FPÖ-Kanidaten Hofer, der seine Niederlage bereits öffentlich einräumte. Der Sieg stand bereits nach der ersten Hochrechnung um 17.15 Uhr fest. Van der Bellen erhielt 51,7 Prozent der Stimmen und Hofer kam auf 48,3 Prozent. Darin enthalten sind noch nicht die Briefwähler. Die rund 700.000 Stimmen werden erst am Montag ausgezählt und dann dürfte erfahrungsgemäß das Ergebnis der ersten Hochrechnung (53,3 Prozent) wieder angeglichen werden. Van der Bellen äußerte sich hoch erfreut über den großen Vorsprung. Er sagte am Sonntagabend, dass er schon hoffte, dass es gut geht. Die rechtspopulistische FPÖ wird sich nun auf den nächsten Parlamentswahlkampf vorbereiten. Die Grünen in Österreich sprachen von einem „historischen Tag“. Am 26. Januar wird der neue Bundespräsident Van der Bellen vereidigt.

Bei der ersten Stichwahl am 22. Mai hatte Van der Bellen mit rund 31.000 Stimmen Vorsprung gegen Hofe gewonnen. Aufgrund von organisatorischen Schlampereien bei der Auszählung der Briefwahlstimmen wurde das Ergebnis vom Verfassungsgerichtshof als ungültig erklärt. Aufgrund von Schwierigkeiten mit den Briefwahl-Kuverts wurde die ursprünglich am 2. Oktober geplante Stichwahlwiederholung verschoben. Am Sonntag war es nun der dritte Anlauf, um einen neuen österreichischen Bundespräsidenten zu wählen.

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US-Präsidentschaftswahlen: Donald Trump gewinnt die US-Wahl deutlich

Symbolfoto: © Rainer Sturm | pixelio.de

Symbolfoto: © Rainer Sturm | pixelio.de

Der 70-jährige Donald Trump ist nach einer dramatischen Wahlnacht der 45. Präsident der Vereinigten Staaten und zieht in das Weiße Haus ein. Er gewann die Wahl gegen Hillary Clinton deutlich. Er hat die notwendigen 270 der insgesamt 538 Wahlleute hinter sich vereint. Ausschlaggebend für den Sieg von Trump waren besonders die Siege in den umkämpfen Bundesstaaten wie Ohio und Florida. Trump wird am 20. Januar vereidigt. Solange regiert der derzeitige Präsident Barack Obama weiter. In den USA waren insgesamt 219 Millionen Menschen zur Präsidentschafts-wahl aufgerufen. Trump schnitt besonders gut bei älteren Wählern ab. Der Sieg von Donald Trump schockte viele Menschen, Rechtskonservative jubelten. Trump plant eine Mauer um Mexiko zu bauen. Dafür wird viel Zement benötigt. Der Auftrag könnte an den süddeutschen Baustoffhersteller HeidelbergCement vergeben werden. Die Aktie von HeidelbergCement zählte nach dem Wahlsieg von Trump mit mehr als 2 Prozent Zuwachs zu den Gewinnern der US-Präsidentschaftswahlen.

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Fifa: Sepp Blatter tritt als Präsident zurück –– FBI ermittelt

Symbolfoto: © Hasan Anac   | pixelio.de

Symbolfoto: © Hasan Anac | pixelio.de

Der 79-jährige Sepp Blatter hat am Dienstag überraschend seinen Rücktritt als Fifa-Präsident erklärt. Wie am Dienstagabend bekannt wurde, könnte diese Entscheidung einen ganz konkreten Hintergrund haben. Der US-Sender ABC teilte mit, dass das FBI Ermittlungen gegen Blatter eingeleitet hat. Die Ermittlungen sollen im direkten Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen weitere Fifa-Funktionäre stehen. Blatter selbst hatte zuvor in einer eilig anberaumten Pressekonferenz seinen Rücktritt angekündigt. Erst am vergangenen Freitag hatte sich Blatter in die nächste Amtszeit wählen lassen. Blatter begründete seinen Rücktritt als Präsident der Fifa damit, dass die Wahlen zwar vorbei sind, aber die Verwicklungen der Fifa kein Ende genommen haben. Im Jahr 1998 hatte Blatter den Posten des Fifa-Präsidenten übernommen. Ein neuer Fifa-Präsident soll nun bei einem außerordentlichen Kongress zwischen Dezember und März 2016 gewählt werden. Bis dahin kündigte Blatter an sein Amt weiter ausüben zu wollen. Während der Pressekonferenz forderte er während eines Statements tiefgreifende Reformen und einen grundlegenden Strukturwandel bei der Fifa.

Vergangenen Mittwochmorgen um 6 Uhr starteten die Behörden in der Schweiz einen Einsatz gegen die Fifa. In Zürich wurden sieben Fifa-Funktionäre in einem Hotel verhaftet. So etwas hat es seit der Fifa-Gründung im Jahr 1904 noch nicht gegeben. Das Schweizer Justiz-Bundesamt teilte mit, dass sich die Mehrheit der in Zürich festgenommenen Fifa-Funktionäre weigert in die USA ausgeliefert zu werden. Die Verdächtigen sollen Bestechungsgelder in Millionenhöhe angenommen haben. Die Fifa-Funktionäre werden der jahrzehntelangen Korruption verdächtigt. In den USA hat deshalb das FBI Ermittlungen eingeleitet. Die US-Behörden werden sich mit den WM-Vergaben 2018 und 2022 befassen. Sie sollen unter anderem Geldwäsche betrieben haben. Die USA wurden darüber informiert und werden einen Auslieferungsantrag einfordern. Insgesamt klagen die USA 14 Personen an. Unabhängig davon ermittelt die Schweizer Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts auf Unregelmäßigkeiten bei den Vergaben der Weltmeisterschaften 2018 und 2022, nach Russland und Katar. Die Schweizer Behörden forderten im Fifa-Hauptquartier die Aushändigung von Dokumenten, wegen des Verdachts auf Geldwäsche und Schmiergeldzahlungen. Demnach haben mindestens zwei Generationen von Fifa-Funktionären das in sie gesetzte Vertrauen missbraucht, um Millionen Dollar an Bestechungsgeldern anzuhäufen. Dabei haben die Funktionäre beispielsweise den Jugend-Ligen in den Entwicklungsländern geschadet, die von den Geldern eigentlich profitieren sollten.

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Präsidentschaftswahl bei der Fifa: Sepp Blatter wurde wiedergewählt

Symbolfoto: © Hasan Anac   | pixelio.de

Symbolfoto: © Hasan Anac | pixelio.de

Am Freitagabend um kurz nach 19 Uhr verkündete der Wahlleiter das Ergebnis der Fifa-Präsidentschaftswahl in Zürich. Der jordanische Prinz Ali bin al-Hussein erhielt im ersten Wahlgang 73 Stimmen, der 79-jährige Sepp Blatter 133 Stimmen. Blatter hätte für einen direkten Wahlsieg 140 Stimmen benötigt, sodass ein zweiter Wahlgang notwendig wurde. Vor dem zweiten Wahlgang betrat der jordanische Prinz die Bühne und teilte mit, dass er im Kampf um die Präsidentschaft im Fußball-Weltverband auf einen zweiten Wahlgang verzichtet. Damit steht fest, dass Sepp Blatter weitere vier Jahre der Präsident der Fifa bleiben wird. Im Vorfeld der Wahl gab es eine Bombendrohung gegen die Präsidentschaftswahlen. Am Mittwochmorgen nahm die Zürcher Kantonspolizei auf Antrag des amerikanischen FBI sieben Funktionäre, darunter die Fifa-Vizepräsidenten Jeffrey Webb und Eugenio Figueredo fest. Neben dem FBI hat auch die Schweizer Bundesanwaltschaft Ermittlungen wegen Korruptionsverdacht bei den WM-Vergaben 2018 an Russland und 2022 an Katar aufgenommen.

Sepp Blatter hatte am Freitagvormittag um 11 Uhr die Präsidenten der sechs Fußballverbände zu einer Dringlichkeitssitzung vorgeladen, weil ihn Boykottdrohungen erreicht haben. Der Thron von ihm hatte vor der Präsidentschaftswahl mächtig gewackelt. Allen Warnungen der UEFA zum Trotz hat Blatter die Wahl durchgezogen. Er kündigte nach der Wiederwahl an, dass er sich am Ende seiner Amtszeit 2019 zurückziehen wird. Die UEFA drohte nach der Wahl mit einem WM-Boykott. Außerdem wird die UEFA auch darüber nachdenken, ob sich die acht europäischen Mitglieder des Fifa-Vorstandes, darunter auch DFB-Chef Wolfgang Niersbach zurückziehen. Der UEFA-Chef Platini hatte Blatter am Donnertag gebeten die Fifa zu verlassen.

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Fifa-Präsidentschaftswahl: Präsident Blatter wurde zum Rücktritt aufgerufen

Symbolfoto: © Hasan Anac   | pixelio.de

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Sepp Blatter sagte am Donnerstag: „Ich kann heute nicht mehr zurücktreten.“ Die UEFA hat am Donnerstag angekündigt den Fifa-Kongress mit der Präsidentschaftswahl am Freitag zu boykottieren und auf den jordanischen Herausforderer, Prinz Ali bin-al Hussein zu setzen. Am Mittwochmorgen nahm die Zürcher Kantonspolizei auf Antrag des amerikanischen FBI sieben Funktionäre, darunter die Fifa-Vizepräsidenten Jeffrey Webb und Eugenio Figueredo fest. Neben dem FBI hat auch die Schweizer Bundesanwaltschaft Ermittlungen wegen Korruptionsverdacht bei den WM-Vergaben 2018 an Russland und 2022 an Katar aufgenommen. Der UEFA-Chef Michel Platini bat Sepp Blatter zurückzutreten. „Ich bin entsetzt und enttäuscht über die aktuellen Entwicklungen“, sagte er am Donnerstagnachmittag in Zürich. Die UEFA kündigte im Falle, dass am Freitag der 79-jährige Sepp Blatter in seine fünfte Amtszeit gewählt wird an, am nächsten Wochenende über den Umgang mit der Fifa zu beraten. Dabei soll nach Aussage des UEFA-Chefs dann auch darüber nachgedacht werden, ob sich die acht europäischen Mitglieder des Fifa-Vorstandes, darunter auch DFB-Chef Wolfgang Niersbach zurückziehen. Die UEFA schloss auch nicht aus, dass sie sich aus Wettbewerben der Fifa, inklusive der WM zurückziehen, sollte Blatter siegen.

Sepp Blatter hat Freitagsfrüh um 11 Uhr die Präsidenten der sechs Fußballverbände zu einer Dringlichkeitssitzung vorgeladen, weil ihn Boykottdrohungen erreicht haben. Platini sagte zu Blatter: „Ich bitte dich heute, die Fifa zu verlassen. Es wäre ein Zeichen von Größe.“ Das Ansehen des Fußballs sei in Gefahr, sollte Blatter als Präsident in eine neue Amtszeit gewählt werden.

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