Kampf gegen den Terrorismus: Nato will sich Anti-IS-Koalition anschließen

Symbolfoto: © burntimes

Auf Drängen der USA wird die Nato der Anti-IS-Koalition beitreten. Darauf haben sich am Mittwoch die Mitgliedsstaaten geeinigt. Es soll unter anderem der Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen ausgeweitet werden. Eine unmittelbare Beteiligung an Kampfeinsätzen wird vorerst ausgeschlossen. Es wird erwartet das die endgültige Entscheidung am Donnerstag beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato. 2014 wurde die Koalition gegen die Terroristen des „Islamischen Staats“ von den USA ins Leben gerufen. Die Koalition hat zur Zeit 68 Mitglieder. Das Nato-Bündnis war bisher kein festes Mitglied der Anti-IS-Koalition, weil unter anderem Frankreich und Saudi Arabien dagegen waren und keinen Mehrwert an der Mitgliedschaft sahen. Die Bundesregierung verspricht durch den Beitritt zum Bündnis mögliche Erleichterungen beim Truppenbesuch im türkischen Incirlik.

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Türkei: Erdogan warnt Deutschland keine Asylanträge von türkischen NATO-Soldaten anzunehmen

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Bundeskanzlerin Merkel reist am Donnerstag in die Türkei. Regierungssprecher Steffen Siebert teilte mit, dass es sich nur um einen Arbeitsbesuch handelt. Am Montag hat der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik Deutschland aufgefordert niemals und unter keinen Umständen Asylanträge von türkischen NATO-Soldaten anzunehmen. Alles andere hätte „ernste Folgen“, sagte Isik. Am vergangenen Wochenende wurde bekannt, dass rund 40 türkische NATO-Soldaten, die sich zur Zeit in Europa befinden, in Deutschland Asyl beantragt haben. Bei den Soldaten handelt es sich größtenteils um ranghohe Militärs, denen bei einer Abschiebung in die Türkei Folter- und langjährige Haftstrafen drohen. Die türkische Regierung beschuldigt die Soldaten an dem Putschversuch um den islamischen Prediger Fethullah Gülen beteiligt gewesen zu sein. Fethullah Gülen betonte in der Vergangenheit immer wieder, dass er nichts mit dem Putschversuch zu tun hätte und dieser inszeniert worden sei.

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Streit um einen Zug: Serbien droht dem Kosovo mit der Armee

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Der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo ist neu entfacht. Die Aufnahme des Zugverkehrs zwischen Belgrad und Nord-Mitrovica ist gescheitert. Der serbische Präsident drohte am Wochenende mit dem Einsatz seiner Armee im Kosovo. „Wir werden die Armee schicken, um die Serben vor ihrer potenziellen Ermordung zu schützen“, sagte Staatspräsident Tomislav am Sonntag und ergänzte: „Jede Aktion, die nicht im Einklang mit der serbischen Verfassung ist, wird schlecht enden.“ Ein Personenzug wurde auf Anordnung des serbischen Ministerpräsidenten in der Nähe der Grenze zum Kosovo angehalten. Der Grund für den Stopp war, dass die Weiterfahrt von der Grenzpolizei des Kosovos verhindert werden sollte. Einige Stunden bevor der Zug die Grenze passieren sollte, soll es einen Versuch im Kosovo gegeben haben, um die Bahnstrecke zu verminen. Eine Untersuchung der Strecke brachte aber keine Erkenntnisse zu möglichen Minen. Im Kosovo wurde die Aufnahme des Zugverkehrs als Provokation empfunden, weil die Außenseiten des Zuges mit dem Schriftzug „Kosovo ist Serbien“ – in verschiedenen Sprachen – bedruckt waren.

Der Kosovo gehörte einmal zu Serbien. Im Jahr 2008 erklärte der Kosovo seine Unabhängigkeit. Zuvor war es nach dem Zerfall Jugoslawiens im Jahr 1999 zum Krieg gekommen, in den die NATO auf Seiten der Kosovo-Albaner eingriff. Inzwischen haben über 100 verschiedene Staaten den Kosovo als eigenständigen Staat anerkannt. Serbien hingegen will die Unabhängigkeit bis heute nicht anerkennen.

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NATO rüstet auf: Hunderte deutsche Soldaten werden nach Litauen verlegt

Symbolfoto: © Gabi Eder  | pixelio.de

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In Litauen werden dauerhaft rund 1.000 NATO-Soldaten stationiert. Die Bundeswehr stellt mit 400 bis 600 Soldaten den größten Teils des Verbandes. Der Verband ist einer von insgesamt vier verschiedenen. Die Aufrüstungspläne in Osteuropa sind eine Reaktion auf die Ukrainekrise und die Angst östlicher Mitgliedsstaaten vor einem russischen Angriff. Besonders Polen sowie die baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland fühlen sich von Russland bedroht, seit der russische Präsident Putin 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektierte. Aus diesem Grund wurde bei einem NATO-Bündnisgipfel im Juni beschlossen, dass mehrere tausend Soldaten nach Polen und in die baltischen Staaten verlegt werden. Verteidigungsministerin von der Leyen sagte, dass ein Angriff auf ein Land als ein Angriff auf alle 28 NATO-Staaten wahrgenommen wird.

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Armenien-Resolution: Türkei verbietet deutschem Staatssekretär die Einreise zum Truppenbesuch

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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Die türkische Regierung verschärft angesichts der Armenien-Resolution weiter seinen Kurs gegenüber Deutschland. Dem Vertreter des Verteidigungsministeriums, Ralf Brauksiepe, wurde der Truppenbesuch der deutschen Luftwaffe in Incirlik verboten. Das Einreiseverbot wurde in Berlin kritisch aufgenommen, denn ein solches Verhalten sei unter Nato-Partnern absolut inakzeptabel, sagte ein außenpolitischer Experte der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch. Der deutsche Bundestag hatte der Türkei eine Resolution gegen Armenien, im letzten Jahrhundert, vorgeworfen. Nach Angaben der türkischen Zeitung „Sözcü“ wurden mindestens drei Klagen gegen elf Bundestagsabgeordnete mit türkischen Wurzeln in Berlin eingeleitet. Bei den Klägern handelt es sich um einen türkischen Juristenverband sowie zwei türkische Polizeigewerkschaften. Sollten die elf Bundestagsabgeordneten verurteilt werden, könnten sie bei einer Einreise in die Türkei jederzeit verhaftet und in ein Gefängnis gebracht werden. Unter den Angeklagten befinden sich unter anderem der Grünen-Chef Cem Özdemir und die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoğuz. Der türkische Präsident Erdogan sagte schon vor einigen Tagen, dass Deutschland, dass letzte Land sei, das über einen Völkermord abstimmen sollte. Deutschland hat die Ereignisse vor einem Jahrhundert klar als Völkermorde bezeichnet. Armenien drängt jedoch auf die Anerkennung des Genozids, bei dem mindestens 1,5 Millionen Armenier von den Vertreibungen christlicher Gruppierungen betroffen waren.

Die deutsche Bundeswehr ist seit einigen Monaten mit Aufklärungsjets im türkischen Incirlik vor Ort. Von dort aus starten in regelmäßigen Abständen Tornados, die wichtige Luftbilder aus Syrien und dem Irak liefern und aufklären. Die Grünen forderten nach der Ausladung, dass Deutschland von den geplanten Baumaßnahmen auf dem Stützpunkt Incirlik in Höhe von 60 Millionen Euro Abstand nimmt.

Währenddessen beendete der türkische Fernsehsender „Kanal D“ die Kooperation mit dem deutschen Sender „ZDF“. Bisher wurden täglich die Kindernachrichten „logo!“ übertragen. Weil es vermehrt zu Beschwerden der Zuschauer, angesichts der Armenien-Resolution, gekommen sei, wurde die Kooperation am Mittwoch für beendet erklärt.

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Russland: Putin kündigt an die Einsatzbereitschaft der Armee zu testen

Symbolfoto: © burntimes

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Der russische Machthaber Putin hat am Dienstag überraschend angekündigt, dass er die Einsatzbereitschaft und den Zustand seiner Armee prüfen möchte. Dies hat jedoch nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums nichts mit dem Nato-Manöver im Baltikum zu tun. Putin hatte am Dienstagmorgen vom Oberbefehlshaber gefordert, dass er unter anderem die Mobilmachung prüfen soll. Zusätzlich wurde angekündigt, dass Waffenarsenale und Militärverwaltungen geprüft werden sollen. Der Test läuft noch bis zum 22. Juni. Die Nato kündigte unterdessen an in Osteuropa – unter anderem in Rumänien – aufzurüsten. Es wird zur Zeit geplant, dass Soldaten für eine rumänische Brigade zur Verfügung gestellt werden. Dabei geht es um Präsenz in dem Gebiet, hieß es.

Am 8. und 9. Juli findet der Nato-Gipfel in Warschau statt. Während des Gipfels soll eine größere Anzahl neuer Abschreckungsmaßnahmen vorgestellt werden, als Reaktion auf die illegale Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland. Momentan fühlen sich besonders Länder wie Polen vom Kurs Putins bedroht. Ab 2017 sollen voraussichtlich tausende Soldaten in die baltischen Länder entsandt werden.

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Eklat in der Türkei: Parlament hebt Immunität auf

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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Im türkischen Parlament ist es vor der Abstimmung über die Aufhebung der Immunität zu einem Eklat gekommen. Zahlreiche prokurdische Oppositionspolitiker verließen den Saal und warfen der Türkei Laizismus vor. Im letzten Wahlgang stimmten 376 von 550 Parlamentariern für die Aufhebung der Immunität. Damit war eine Zweidrittelmehrheit erreicht. Bei der Abstimmung ging es darum, die Immunität von 138 Abgeordneten aufzuheben. Bundeskanzlerin Angela Merkel teilte bereits mit, dass sie mit dem türkischen Präsidenten Erdogan über die Aufhebung der Immunität am kommenden Montag sprechen wird. Bundesjustizminister Maas sagte, dass kritische Abgeordnete nicht der willkürlichen Strafverfolgung ausgesetzt werden dürfen. „Die Aufhebung der Immunität dient einzig und allein dem Machterhalt“, twitterte die SPD-Generalsekretärin. Erdogan wirft den HDP-Abgeordneten vor, dass sie der „verlängerte Arm“ der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK seien.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag verlangt, dass Europa und die Nato eine unmissverständliche Antwort auf die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten abgeben.

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Nordkorea testet Atombombe: Schärfere Sanktionen drohen

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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In Nordkorea wurde am Mittwochmorgen eine Wasserstoffbombe getestet. Es ist bereits der vierte Atomwaffentest, der in Nordkorea durchgeführt wurde. Weltweit löste der Atomtest Empörung aus. Das nordkoreanische Staatsfernsehen berichtete, dass das Land ab sofort zu den Ländern mit fortgeschrittener Kernwaffentechnik zählt. Auch Nordkoreas Verbündeter China kritisierte den Atomwaffentest scharf. Berlin bestellte den nordkoreanischen Botschafter ein. Der Sicherheitsrat plant schärfere Sanktionen gegen Nordkorea. Bisher wurden die Sanktionen nach jedem Atomwaffentest (2006, 2009 und 2013) verschärft.

Deutschlands Außenminister, Frank-Walter Steinmeier, kritisierte den Test einer Wasserstoffbombe scharf, weil Nordkorea damit erneut eine Resolution des Weltsicherheitsrats verletzt hat und sich damit gegen die Grundsätze der Völkergemeinschaft stellt. Die Regierung in Pjöngjang gefährdet durch ihre Atomtests immer wieder die internationale Sicherheit. Die Bundesregierung forderte Nordkorea auf, sofort an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Der UN-Sicherheitsrat sprach von einer Bedrohung für den internationalen Weltfrieden. Die USA kündigten weitere Strafmaßnahmen gegen Nordkorea an, ohne zu sagen, um welche Maßnahmen es sich genau handeln wird.

Experten bezweifeln, dass es sich bei der gezündeten Bombe tatsächlich um eine Wasserstoffbombe handelt, da die Herstellung sehr komplex und schwierig sei. Kurz bevor Nordkorea seinen Atombombentest öffentlich machte, wurde in der Nähe des Atomtestgeländes Punggye Ri im Nordosten des Landes ein leichtes Erdbeben der Stärke 5,1 auf der Richterskala registriert.

Auch die Nato äußerte sich besorgt über die Entwicklung in Nordkorea. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte, dass Nordkorea sich verpflichtet hatte, keine Atomwaffen zu produzieren oder zu testen. Sie sprach von einem schweren Verstoß, der nicht ohne Konsequenzen bleiben darf.

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Russland beschließt nach Jet-Abschuss Sanktionen gegen die Türkei

Symbolfoto: © burntimes

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Der russische Präsident hat am Samstag, als Reaktion auf den Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei, Sanktionen verhängt. Der türkische Premierminister Erdogan sagte zuvor: „Wir wünschten, es wäre nicht geschehen.“ Putin hat mit einem sogenannten Ukas die Einfuhr bestimmter Waren aus der Türkei gestoppt. Außerdem müssen türkische Unternehmen in Russland von der Regierung vereinbarte Maßnahmen innerhalb Russlands ab sofort einstellen. Die russischen Reiseanbieter dürfen keine Urlaube mehr in die Türkei anbieten. Zusätzlich wird die Visumpflicht für Türken, die nach Russland reisen wollen zum 1. Januar 2016 wieder eingeführt. Zuvor hatte die türkische Regierung ihr Bedauern über den Abschuss des russischen Kampfjets geäußert. Am vergangenen Dienstag hatte die Türkei einen russischen Kampfjet abgeschossen und das damit begründete, dass das Flugzeug innerhalb von fünf Minuten zehn Mal gewarnt wurde und keine Reaktion erfolgte (wir berichteten).

Das russische Flugzeug soll illegal in den türkischen Luftraum eingedrungen sein. Russland jedoch ist nach wie vor der Ansicht, dass der Kampfjet ausschließlich über syrischen Boden geflogen sei. Putin sagte, dass die Türkei Russland mit dem Abschuss in den Rücken gefallen sei. Es handelte sich um den ersten Abschuss eines Kampfflugzeugs von einem Nato-Mitgliedsstaat seit 50 Jahren. Die russische Regierung erwartete eine umfassende Entschuldigung. Weil die Türkei diese nach wie vor verweigert, wurden nun Wirtschaftssanktionen beschlossen. Der russische Außenminister teilte mit, dass Russland einsehen muss, dass der Abschuss absolut unzulässig war. Ursprünglich wollte der russische Außenminister in die Türkei reisen. Diese Reise sagte er kurzfristig ab.

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Türkei schießt russischen Kampfjet an türkisch-syrischer Grenze ab

Symbolfoto: © burntimes

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Die Türkei hat am Dienstag einen russischen Kampfjet abgeschossen. Das Kampfflugzeug stürzte in Syrien ab und hatte zuvor den türkischen Luftraum verletzt. Bei dem abgeschossenen Flugzeug handelt es sich um einen russischen Kampfjet vom Typ Su-24. Das russische Verteidigungsministerium teilte widerum mit, dass sich der Kampfjet ausschließlich im syrischen Luftraum aufhielt. Die russische Regierung bezeichnete den Vorfall als „sehr ernten Vorfall“. Die Türkei dementiert und teilte mit, dass das türkische Militär den russischen Kampfjet zehn Mal innerhalb von fünf Minuten gewarnt habe und keine Reaktion erfolgte. Offenbar soll der türkische Premierminister Ahmet Davutoglu selbst den Abschussbefehl erteilt haben. Einer der beiden Piloten wurde von syrischen Rebellen gefangengenommen. Er sei in der Gewalt von turkmenischen Einheiten, hieß es. Diese kämpfen gegen den syrischen Machthaber Assad. Beiden Piloten gelang es aus dem Flugzeug zu entkommen. Sie retten sich mit Hilfe eines Fallschirms. Das Schicksal des zweiten Piloten ist unterdessen noch unklar. Syrische Rebellen behaupten, dass sie den zweiten Piloten nach dem Abschuss getötet haben.

Die Türkei will aufgrund des Vorfalls ein Treffen mit der Nato organisieren. In mehreren Videos ist zu erkennen, wie das Kampfflugzeug im spitzen Winkel auf den Boden stürzte.

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