Nordkorea schießt erneut eine Rakete ab – Japan plant konkrete Schritte

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

Die führenden westlichen Industriestaaten (G7) hatten Nordkorea zum Stopp des Atomprogramms aufgerufen. Am Montag hat Nordkorea erneut eine ballistische Rakete abgefeuert. Die Rakete stürzte 300 Kilometer nördlich der Oki-Inseln ins japanische Meer. Japan hat den erneuten Raketentest scharf verurteilt und konkrete Schritte, gemeinsam mit den USA, gegen Nordkorea angekündigt. Der japanische Präsident hat den Nationalen Sicherheitsrat einberufen. Zahlreiche UN-Resolutionen verbieten Nordkorea jegliche Raketentests, die je nach Bauart auch über Atomspreng-köpfe verfügen können.

„Diese Provokationen von Nordkorea sind nicht länger zu tolerieren“, teilte der japanische Regierungssprecher mit. Die US-Regieung und Präsident Trump wurden über den erneuten Raketentest informiert, hieß es in einer Mitteilung des Nationalen Sicherheitsrats. US-Präsident Trump schloss zuletzt einen Militärschlag gegen Nordkorea nicht aus. Er sagte immer wieder, dass die Schwierigkeiten mit Nordkorea gelöst werden.

Anti-IS-Koalition will Mossul und Al-Rakka vom IS befreien

Symbolfoto: © Katharina Wieland Müller | pixelio.de

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Irakische und kurdische Regierungstruppen sind weiter auf Mossul vorgerückt. Inzwischen sind rund 80 Ortschaften im Umkreis von Mossul von den Terroristen des „Islamischen Staats“ (IS) befreit. Die Anti-IS-Koalition bereitet unterdessen in Paris eine weitere Offensive in Mossul, gegen die Terroristen des IS vor. Am Dienstag trafen sich unter französischer und amerikanischer Leitung 13 Verteidigungsminister, um über das weitere Vorgehen in Syrien und dem Irak zu beraten. Die USA äußerten sich außerdem dafür, die syrische Stadt Al-Rakka vom IS zu befreien. Die Vorbereitungen zur Isolierung der Stadt haben bereits begonnen.

Beim Treffen ging es auch darum, sich auf die Folgen eines Sieges über den IS vorzubereiten. Der französische Präsident Hollande sagte, dass Europa sehr wachsam sein muss, denn Kämpfer des IS könnten nach Europa zurückkehren.

Nordkorea zündete in der Nacht eine Atombombe: USA droht mit ernsthaften Konsequenzen

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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In der Nacht zu Freitag wurde in Nordkorea ein Atomtest durchgeführt. Es handelte sich um einen „erfolgreichen“ Atomwaffentest, erklärte der nordkoreanische, kommunistische Machthaber Kim Jong Un. Er bestätigte in diesem Zusammenhang die Detonation einer Atombombe. Der durchgeführte Atomtest war der stärkste in der Geschichte Nordkoreas und hatte nach Angaben von Experten eine größere Sprengkraft als die Atombombe, die die USA im Zweiten Weltkrieg auf Hiroshima abwarf. In Südkorea wurde am Freitagmorgen ein Erdbeben der Stärke 5,3 auf der Richterskala in Nordkorea gemessen. Das Epizentrum lag auf dem Testgelände Punggye-ri. Dort hatte Nordkorea im Januar seinen vierten Atomwaffentest unternommen. Kurz darauf bestätigte Kim Jong Un am Freitagmorgen die erfolgreiche Zündung einer Atombombe. Die Präsidentin von Südkorea sprach von wahnsinniger Rücksichtslosigkeit. Südkorea kündigte direkt nach dem Bekanntwerden, dass eine Atombombe gezündet wurde, neue Sanktionen gegen das Land an. Auch die japanische Ministerpräsidentin Shinzo Abe meldete sich zu Wort und sagte, dass die Atomwaffenentwicklung in Nordkorea eine ernste Bedrohung für Japan sei. China reagierte ebenfalls empört und teilte mit, dass Messungen auf Radioaktivität an der gemeinsamen Grenze durchgeführt werden.

US-Präsident Barack Obama berät in den nächsten Tagen über weitere Schritte gegen Nordkorea. Er drohte ernsthafte Konsequenzen an. Obama bezeichnete den Atombombentest als provokativen Akt. Auch die Bundesregierung reagierte auf den erneuten Atomwaffentest und rief den nordkoreanischen Botschafter ein.

Notstand: Österreich hat sein Asylrecht nochmals verschärft

Symbolfoto: © nafas  | pixelio.de

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Österreich kann zukünftig einen Notstand ausrufen. Dadurch kann die Anzahl der Asylbewerber noch einmal drastisch reduziert werden. Das Parlament in Wien genehmigte das verschärfte Asylrecht am Mittwoch mit großer Mehrheit. Im Fall einer „Gefährdung der öffentlichen Ordnung und inneren Sicherheit“ wird es Schutzsuchenden nur noch in absoluten Ausnahmefällen gestattet einen Asylantrag zu stellen, hieß es am Mittwoch. Die meisten Flüchtlinge werden durch diese neue Regelung direkt an der Grenze in einen sicheren Nachbarstaat abgewiesen.

Am Brenner sollen für Fahrzeuge zwischen Österreich und Italien Grenzkontrollen eingeführt werden. Ein Landespolizeidirektor teilte mit, dass die Kontrollen am Brenner jederzeit starten könnten. Vorbereitungen für den Bau eines insgesamt 370 Meter langen Maschendrahtzauns wurden bereits getroffen. Dieses begründete der Landespolizeidirektor damit, dass Österreich es nicht möchte, dass Schutzsuchende auf die Straße und die Gleise ausweichen und somit den fließenden Verkehr behindern oder illegal einreisen.

Österreich möchte auch, dass Italien Vorkehrungen trifft, damit weniger Schutzsuchende Österreich erreichen können. Italien kritisiert die Maßnahmen von Österreich scharf. Der neue österreichische Innenminister trifft sich am Donnerstag mit seinem italienischen Kollegen. Am Freitag wird er nach Deutschland reisen, um sich mit Innenminister Thomas de Maiziére zu treffen.

Der Hintergrund des verschärften Asylrechts ist, die Vorgabe der rot-schwarzen Koalition in diesem Jahr, nicht mehr als 37.500 Schutzsuchende in das Land zu lassen. Wenn Österreich den „Notstand“ ausruft würden nur noch bestimmte Schutzsuchende aus ausgewählten Ländern in das Land einreisen dürfen. Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Maßnahmen scharf.