Präsidentschaftswahl im Iran: Ruhani gewinnt und bleibt im Amt

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Im Iran fand die Präsidentschaftswahl statt. Der moderate iranische Präsident Hassan Ruhani hat die Wahl mit 57 Prozent der Wählerstimmen klar gewonnen. Sein Herausforderer, Ebrahim Rahmani, erhielt 38 Prozent der Wählerstimmen. Die Wahlbeteiligung war groß, sodass die Wahl mehrmals verlängert wurde und die Wahllokale erst um Mitternacht schlossen. Die Wahlbeteiligung lag bei 73 Prozent. Die Wiederwahl von Ruhani ist ein Zeichen der Hoffnung und der wirtschaftlichen Öffnung, sagte der iranische Vizepräsident, der ebenfalls für Ruhani geworben hatte. Ruhani war es in der vergangenen Amtszeit gelungen den Niedergang der Wirtschaft im Iran aufzuhalten und die Währung zu stabilisieren. Die deutsche Wirtschaft hat beispielsweise auch großes Interesse an Geschäften mit dem Iran.

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USA verhängen nach Raketentest Sanktionen gegen den Iran – Gegenmaßnahmen drohen

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US-Präsident Donald Trump sagte, dass der Iran „mit dem Feuer spielt“. Am Freitag hat er als Reaktion auf einen Raketentest Sanktionen gegen das Land erlassen. Davon betroffen sind 13 Personen und zwölf Einrichtungen und Unternehmen. Die Regierung im Iran meldete sich bereits zu Wort und drohte mit Gegenmaßnahmen, weil die neuen Sanktionen nicht vereinbar mit den Zusagen der Resolution 2231 des UN-Sicherehitsrats seien. Durch die Resolution war das Atomabkommen zwischen dem Iran und sechs weiteren Mächten gebilligt worden. Der Iran plant nun Restriktionen gegen einige US-Bürger und Einrichtungen zu verhängen. US-Präsident Donald Trump schließt auch eine militärische Aktion im Iran nicht aus. Die Spannungen zwischen den beiden Ländern könnten den Ölpreis steigen lassen.

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Einreisestopp in den USA: Fünfjähriger wird in Handschellen am Flughafen abgeführt und verhaftet

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Präsident Trump hatte am vergangenen Freitag einen Einreisestopp für sieben muslimische Staaten verhängt. Präsident Trump hatte verfügt, dass Bürger aus den Staaten Irak, Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien 90 Tage lang nicht in die USA einreisen dürfen. Am Sonntag wurde ein fünfjähriger Junge am Dulles-Airport von Washington D.C. stundenlang in Handschellen fixiert und festgehalten. Der Junge wurde bei der Einreise in die USA verhaftet, weil die Mutter aus dem Iran stammt. Der Fünfjährige wurde von seinen Eltern getrennt und in Gewahrsam genommen. Der Junge ist US-Bürger und stammt aus dem Bundesstaat Maryland. Trotzdem wurde er nach der Landung am Flughafen festgenommen und knapp fünf Stunden lang festgehalten. Auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus wurde der Sprecher von Donald Trump auf den Vorfall angesprochen. Er teilte mit, dass es falsch sei wegen des Alters oder Geschlechts eine mögliche Gefahr auszuschließen. Auch von einem Kind kann eine Gefahr ausgehen, urteilte er. Welche Gefahr von dem Fünfjährigen ausging, konnte der Sprecher allerdings nicht konkretisieren. Einen Fehler gestand er sich nicht ein.

Schutzsuchenden hatte Trump die Einreise für 120 Tage untersagt. Flüchtlinge aus Syrien dürfen bis auf unbestimmte Zeit nicht mehr in die USA einreisen. Der ehemalige Präsident Barack Obama meldete sich zu Wort und teilte mit, dass er hinter der Protestbewegung gegen Präsident Trump steht.

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Jemen: Über 50 Tote nach Selbstmordanschlag auf Rekruten

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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Im Jemen hat sich am Montag ein folgenschwerer Selbstmordanschlag ereignet. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) bekannte sich in einem Video zu dem Anschlag, der sich in der Hafenstadt Aden im Süden Jemens ereignete. In dem Video wurde der mutmaßliche Selbstmordattentäter gezeigt, der in der Nähe des Anschlagsortes wohnte. Der Selbstmordanschlag wurde auf ein Armeegebäude verübt, das für die Rekrutierung verwendet wurde. Ein mit Sprengstoff beladender Lastwagen raste auf das abgeriegelte Militärgelände, als das Tor für einen Lieferwagen geöffnet wurde. Der Sprengstoff explodierte vor einer größeren Gruppe von Rekruten, die dort gemeinsam frühstückten. Die Detonation war so stark, dass das Dach eines Gebäudes einstürzte. Mehr als 50 Menschen kamen ums Leben und weitere 70 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt, bestätigte das Gesundheitsministerium im Jemen.

In Aden kämpfen Anhänger des geflohenen Präsidenten Abed-Rabbo Mansur Hadi gegen die aus dem Norden vorrückenden Houthi-Rebellen, die einer schiitischen Sekte angehören, seit mehreren Wochen um die Einnahme der Stadt. Seit dem 26. März greifen Kampfflugzeuge einer von Saudi-Arabien geführten regionalen Allianz sunnitischer Staaten Stellungen und Waffenlager der Houthi-Rebellen an. Auch von Kriegsschiffen aus werden die Rebellen angegriffen. Saudi Arabien und seine Verbündeten haben große Angst davor, dass die vom Iran unterstützten Houthi-Rebellen die Kontrolle über die 190 Kilometer entfernt befindliche Meerenge Bab al-Mandab erlangen könnte. Diese Meerenge ist für den Welthandel strategisch sehr wichtig. Sie verbindet das Rote Meer mit dem Indischen Ozean.

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Terroranschlag auf Krankenhaus in Pakistan: Über 50 Tote

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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In der pakistanischen Stadt Quetta hat sich ein Bombenanschlag vor dem Krankenhaus ereignet. Der Sprengsatz explodierte vor der Klinik. Dabei wurde eine Gruppe von Anwälten, Polizisten und Journalisten getroffen, die sich zu einer spontanen Trauerfeier versammelt hatten. Sie versammelten sich vor der Klinik, nachdem die Leiche des prominenten Anwalts Bilal Anwar Kais (der Chef der Rechtsanwälte-Vereinigung) zu der Klinik gebracht wurde. Bilal Anwar Kais wurde vor dem Bombenanschlag erschossen, als er gerade sein Haus verließ, um zur Arbeit zu gehen. Der Anschlag auf das Krankenhaus wurde ersten Erkenntnissen der Polizei zufolge von einem Selbstmordattentäter verübt. Mindestens 57 Menschen kamen dabei ums Leben, viele weitere Passanten wurden zum Teil schwer verletzt. Zunächst übernahm niemand die Verantwortung für den folgenschweren Anschlag. Die Provinzregierung kündigte nach dem Anschlag eine dreitägige Trauerzeit an.

In der betroffenen Provinz Balutschistan, die an den Iran und Afghanistan angrenzt, sind radikale Islamistengruppen aktiv, die Anschläge auf die schiitische Minderheit verüben. Dort kämpfen außerdem bewaffnete Separatisten gegen die Sicherheitskräfte. Diese kämpfen für die Abspaltung der armen Provinz Balutschistan von Pakistan.

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Atomabkommen erfüllt: Sanktionen gegen den Iran wurden aufgehoben

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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Das Atomabkommen im Iran hatte viele Gegner. Führende westliche Politiker würdigten die Umsetzung des Atomabkommens im Iran als geschichtlich bedeutendes Ereignis. Die iranische Regierung feierte die Aufhebung der Sanktionen gegen sie. Der US-Präsident Barack Obama sprach von „kluger Diplomatie“. Der iranische Präsident Hassan Ruhani würdigte die Aufhebung der Sanktionen gegen sein Land. Für die Wirtschaft im Iran ist das Abkommen ein Wendepunkt, der ganz neue Möglichkeiten eröffnet. Auch deutsche Firmen hoffen auf Geschäfte mit dem Iran. In den USA müssen im Zuge der Sanktionen die eingefrorenen Gelder wieder freigegeben werden. Das sind 150 Milliarden Dollar. Israel sah die Aufhebung der Sanktionen skeptisch. Die israelische Regierung warnte vor einem erneutem atomaren Aufrüsten seines Erzfeindes dem Iran. Der iranische Präsident rief unterdessen dazu auf, das Abkommen für den Frieden in der Welt einzusetzen.

Zur Zeit ist Irans Wirtschaft am Boden – nicht zuletzt wegen mehrerer individueller Defizite im Ölmarkt. Deshalb ist auch noch unklar, wann sich spürbare Verbesserungen für die 80 Millionen Iraner einstellen werden.

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Nach Massenhinrichtungen: Iran droht Saudi-Arabien mit Rache

Symbolfoto: © Michael Hirschka | pixelio.de

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Angesichts der Massenhinrichtungen in Saudi-Arabien forderte die Opposition in Deutschland die Rüstungsexporte sofort zu stoppen. Die Linkspartei ist sich mit den Grünen einig, dass nach der Exekution von 48 Menschen Schluss sein muss mit den Waffenexporten nach Saudi-Arabien. Im Iran ist die Stimmung einen Tag nach den Hinrichtungen weiterhin sehr angespannt. In der Nacht zu Sontag stürmten mehrere Demonstranten in die saudi-arabische Botschaft in der iranischen Hauptstadt Teheran und setzen Teile des Gebäudes in Brand. Unter den Hingerichteten befand sich auch der schiitische Geistliche Nimr al-Nimr. Kurz nach den Massenhinrichtungen teilte der Innenminister des Irans bereits mit, dass Saudi-Arabien dafür einen hohen Preis zahlen wird. Am Sonntag teilte der iranische Präsident Ruhani mit, dass der Sturm auf die Botschaft nicht zu rechtfertigen sei und negative Auswirkungen auf das Image des Landes habe. Zahlreiche Demonstranten forderten lautstark den „Tod der Königsfamilie“. Der oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei drohte damit, dass Saudi-Arabien die „Rache Gottes“ zu spüren bekommen wird.

Aufgrund des Brandanschlags wurden alle Versammlungen vor der saudi-arabischen Botschaft in Teheran untersagt. Die USA warnten davor, dass sich durch die Hinrichtungen die Spannungen in der arabischen Welt weiter verschärften könnten.

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Todesstrafe: Saudi Arabien hat 47 Terrorverdächtige hingerichtet

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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Die am Samstag ausgeführte Massenhinrichtung in Saudi-Arabien steht in der Kritik. In Bahrain wurden 47 Terrorverdächtige hingerichtet, darunter auch der Schiitische Geistliche Nimr al-Nimr. Er war der Anführer der Schiiten-Demonstrationen im Osten von Saudi-Arabien. Diese brachen im Zusammenhang mit dem Arabischen Frühling 2011 aus. Nimr al-Nimr war ein Gegner des sunnitischen Königshauses. Er wurde vor einem Jahr zum Tode verurteilt. Auch der 17-jährige Neffe von Al-Nimr wurde zum Tode verurteilt. Er stand aber nicht mit auf der Todesliste. Nach geltendem Recht der UN-Kinderrechtskonvention sind Todesstrafen gegen Minderjährige international verboten.

In Bahrain gingen aufgrund der Hinrichtungen zahlreiche Demonstranten auf die Straßen. Die Polizei setzte Tränengas gegen die aufgebrachte Menge ein. Viele der Demonstranten hielten Bilder von Nimr al-Nimr hoch. Bei den hingerichteten Menschen handelte es sich, bis auf einen Ägypter ausschließlich um Saudi-Araber. Die meisten der Hingerichteten sollen sich an Al-Kaida-Anschlägen zwischen 2003 und 2006 beteiligt haben. Der Iran warf Saudi-Arabien vor, Terroristen und Sunnitische Extremisten zu unterstützen. Die Vollstreckung der Todesurteile bezeichnete die iranische Regierung als „unvorsichtig und unverantwortlich“. Der Iran hatte Saudi-Arabien mehrfach vor der Hinrichtung des schiitischen Geistlichen gewarnt. Irans Vizeminister teilte mit, dass Saudi-Arabien „einen hohen Preis“ für die Hinrichtung zahlen wird. In der iranischen Hauptstadt Teheran wird es am Sonntag vor der saudi-arabischen Botschaft eine große Protestdemonstration geben. Die EU-Staaten haben beschlossen Protest gegen die Massenhinrichtung eingelegt.

Kritisiert wurde die Vorgehensweise von Saudi-Arabien auch von Deutschland: Die Union ist grundsätzlich gegen die Todesstrafe und Massenhinrichtungen. Die Grünen und die Linkspartei kritisierten die 47 Hinrichtungen scharf. Beide Parteien forderten die Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien zu beenden. Der außenpolitische Sprecher der Grünen sagte, dass sich die Praktiken zwischen Saudi-Arabien und den IS-Terroristen kaum noch voneinander unterscheiden. Aufgrund der Menschenrechtslage sollten auch die deutschen Waffenlieferungen eingestellt werden, sagte die Linken-Außenpolitikern Sevim Dagdelen. 2015 hatte Saudi-Arabien mindestens 157 Todesurteile vollstreckt. Es war die höchste Zahl vollstreckter Todesurteile in den vergangenen zwanzig Jahren.

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Saudi Arabien: Über 700 Menschen sterben bei Massenpanik in Mekka

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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Während der wichtigsten muslimischen Pilgerfahrt sind in Mekka bei einer Massenpanik mindestens 717 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 800 sind verletzt worden. Es ist eine der verheerendsten Katastrophen, die sich bei der Wallfahrt Hadsch jemals ereignete. Zu der Massenpanik kam es Polizeiberichten zufolge am Donnerstagmorgen um 9 Uhr an einer Straßenkreuzung in dem Ort Mina. Dort steinigen die Pilger symbolisch den Teufel. Als die Gruppe den Ort verlassen wollte, sei sie dort auf eine andere größere Gruppe gestoßen die in der Gegenrichtung campierte. Bei dem Aufeinandereintreffen kam es zu einem Gedränge, das schließlich die Massenpanik auslöste.

Der Gesundheitsminister teilte mit, dass dieses Unglück hätte verhindert werden können, wenn alle die Anweisungen befolgen. Tausende Pilger haben sich „in Bewegung gesetzt, ohne dabei die Uhrzeiten zu respektieren“, die ihnen von den Verantwortlichen zur Organisation der Pilgerfahrt vorgegeben worden sind. Das ist der Hauptgrund für die Massenpanik. Mehr als 220 Rettungsfahrzeuge befanden sich an der Einsatzstelle. Der Iran warf Saudi Arabien nach der Massenpanik schwere Fehler bei den Sicherheitsvorkehrungen vor. Aus noch ungeklärten Gründen wurden vor Ort offenbar zwei Fußwege in unmittelbarer Nähe zum Unglücksort gesperrt.

In Mina wurden seit einem schweren Unglück im Jahr 2006, bei dem mehr als 350 Gläubige zu Tode getrampelt wurden, zahlreiche Baumaßnahmen durchgeführt, die einen reibungslosen Strom der Pilger sicherstellen sollten. Die Opfer kommen aus verschiedenen Nationen. Nach Angaben von Saudi Arabien haben sich in diesem Jahr mehr als 1,4 Millionen Menschen aus anderen Ländern auf den Weg nach Mekka gemacht.

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Jemen: Das Rote Kreuz erreicht die Geisterstadt Aden

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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Am Montag hat das Rote Kreuz die Geisterstadt Aden erreicht. Es handelt sich um die erste Hilfe dort seit dem Ausbruch der Kämpfe. In der Hafenstadt Aden wurden dringend medizinische Hilfen in die Krankenhäuser überbracht. Zwei Konvois vom Roten Kreuz erreichten am Montag die beiden Stadtteile Kraitar und Mualla, bestätigte die Organisation. Die betroffene Stadt liegt im Süden des Jemen. Der Leiter der Roten-Kreuz-Operation sagte, dass Aden eine Geisterstadt sei. Die verbliebenen Einwohner zeigen sich praktisch nie vor der Tür, weil sie um ihr Leben fürchten. Viele Menschen haben die Stadt inzwischen auch verlassen und sind auf der Flucht. Das Rote Kreuz berichtete außerdem von einer starken Zerstörung der Stadt. In Aden kämpfen Anhänger des geflohenen Präsidenten Abd-Rabbo Mansur Hadi gegen die aus dem Norden vorrückenden Houthi-Rebellen, die einer schiitischen Sekte angehören, seit zwei Wochen um die Einnahme der Stadt. Seit dem 26. März greifen Kampfflugzeuge einer von Saudi-Arabien geführten regionalen Allianz sunnitischer Staaten Stellungen und Waffenlager der Houthi-Rebellen an. Auch von Kriegsschiffen aus werden die Rebellen angegriffen. Saudi Arabien und seine Verbündeten haben große Angst davor, dass die vom Iran unterstützten Houthi-Rebellen die Kontrolle über die 190 Kilometer entfernt befindliche Meerenge Bab al-Mandab erlangen könnte. Diese Meerenge ist für den Welthandel strategisch sehr wichtig. Sie verbindet das Rote Meer mit dem Indischen Ozean. Das hat das Vorrücken der Houthi-Rebellen bisher aber nicht verhindern können. Bei den jüngsten Kämpfen starben nach Angaben des Militärs mindestens 53 Menschen. Auch am Montag kam es erneut zu Kämpfen in der Stadt Aden. In den Vororten kam es zu mehreren Explosionen, berichteten Einwohner.

Im Jemen sind aufgrund der Angriffe zahlreiche Einwohner von den Hilfen der internationalen Gemeinschaft abgeschnitten. Landesweit funktioniert die Versorgung mit Lebensmitteln, Wasser und Strom nur eingeschränkt. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz teilte mit, dass technische Probleme die Entsendung von 48 Tonnen medizinischer Güter in die Hauptstadt Sanaa per Lufttransport weiter verzögern. In den letzten zwei Wochen kamen nach Angaben der Vereinten Nationen mindestens 500 Menschen im Jemen ums Leben.

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