USA: Donald Trumps Pressesprecher Sean Spicer tritt zurück

Symbolfoto: © jan37k | pixelio.de

Der Pressesprecher von US-Präsident Donald Trump teilte am Freitag mit, dass er zurück tritt. Er bleibt aber noch bis Ende August im Amt. Der Hintergrund des Rücktritts soll die Berufung des Bankers Scaramucci zum Kommunikationschef des Weißen Hauses sein. Spicer soll zu Trump gesagt haben, dass die Berufung von Scaramucci ein großer Fehler gewesen sei. Trump soll ihn gebeten haben auch unter dem neuen Kommunikationschef Sprecher zu bleiben. Dies hatte Spicer abgelehnt. In seiner Amtszeit hatte er sich immer wieder heftige Wortgefechte mit Journalisten geliefert. Spicer wurde zu einer Gallationsfigzr der Regierung von Donald Trump.

Share

Nordkorea provoziert erneut mit neuem Interkontinentalraketentest

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

Die nordkoreanische Regierung hat am Dienstag den Start einer Interkontinentalrakete bejubelt. Der nordkoreanische Machthaber sieht sich als Atomstaat, der überall auf der Welt angreifen könnte. Es war der erste erfolgreiche Test einer Interkontinentalrakete. Die Rakete vom Typ Hwasong-14 erreichte eine Flughöhe von 2.800 Kilometern und hat das Ziel nach 39 Minuten Flugzeit gezielt getroffen. Das in Südkorea stationierte amerikanische Militär hat die Rakete als Mittelstreckenrakete identifiziert. Die Rakete startete um 9.40 Uhr Ortszeit. Ein Sprecher der japanischen Regierung sagte, dass die wiederholten Provokationen nicht toleriert werden könnten. US-Präsident Trump meldete sich auf Ttwitter zu Wort und warnte dort vor einer schwerwiegenden Reaktion Chinas. Es wird vermutet, dass Nordkorea eine Rakete mit einem Atomsprengkopf anstrebt, die auch die USA erreichen könnte.

Geltende UN-Resolutionen verbieten Nordkorea den Test von ballistischen Raketen. Der Konflikt mit Nordkorea ist einer der weltweit gefährlichsten.

Share

USA: Ermittlungen gegen Präsident Trump eingeleitet

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

Der entlassene Ex-FBI-Chef Comey hat die Trump-Regierung der Lüge bezichtigt. Trump soll die Einstellung der Russland-ermittlungen verlangt haben. Es geht darum, ob Russland Einfluss auf den Wahlkampf in den USA genommen hat. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft beweisen die Aussagen von Comey, dass US-Präsident Trump aktiv die Ermittlungen behindert hat. Der Anwalt von Trump sagte, dass er zu keinem Zeitpunkt die Einstellung der Ermittlungen gefordert hat. Comey hofft nun, dass es Sprachaufzeichnungen gibt, die seine Aussagen belegen. Er rief den Präsidenten auf die Aufzeichnungen zu veröffentlichen.

Mehrere führende Geheimdienstvertreter haben sich ebenfalls zur Aussage bereit erklärt, darunter auch der Nationale Geheimdienstdirektor Dan Coats. Den Anstoß für die Ermittlungen haben die Versuche zur Einstellung des Verfahrens gegen den früheren Sicherheitsberater Michael Flynn gegeben. Er gilt als Schlüsselfigur in der Russland-Affäre. Er verlor seinen Job, nach dem er falsche Angaben über seine Russland-Kontakte gemacht hatte. Der Nationale Geheimdienstdirektor Dan Coats hat Vertrauten gesagt, dass Trump ihn aufgefordert hat, beim früheren FBI-Chef Comey auf eine Bedingung der Ermittlungen gegen Flynn zu drängen. Trump selbst dementierte das alles.

Share

Ex-FBI-Chef belastet Trump schwer: US-Präsident bereit unter Eid auszusagen

Symbolfoto: © jan37k | pixelio.de

Der Ex-FBI-Chef James Comey hatte am Donnerstag bei seiner Anhörung im US-Senat schwere Vorwürfe gegen US-Präsident Trump erhoben. Er sagte aus, dass der US-Präsident ihn unter Druck setzte die Ermittlungen einzustellen, ob Russland versucht hat, die Präsidentschaftswahl in den USA zu beeinflussen. Trump habe die Ermittlungen behindert, sagte Comey aus. Der US-Präsident ist nach wie vor bemüht den Beeinflussungsversuch herunterzuspielen. Donald Trump sagte am Freitag, dass nicht alles, was Comey behauptet hat der Wahrheit entspricht und er bereit ist unter Eid auszusagen. Der Ex-FBI-Chef Comey hat von allen Treffen mit Trump Notizen gemacht und die Dialoge wortgetreu aufgeschrieben. Die Russland-Affäre wird den US-Prädinten noch Monate lang verfolgen. Der Sonderermittler Robert Mueller wird jeden Stein umdrehen, sagte Comey. Der Senator Richard Burr fragte Comey, ob während der Ermittlungen noch ganz andere Straftaten an das Tageslicht kommen. „Sicher“, antwortete Comey.

Share

USA: Präsident Trump teilte mit, dass die USA das Weltklima-Abkommen verlassen

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

US-Präsident Donald Trump teilte am Donnerstagabend (MEZ) mit, dass die USA sich aus dem Pariser Klimavertrag zurückziehen. Trump sagte, dass das Pariser Abkommen den USA wirtschaftlich schadet. Trump sagte, dass die Auflagen des Klimaabkommens Millionen von Arbeitsplätzen in den USA gefährden. Er will das Klimaabkommen daher neu verhandeln. Der US-Präsident nannte den Klimawandel eine Erfindung, mit der China die amerikanische Wirtschaft schädigen will. Innerhalb der US-Regierung gab es verschiedene Meinungen zu dem Abkommen. Der Außenminister war beispielsweise dafür in dem Abkommen zu bleiben. Es wird bis zu vier Jahre dauern, bis die USA den kompletten Ausstieg aus dem Welt-Klimaabkommen vollzogen haben.

US-Unternehmen wie Apple und Microsoft hatten ganzseitige Zeitungsanzeigen geschaltet und Präsident Trump gebeten den Klimavertrag nicht zu kündigen, weil durch den Klimawandel Geschäftsrisiken entstehen und die Wirtschaft von dem Abkommen in vielerlei Hinsicht profitiert.

Die Europäische Union will den Ausstieg der USA nicht hinnehmen. Der EU-Kommissionspräsident Junker sagte, dass die Pflicht Europas sei, den USA zu sagen, dass dieses Abkommen nicht ohne Weiteres aufgekündigt werden kann. Deutschland, Frankreich, Italien und Ungarn haben am Donnerstagabend der Forderung von US-Präsident Trump nach einer Neuverhandlung des Pariser Klimaabkommens abgelehnt.

Share

G7-Gipfel: Bundeskanzlerin sieht in den USA keinen verlässlichen Partner mehr

Symbolfoto: © Carl-Ernst Stahnke | pixelio.de

Bundeskanzlerin Merkel teilte mit, dass sie die USA für nicht mehr verlässlich hält. Sie sagte: „Wir Europäer müssen unser Schicksal in die eigene Hand nehmen.“ Der G7-Gipfel war am Samstag ohne große Ergebnisse auf Sizilien zu Ende gegangen. Sechs Mitgliedsländer hatten vergebens versucht den US-Präsidenten Donald Trump von den Chancen des Pariser Klimaabkommens, das 2015 ausgehandelt wurde, zu überzeugen. Merkel sagte, dass die Zeiten, in denen sich Deutschland völlig auf die USA verlassen konnte, ein Stück weit vorbei seien. Die USA können sich nun aus dem Klimavertrag zurückziehen. Trump teilte nach dem Gipfel mit, dass er innerhalb der nächsten Tage darüber entscheiden wird.

Share

Vor G7-Gipfel: Trump blockiert Klimaabkommen – Merkel kritisiert Trumps Haltung

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt erst in der kommenden Woche über das Klimaabkommen von Paris zu entscheiden. Bundeskanzlerin Angela Merkel teilte mit, dass die Verhandlungen auf dem G7-Gipfel sehr unzufriedenstellend sind. Bis auf die USA stimmten die sechs weiteren Mitgliedsländer für die Einhaltung des 2015 beschlossenen Klimaabkommens. Die G7 einigten sich darauf den USA mehr Zeit für die Entscheidung zu geben, nachdem die Staaten vergebens versucht hatten Trump vom Klimaschutzabkommen zu überzeugen. Bundeskanzlerin Merkel sagte, dass sie keine Kompromisse in Sachen Klimaschutz eingehen wird. Das Abkommen soll die Treibhausgase verringern. Die USA sind gegen das Abkommen Zur Zeit gibt es keinerlei Anzeichen dafür, dass die USA in dem Abkommen verbleiben. Trump beendet nach dem G7-Gipfel seine erste Reise und fliegt zurück in die USA.

Share

USA: Präsident Trump soll Comey „verrückten Spinner“ genannt haben

Symbolfoto: © jan37k | pixelio.de

Donald Trump ist gemeinsam mit seiner Frau Melania zum ersten Auslandsbesuch aufgebrochen. Unterdessen teilte die renommierte Zeitung „The New York Times“ mit, dass Trump den gefeuerten FBI-Chef als „Spinner“ bezeichnet haben soll. Während des Gesprächs mit dem russischen Außenminister Lawrow soll Trump gesagt haben, dass er gerade den FBI-Chef gefeuert hat, weil er ein „verrückter Spinner“ war. Die Zeitung beruft sich dabei auf ein internes Protokoll des Weißen Hauses. Donald Trump war unmittelbar nach dem Treffen in die Kritik geraten, weil er streng geheime Geheimdienstinformationen an den russischen Außenminister weitergegeben hat. Trump selbst bestätigte das auf Twitter, während das Weiße Haus versuchte die Berichte zu entkräften.

Ein Sonderermittler wurde eigeschaltet und soll die Beziehungen zwischen Russland und Trump aufdecken. Ein enger Mitarbeiter von Donald Trump steht dabei im Visier der Ermittler. Es handelt sich um einen hochrangigen Berater. Außerdem steht der ehemalige Sicherheitsberater von Trump und sein früherer Wahlkampfchef im Mittelpunkt der Ermittlungen.

Share

US-Präsident Trump soll Geheiminformationen an Russland weitergegeben haben

Symbolfoto: © jan37k | pixelio.de

US-Präsident Donald Trump soll nach Informationen der „Washington Post“ streng geheime Informationen an den russischen Außenminister Sergej Lawrow, während seines Besuches im Weißen Haus, weitergegeben haben. Es soll sich um Kenntnisse handeln, die ein Verbündeter im Kampf gegen den IS streng vertraulich zur Verfügung gestellt hat. Es handelt sich also um keine Informationen von US-Geheimdiensten, sondern um die von Verbündeten. Über die Weitergabe der streng geheimen Informationen war der Verbündete nicht informiert worden. Donald Trump soll vor dem russischen Außenminister geprahlt haben, das für großartige Informationen er bekommt. Das Weiße Haus wies die Recherchen der „Washington Post“ als falsch zurück. Die „New York Times“ bestätigte die Recherche inzwischen ebenfalls. Die Informationen sollen so geheim gewesen sein, dass nur ein kleiner Kreis von Mitarbeitern darüber Bescheid wusste. Sollte sich die Weitergabe von Geheimdienstinformationen als wahr herausstellen, hätte der US-Präsident das Vertrauen der Verbündeten missbraucht.

Seit dem Bekanntwerden des Vorfalls besprechen ehemalige Sicherheitsberater, Generäle und Admirale über Konsequenzen für den US-Präsidenten.

Share

USA: Präsident Trump entlässt FBI-Chef James Comey

Symbolfoto: © jan37k | pixelio.de

US-Präsident Donald Trump hat den FBI-Chef James Comey entlassen. Warum er rausgeworfen ist unklar. Die Demokraten teilten bereits mit, dass sie den Rausschmiss nicht einfach auf sich beruhen lassen. James Comey leitete die Ermittlungen gegen Russland, um einen möglichen Wahlbetrug aufzudecken. Die Beraterin von Trump teilte mit, dass es bei dem Rauswurf nicht um Russland ginge, sondern darum, ob der FBI-Chef das Vertrauen von Präsident Trump genießt. Am Donnerstag trifft sich Donald Trump mit dem russischen Außenminister Lawrow. James Comey selbst erfuhrt im Fernsehen davon, dass er entlassen wurde.

Das Weiße Haus gab in einer Stellungnahme bekannt, dass das Vertrauen in Comey beschädigt ist und nicht wieder hergestellt werden kann. Trump bedankte sich in einem Brief dafür, dass er mehrfach bestätigte, dass gegen Trump bei den Russlanduntersuchungen nicht ermittelt wird. Trotzdem sei er als Chef des FBI nicht länger tragbar, hieß es aus dem Weißen Haus. Außerdem wurde einigen Mitarbeitern des FBI eine Zwangsvorladung zugestellt. Donald Trump sagte, dass das FBI nun jemanden braucht, der das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückgewinnt.

Share