Todendorf-Kaserne: Unteroffizier soll zwei Soldatinnen vergewaltigt haben

Symbolfoto: © Rike | pixelio.de

Ein 29-jähriger Bundeswehrsoldat ist am Montag vom Dienst suspendiert worden. Auf dem schleswig-holsteinischen Truppenüberungsplatz soll er zwei Frauen vergewaltigt haben. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen eingeleitet. Die Tat soll sich in der vergangenen Woche, im Anschluss an eine Feier, ereignet haben. Der 29-jährige Unteroffizier soll sich nach der Feier in die Räumlichkeiten der Frauen geschlichen haben. Bei den Opfern handelt es sich um 18 und 22 Jahre alte Frauen. Er soll dabei ausgenutzt haben, dass die Opfer stark alkoholisiert waren.

Spiegel-Online-Berichten zufolge filmte ein weiterer Soldat die Vergewaltigung ohne einzu-greifen. Der Mann löschte das Video jedoch kurz darauf. Den Ermittlern gelang es bisher noch nicht das Filmmaterial wiederherzustellen. Der 29-jährige Unteroffizier ist genau so wie die beiden Frauen bei der Flugabwehrraketengruppe 21 in Mecklenburg Vorpommern stationiert. Alle drei waren in Schleswig-Holstein zu einem Schießlehrgang.

Der Soldat schweigt bisher zu den Vorwürfen. Der 29-Jährige wurde von Feldjägern festgenommen und der Polizei übergeben. Die Polizei wertet zur Zeit DNA-Proben und Spuren aus, die Aufschluss darüber geben sollen, was genau in der Nacht passiert ist.

Zuletzt waren bei der Bundeswehr mehrere Skandale publik geworden. In Pfullendorf wurden während der Sanitätsausbildung teils abstoßende und sadistische Praktiken enthüllt. Im Sommer wurde außerdem eine Saufparty der KSK-Elitesoldaten bekannt.

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Türkei: Bundeskanzlerin Merkel droht mit Abzug der Bundeswehr-Soldaten aus Incirlik

Symbolfoto: © Ingo Büsing| pixelio.de

Bundeskanzlerin Merkel hat am Donnerstag den türkischen Präsidenten Erdogan unter Druck gesetzt. Sollte der Truppenbesuch auf dem Militärstützpunkt in Incirlik weiter verboten bleiben, dann wird die Bundeswehr von dort abgezogen, sagte die Kanzlerin. Im Gespräch mit Erdogan will sie deutlich machen, dass der Truppenbesuch durch Bundestagsabgeordnete jederzeit gewährleistet sein muss, weil es sich um eine Parlamentsarmee handelt. Sollte das nicht gewährleistet sein, wird die Bundeswehr die Türkei verlassen.

Vor einigen Tagen hatte die Türkei deutschen Abgeordneten wiederholt den Truppenebusch untersagt (wir berichteten). Die Türkei begründete das damit, dass türkischen Militärangehörigen Asyl in Deutschland gewährt wurde. Nach Angaben von Präsident Erdogan handelt es sich um Terroristen. Die Bundesregierung prüft bereits eine mögliche Truppenverlegung – beispielsweise nach Jordanien.

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Eklat mit der Türkei: Deutschland droht mit Abzug der Bundeswehrsoldaten

Symbolfoto: © Ingo Büsing| pixelio.de

Die türkische Regierung hat am Montag erneut einen Besuch von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik untersagt. Die Türkei begründete das damit, dass in Deutschland türkische Offiziere Asyl beantragt haben. Die Bundesregierung reagierte darauf und teilte mit, dass der Zusammenhang total unverständlich sei. Der Truppenbesuch der Bundestagsabgeordneten war für Dienstag geplant. Der Termin wurde bereits vor Wochen angekündigt. Die Abgeordneten wurden am Montag informiert, dass der Besuch verweigert wird.

In Deutschland hat die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel für starke Kritik und Empörung gesorgt. Die 250 Soldaten, die derzeit im türkischen Incirlik stationiert sind, könnten nun in Kürze nach Jordanien verlegt werden, hieß es am Montag.

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Bundeswehr-Panzer in Munster aufgebrochen: Gewehre wurden gestohlen

Symbolfoto: © Gabi Eder | pixelio.de

Unbekannte haben auf dem Truppenübungsplatz in Munster (Lüneburger Heide) einen Panzer aufgebrochen und Gewehre daraus gestohlen. Der Vorfall ereignete sich bereits Mitte Februar, wie erst jetzt bekannt wurde. Bei dem aufgebrochenen Bundeswehr-Fahrzeug handelt es sich um einen „Fuchs“-Panzer. Aus dem Panzer wurden zwei G36-Sturmgewehre, eine P8-Pistole, eine Signalpistole und zwei Magazine Munition gestohlen. Die Staatsanwaltschaft Lüneburg hat Ermittlungen eingeleitet. Der Panzer gehört zu einem Verband aus dem nordrhein-westfälischen Minden. Die Bundeswehr steht momentan aufgrund der Affäre um den Terrorverdächtigen Franco A. unter Druck (wir berichteten).

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Bundeswehrskandal: Weiterer Soldat soll Anschlag geplant haben – dritte Festnahme

Symbolfoto: © Gabi Eder | pixelio.de

Die Bundeswehr ermittelt in diesen Tagen gegen eine mögliche Terrorzelle in ihren Reihen. Am Dienstag wurde ein weiterer 27-jähriger Soldat im baden-württembergischen Kehl verhaftet. Der 27-jährige Maximilian T. soll den unter Terrorverdacht stehenden Oberleutnant Franco A. bei seinen Plänen unterstützt haben und ihm geholfen haben eine Schein-Idenität als syrischer Flüchtling zu erhalten. Ein Richter ordnete noch am Dienstag Untersuchungs-haft an. Die unter Verdacht stehenden Soldaten haben im Jägerbataillon 291 im elsässischen Illkirch gearbeitet. Beide Männer verband eine Freundschaft. Der am Dienstag verhaftete war auch Mitglied in einer Whatsapp-Gruppe, in der sich auch Franco A. mit Gleichgesinnten austauschte. Der 27-jährige wird genauso wie Franco A. verdächtig eine schwere staatsgefährdende Straftat geplant zu haben. Ende April wurde außerdem Mathias F. verhaftet. Er soll Franco A. ebenfalls unterstützt haben. Den Anschlag sollte Franco A. ausüben. Dazu hatte er sich bereits eine fiktive Identität als syrischer Flüchtling zugelegt. Er war als Flüchtling registriert und kassierte neben seinem Gehalt bei der Bundeswehr staatliche Leistungen.

Nach der Festnahme von Franco A. besteht der Verdacht, dass sich innerhalb der Bundeswehr eine Terrorzelle gebildet hat. Das ist eine große Blamage für die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

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Bundeswehr: Nazi-Andenken wurden in weiterer Kaserne gefunden

Symbolfoto: © Gabi Eder | pixelio.de

Bei der Bundeswehr gibt es noch weitere rechtsextreme Zwischenfälle. In der Fürstenberg-Kaserne in Donaueschingen wurde ein mit Wehrmachtsdevotionalien dekorierter Besprechungsraum gesichtet. In der Kaserne wurden außerdem Helme aus der Nazi-Zeit in einer Vitrine gefunden. Rechtsextremes Gedankengut scheint bei der Bundeswehr kein Einzelfall zu sein. Der mutmaßlich rechtsextreme Franco A., der ein Parallelleben als Flüchtling führte, arbeitete in der Kaserne in Illkirch. Dort wurde am 7. November 2012 ein vier Meter großes Hakenkreuz auf dem Boden der Kaserne entdeckt.

In der Kaserne in Illkirch wurden Wehrmachtsurkunden, -bilder und eine Nachbildung einer in der Wehrmacht verbreiteten Maschinenpistole gefunden. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen teilte mit, dass die Wehrmacht nichts mit der Bundeswehr zu tun hat. Sie sagte, dass die Wehrmacht keinesfalls traditionsstiftend für die Bundeswehr sei. Von der Leyen rechnet damit, dass noch weitere rechtsextreme Vorfälle öffentlich werden. Bundesjustizminister Heiko Maas rief die Bundeswehr zu einem engagierten Kampf gegen Rechtsextremismus auf.

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Terrorverdacht: Deutscher Bundeswehr-Offizier verhaftet

Symbolfoto: © Rike | pixelio.de

In Unterfranken wurde am Mittwoch ein mutmaßlich rechtsradikaler Bundeswehrsoldat festgenommen, als er sich auf einem Lehrgang im fränkischen Hammelburg befand. Er soll sich als syrischer Flüchtling ausgegeben und Asyl beantragt haben. Parallel plante er offenbar einen Terroranschlag. Er hat als Oberleutnant in einem Jägerbataillon gearbeitet. Der Soldat bezog seit Januar 2016 staatliche Leistungen in Höhe von 409 Euro im Monat. Der Bundeswehr-Soldat führte ein Doppelleben. Er lebte in einer Sammelunterkunft für Flüchtlinge und übte gleichzeitig seinen Dienst bei der Bundeswehr aus.

Vor dem Haftrichter äußerte sich der 28-Jährige bisher nicht zu den Vorwürfen.

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NATO rüstet auf: Hunderte deutsche Soldaten werden nach Litauen verlegt

Symbolfoto: © Gabi Eder  | pixelio.de

Symbolfoto: © Gabi Eder | pixelio.de

In Litauen werden dauerhaft rund 1.000 NATO-Soldaten stationiert. Die Bundeswehr stellt mit 400 bis 600 Soldaten den größten Teils des Verbandes. Der Verband ist einer von insgesamt vier verschiedenen. Die Aufrüstungspläne in Osteuropa sind eine Reaktion auf die Ukrainekrise und die Angst östlicher Mitgliedsstaaten vor einem russischen Angriff. Besonders Polen sowie die baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland fühlen sich von Russland bedroht, seit der russische Präsident Putin 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektierte. Aus diesem Grund wurde bei einem NATO-Bündnisgipfel im Juni beschlossen, dass mehrere tausend Soldaten nach Polen und in die baltischen Staaten verlegt werden. Verteidigungsministerin von der Leyen sagte, dass ein Angriff auf ein Land als ein Angriff auf alle 28 NATO-Staaten wahrgenommen wird.

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Türkei: Abgeordneten-Reise zum Bundeswehr-Stützpunkt in Incirlik wurde erlaubt

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

Die Türkei teilte am Donnerstagvormittag mit, dass die Abgeordneten-Reise zum Bundeswehr-Stützpunkt in Incirlik stattfinden kann. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Entscheidung der Türkei. Nach der Armenien-Resolution hatte die türkische Regierung deutschen Abgeordneten den Besuch der Bundeswehrsoldaten in der Türkei aus Verärgerung verweigert. Bundeskanzlerin Merkel machte der türkischen Regierung ein Zugeständnis, in dem sie erklärte, dass die Armenien-Resolution für die Bundesregierung rechtlich nicht bindend sei. Damit kam die Bundesregierung der Türkei entgegen.

Deutschland hatte im Juni 2016 die Ereignisse vor mehr als 100 Jahren im Ersten Weltkrieg klar als Völkermord bezeichnet – mehr als 1,5 Millionen Menschen starben damals.

In Incirlik sind zur Zeit mehr als 250 Bundeswehr-Soldaten stationiert. Die deutsche Bundeswehr ist seit einigen Monaten mit Aufklärungsjets im türkischen Incirlik vor Ort. Von dort aus starten in regelmäßigen Abständen Tornados, die wichtige Luftbilder aus Syrien und dem Irak liefern und aufklären.

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Sturmgewehr G36: Verteidigungsministerium verliert gegen Lieferanten vor Gericht

Symbolfoto: © DomoK | wikipedia

Symbolfoto: © DomoK | wikipedia

Das Verteidigungsministerium hat den Schadensersatz-Prozess um das G36-Sturmgewehr des Herstellers Heckler & Koch verloren. Das Gericht urteilte, dass die Bundeswehr keine Ansprüche auf eine Rückzahlung hat. Es ging hierbei um die Treffsicherheit, die beispielsweise bei starker Hitze eingeschränkt sein soll. Ein Gutachten, das in Auftrag gegeben wurde, belegte, dass die Treffsicherheit bei starker Erhitzung auf bis zu sieben Prozent absackt – verlangt wird jedoch eine Treffsicherheit von mindestens 90 Prozent. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte an, das Urteil genau zu prüfen, bevor eventuell Revision beim Oberlandesgericht in Koblenz eingelegt wird. Die Bundeswehr hält an der Ausmusterung der insgesamt 167.000 G36-Sturmgewehre fest, hieß es am Freitag. Die Soldaten selbst sind jedoch zufrieden mit dem G36, das seit 18 Jahren von der Bundesweher verwendet wird. Das ergab eine vom Verteidigungsministerium in Auftrag gegebene Untersuchung.

Für Heckler & Koch ging es in dem Verfahren darum einen drohenden Imageschaden abzuwenden.

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