Vor G7-Gipfel: Trump blockiert Klimaabkommen – Merkel kritisiert Trumps Haltung

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US-Präsident Donald Trump hat angekündigt erst in der kommenden Woche über das Klimaabkommen von Paris zu entscheiden. Bundeskanzlerin Angela Merkel teilte mit, dass die Verhandlungen auf dem G7-Gipfel sehr unzufriedenstellend sind. Bis auf die USA stimmten die sechs weiteren Mitgliedsländer für die Einhaltung des 2015 beschlossenen Klimaabkommens. Die G7 einigten sich darauf den USA mehr Zeit für die Entscheidung zu geben, nachdem die Staaten vergebens versucht hatten Trump vom Klimaschutzabkommen zu überzeugen. Bundeskanzlerin Merkel sagte, dass sie keine Kompromisse in Sachen Klimaschutz eingehen wird. Das Abkommen soll die Treibhausgase verringern. Die USA sind gegen das Abkommen Zur Zeit gibt es keinerlei Anzeichen dafür, dass die USA in dem Abkommen verbleiben. Trump beendet nach dem G7-Gipfel seine erste Reise und fliegt zurück in die USA.

Türkei: Präsident Erdogan wirft Bundeskanzlerin „Nazi-Methoden“ vor

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Im Streit zwischen Deutschland und der Türkei wurde am Sonntag eine neue Eskalationsstufe erreicht. Der türkische Präsident Erdogan warf Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich „Nazi-Methoden“ vor. „Bei meinen türkischen Geschwistern, Ministern und Abgeordneten, die nach Deutschland reisen, werden Nazi-Praktiken angewendet“, sagte er. Erdogan sagte weiter, dass in Europa „Gaskammern und Sammellager“ wieder zum Thema gemacht werden. Die deutschen Politiker reagierten entsetzt über die neuen Vorwürfe aus der Türkei. Der neue SPD-Kanzlerkandiat Martin Schulz warnte Erdogan davor, Menschen gegeneinander aufzuhetzen. Die Türkei reagiert auf die abgesagten Wahlkampfauftritte in Deutschland nach wie vor empört. Der türkische Präsident hatte den deutschen Behörden schon vor einigen Wochen ein nationalsozialistisches Verhalten vorgeworfen.

Im April stimmt die Türkei über die umstrittene Verfassungsänderung ab. Bei der kommenden Volksabstimmung wäre nur noch eine einfache Mehrheit notwendig, damit Erdogan mehr Macht erhält. Wenn es so kommen sollte, könnte Erdogan per Dekret regieren. Damit würde auch sein Einfluss auf die Justiz weiter zunehmen. Eine der vorgeschlagenen Verfassungsänderungen sieht vor, dass Erdogan noch bis 2034 an der Macht bleiben könnte.

Türkischer Ministerpräsident zu Gast in Oberhausen: Er warb für das Präsidialsystem

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Im April stimmt die Türkei über die umstrittene Verfassungs-änderung ab. Präsident Erdogan soll im Falle, dass es eine Mehrheit gibt, mehr Macht erhalten. Ministerpräsident Yildrim warb am Samstag in Oberhausen um Zustimmung, der in Deutschland lebenden Türken. Er sagte, dass das Präsidialsystem für Stabilität, Ruhe und Frieden steht und rief die rund 10.000 Anhänger in der König-Pilsener-Arena auf, für die Verfassungs-änderung zu stimmen. Die Veranstaltung fand unter dem Motto „Wer sein Land liebt, sagt Ja“ statt. Der Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten wurde von rund 750 Gegendemonstranten begleitet. Die Bundesregierung hatte Yildrim im Vorfeld der Veranstaltung um Zurückerhaltung gebeten. Yildrim widerum verbat jede Kritik an der Regierung um Erdogan. Er sagte: „Die Tage sind vorbei, das man der Türkei Lehren erteilen konnte.“ Yildrim warf Deutschland vor den Anhängern des Predigers Fetullah Gülen Zuflucht zu gewähren. Über die mögliche Verfassungsänderung stimmen in Deutschland 1,4 Millionen Deutsch-Türken ab.

Vor seinem Auftritt in Oberhausen hatte Yildrim am Samstagmorgen Bundeskanzlerin Merkel getroffen. Es ging unter anderem um den WeltN24-Korespondeten Deniz Yücel, der in der Türkei festgehalten wird. Er wurde am Dienstag in Gewahrsam genommen. Die türkischen Behörden werfen ihm die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor. Der 43-Jährige hatte nach Angaben von WeltN24 über E-Mails berichtet, die ein türkisches Hackernetzwerk aus dem Postfach des türkischen Energieministers Berat Albayrak beschafft hatte. Nach dem Putschversuch im Juli 2016 gilt in der Türkei nach wie vor der Ausnahmezustand. Der Korrespondent kann dadurch 14 Tage lang ohne eine gerichtliche Anhörung in Polizeigewahrsam bleiben.

Die türkische Regierung beschuldigt den islamischen Prediger Fethullah Gülen am Putschversuch im vergangenen Jahr beteiligt gewesen zu sein. Fethullah Gülen betonte in der Vergangenheit immer wieder, dass er nichts mit dem Putschversuch zu tun hätte und dieser inszeniert worden sei.

Türkei: Abgeordneten-Reise zum Bundeswehr-Stützpunkt in Incirlik wurde erlaubt

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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Die Türkei teilte am Donnerstagvormittag mit, dass die Abgeordneten-Reise zum Bundeswehr-Stützpunkt in Incirlik stattfinden kann. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Entscheidung der Türkei. Nach der Armenien-Resolution hatte die türkische Regierung deutschen Abgeordneten den Besuch der Bundeswehrsoldaten in der Türkei aus Verärgerung verweigert. Bundeskanzlerin Merkel machte der türkischen Regierung ein Zugeständnis, in dem sie erklärte, dass die Armenien-Resolution für die Bundesregierung rechtlich nicht bindend sei. Damit kam die Bundesregierung der Türkei entgegen.

Deutschland hatte im Juni 2016 die Ereignisse vor mehr als 100 Jahren im Ersten Weltkrieg klar als Völkermord bezeichnet – mehr als 1,5 Millionen Menschen starben damals.

In Incirlik sind zur Zeit mehr als 250 Bundeswehr-Soldaten stationiert. Die deutsche Bundeswehr ist seit einigen Monaten mit Aufklärungsjets im türkischen Incirlik vor Ort. Von dort aus starten in regelmäßigen Abständen Tornados, die wichtige Luftbilder aus Syrien und dem Irak liefern und aufklären.

Armenien-Resolution: Bundeskanzlerin Merkel geht auf Erdogans Forderung ein

Symbolfoto: © Carl-Ernst Stahnke | pixelio.de

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Deutschland hatte die Ereignisse vor einem Jahrhundert im Ersten Weltkrieg klar als Völkermord bezeichnet – mehr als 1,5 Millionen Menschen starben damals. Der türkische Botschafter im Vatikan wurde 2015 zurückgerufen, nachdem Papst Franziskus die Massaker an den Armeniern als ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts bezeichnete. Nun kam am Freitag die Bundesregierung der Türkei entgegen. Die Bundesregierung teilte am Freitag über Regierungssprecher Steffen Seibert mit, dass die Armenien-Resolution für sie rechtlich nicht bindend sei. „Spiegel Online“ meldete am Freitagmorgen, dass sich die Bundesregierung von der Armenien-Resolution distanzieren will.

Bei der öffentlichen Klarstellung handelte sich um ein Entgegenkommen. Die türkische Regierung verschärfte angesichts der Armenien-Resolution seinen Kurs gegenüber Deutschland. Dem Vertreter des Verteidigungsministeriums, Ralf Brauksiepe, wurde beispielsweise der Truppenbesuch der deutschen Luftwaffe in Incirlik verboten. Die deutsche Bundeswehr ist seit einigen Monaten mit Aufklärungsjets im türkischen Incirlik vor Ort. Von dort aus starten in regelmäßigen Abständen Tornados, die wichtige Luftbilder aus Syrien und dem Irak liefern und aufklären. Die Nato war offenbar der Meinung, dass ein Streit mit der Türkei über die Armenien-Resolution eine Ausweitung des Einsatzes gegen die Terroristen des „Islamischen Staats“ (IS) gefährdet.

Durch das Entgegenkommen der Bundesregierung werden in Kürze dann auch wieder Abgeordnete den Luftwaffenstützpunkt in Incirlik besuchen dürfen.

Schmähgedicht: Staatsanwaltschaft will Böhmermann anhören

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

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In dem Strafverfahren der türkischen Regierung gegen den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann teilte die Staatsanwaltschaft Mainz am Dienstagvormittag mit, dass Jan Böhmermann angehört werden soll. Erst nach der Anhörung soll über das weitere Vorgehen entschieden werden. Die Oberstaatsanwältin teilte mit, dass Jan Böhmermann, für den derzeit noch kein Verteidiger bestellt ist, Gehör zu gewähren sei. Erst nach der Anhörung wird entschieden, ob ein hinreichender Tatverdacht für ein Strafverfahren besteht. Am Dienstagvormittag ging auch die Ermächtigung der Bundesregierung ein, die es der Staatsanwaltschaft Mainz erlaubt, Ermittlungen gegen den 35-Jährigen einzuleiten – aufgrund des Strafverlangens aus der Türkei. Erdogan selbst hatte auch eine Strafanzeige gegen Jan Böhmermann gestellt.

Gegenstand der Strafanzeige ist ein Schmähgedicht in der ZDF-Sendung „Neo Royal“ vom 31. März in der er Erdoğan als „Ziegenficker“ bezeichnete. Erdoğan sagte, dass die Beleidigung in dem Gedicht nicht nur gegen ihn gerichtet gewesen sei, sondern 78 Millionen Türken beleidigt wurden. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, meldete sich zu Wort und sagte, dass er das Gedicht nicht satirisch, sondern beleidigend findet.
Jan Böhmermann selbst reagierte nicht auf die Entscheidung der Bundesregierung. Sein Anwalt teilte mit, dass die Entscheidung völlig überflüssig und ohne Not sei.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte gegenüber dem türkischen Ministerpräsidenten die ausgestrahlte Satire als „bewusst verletzend“ bezeichnet.

Jan Böhmermann wird im Falle einer Verurteilung eine Geldstrafe oder eine bis zu dreijährige Freiheitsstrafe drohen.

Fall Böhmermann: Bundeskanzlerin Merkel räumt Fehler ein

Symbolfoto: © Carl-Ernst Stahnke | pixelio.de

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag Fehler im Umgang mit dem Satiriker Jan Böhmermann eingeräumt. Grundsätzlich sagte sie, dass die Ermächtigung zur Strafverfolgung korrekt gewesen sei. Sie bereut jedoch, dass sie, in Bezug auf das Gedicht über den türkischen Präsidenten Erdoğan, von „bewusst verletzend“ sprach. Diese Aussage betrachtet sie als „Fehler“. Durch ihre Vorbewertung sei der Eindruck entstanden, dass ihre persönliche Bewertung etwas zählt, erklärte die Kanzlerin. Angela Merkel hatte in der vergangenen Woche der Staatsanwaltschaft gestattet, Ermittlungen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann durchzuführen.

Gegenstand der Strafanzeige ist ein Schmähgedicht in der ZDF-Sendung „Neo Royal“ vom 31. März in der er Erdoğan als „Ziegenficker“ bezeichnete. Erdoğan sagte, dass die Beleidigung in dem Gedicht nicht nur gegen ihn gerichtet gewesen sei, sondern 78 Millionen Türken beleidigt wurden. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, meldete sich zu Wort und sagte, dass er das Gedicht nicht satirisch, sondern beleidigend findet.
Jan Böhmermann selbst reagierte nicht auf die Entscheidung der Bundesregierung. Sein Anwalt teilte mit, dass die Entscheidung völlig überflüssig und ohne Not sei.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte gegenüber dem türkischen Ministerpräsidenten die ausgestrahlte Satire als „bewusst verletzend“ bezeichnet. Jan Böhmermann wird im Falle einer Verurteilung eine bis zu dreijährige Freiheitsstrafe drohen.

Fall Böhmermann: Bundesregierung genehmigt Strafverfahren

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

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Am Freitagmittag trat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor die Kamera und teilte mit, dass ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann geführt werden darf. An der Abstimmung war das Bundeskanzleramt, das Auswärtige Amt sowie das Bundesjustiz- und das Bundesinnenministerium beteiligt. Bundesaußenminister Steinmeier teilte mit, dass die SPD sich gegen ein Strafverlangen aussprach. Am Ende zählte jedoch die Stimme der Kanzlerin. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann teilte auf Twitter mit: „Ich halte die Entscheidung für falsch. Strafverfolgung von Satire wegen Majestätsbeleidigung passt nicht in moderne Demokratie.“ Rückhalt bekommt die Kanzlerin aus den Reihen der CDU. „Satire darf alles aber nicht beleidigen“, hieß es aus CDU-Kreisen. Kritische Töne kamen auch von der Linkspartei. Die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht teilte ihre Meinung im sozialen Netzwerk Facebook mit. Sie schrieb: „Kanzlerin Merkel ist nicht nur feige, sondern auch unehrlich: Ein Strafverfahren gegen Böhmermann ist nicht zwangsläufig. Es kommt nur deshalb zustande, weil die Bundesregierung einer Strafverfolgung zugestimmt hat. Das sollte Merkel zumindest zugeben, wenn sie schon vor dem Despoten Erdoğan in unerträglicher Weise kuscht. Ich finde: Wenn Terror-Paten die Presse- und Meinungsfreiheit bei uns in Frage stellen können, dann läuft wirklich etwas ganz gehörig schief in diesem Land.“ Auch die Grünen bezeichneten die Entscheidung der Bundesregierung als falsch. Die Medienverbände sprachen von einem „Wink in die verkehrte Richtung“. Ausdrücklich begrüßt wurde, dass Bundeskanzlerin Merkel den Paragrafen 103 abschaffen will. „Majestätsbeleidigung gehört nicht in den Strafkodex einer modernen Demokratie“, sagte sie.

Gegenstand der Strafanzeige ist ein Schmähgedicht in der ZDF-Sendung „Neo Royal“ vom 31. März in der er Erdoğan als „Ziegenficker“ bezeichnete. Erdoğan sagte, dass die Beleidigung in dem Gedicht nicht nur gegen ihn gerichtet gewesen sei, sondern 78 Millionen Türken beleidigt wurden. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, meldete sich zu Wort und sagte, dass er das Gedicht nicht satirisch, sondern beleidigend findet.

Jan Böhmermann selbst reagierte nicht auf die Entscheidung der Bundesregierung. Sein Anwalt teilte mit, dass die Entscheidung völlig überflüssig und ohne Not sei.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte gegenüber dem türkischen Ministerpräsidenten die ausgestrahlte Satire als „bewusst verletzend“ bezeichnet. Jan Böhmermann würde im Falle einer Verurteilung eine bis zu dreijährige Freiheitsstrafe drohen.

Flugzeugabsturz: Russland stellt alle Flüge nach Ägypten ein –– Bundesregierung geht von IS-Anschlag aus

Symbolfoto: © Stephan Wengelinski  | pixelio.de

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Russland hat alle Flüge nach Ägypten ausgesetzt. Die Bundesregierung geht nach Angaben der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ von einem Anschlag des Islamischen Staats (IS) aus. Der Airbus A321 ist über der Sinai-Halbinsel mit 224 Insassen an Bord abgestürzt. Keiner der Insassen überlebte das Unglück. Die verfügbaren Informationen sprechen dafür, dass an Bord eine Explosion herbeigeführt wurde. Der sehr plötzliche Höhenabfall des Flugzeugs, ohne dass die Stimmenrekorder zuvor Unregelmäßigkeiten aufgezeichnet hatten, machen einen Bombenanschlag „sehr plausibel“, hieß es. Der Airbus A324 wurde in der Luft von der Bombe zerrissen.

Das Flugzeug der russischen Fluggesellschaft Metrojet war vergangenen Samstag kurz nach dem Start vom Badeort Scharm el Scheich abgestürzt. Die Terroristenmiliz IS hatte sich bereits am letzten Samstag, kurz nach dem Absturz, zu einem Anschlag auf die Maschine bekannt. Die IS-Terroristen teilten nach dem Flugzeugabsturz mit, dass sie das Flugzeug über der Sinai abgeschossen hätten. Der IS-Ableger in Ägypten begründete den angeblichen Abschuss mit der russischen Intervention in Syrien.

Am Samstag befanden sich noch immer 78.000 russische Touristen und knapp 20.000 britische Urlauber im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich. Unter allerhöchsten Sicherheitsvorkehrungen wurde der Rücktransport der Urlauber begonnen. Experten teilten unterdessen mit, dass sie das IS-Video, das den Absturz dokumentiert haben soll, für echt halten.

Flugzeugabsturz im Sinai: Explosion im Triebwerk soll die Absturzursache sein

Symbolfoto: © Stephan Wengelinski  | pixelio.de

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Nach der Auswertung der Blackbox teilten die leitenden Ermittler mit, dass die Absturzursache des Airbus A321 auf eine Explosion im Triebwerk zurückzuführen sei. Die Ursache der Explosion muss noch geklärt werden. Am Montag wurden zunächst die bisherigen Ergebnisse der Auswertung der Stimmenrekorder des abgestürzten Flugzeugs bekanntgegeben. Es gab ungewöhnliche Geräusche an Bord. Zuvor seien ganz normale Gespräche zwischen dem Piloten und dem Fluglotsen aufgezeichnet worden. In Ägypten ist am Samstag ein russisches Passagierflugzeug vom Typ Airbus A321 auf der Sinai-Halbinsel abgestürzt. Alle 224 Passagiere kamen bei dem Unglück ums Leben. Die Maschine war auf dem Weg vom ägyptischen Badeort Scharm al-Scheich nach St. Petersburg. Die Ermittler schließen Beschädigungen von Außen als Absturzursache aus. Am Mittwoch wurden die Such- und Bergungsmaßnahmen rund um die Absturzstelle noch einmal ausgeweitet. Die Mannschaften würden nun auf der Sinai-Halbinsel auf 40 Quadratkilometern nach Hinweisen zur Ursache der Katastrophe und zusätzlich nach weiteren sterblichen Überresten der 224 Opfer suchen, teilte Russlands Zivilschutzchef Wladimir Putschkow am Mittwoch mit.

Die IS-Terroristen teilten nach dem Flugzeugabsturz mit, dass sie das Flugzeug über der Sinai abgeschossen hätten. Der IS-Ableger in Ägypten begründete den angeblichen Abschuss mit der russischen Intervention in Syrien. Die Lufthansa und weitere Fluggesellschaften reagierten auf den Absturz und das Bekennerschreiben und umfliegen die Sinai-Halbinsel bis auf Weiteres. Militärexperten teilten direkt mit, dass die Terroristen des Islamischen Staats auf dem Sinai über keine Boden-Luft-Raketen verfügen, die das Flugzeug in 30.000 Meter Höhe hätten treffen können.

Der Flugzeugabsturz über dem Sinai ist das schwerste Unglück in der russischen Luftfahrtgeschichte. Am Mittwoch schritten die Identifizierungen der überführten Leichen voran. Der russische Katastrophenschutz hatte die sterblichen Überreste fast aller Passagiere von Kairo nach St. Petersburg überführt.