Kampf gegen den Terrorismus: Nato will sich Anti-IS-Koalition anschließen

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Auf Drängen der USA wird die Nato der Anti-IS-Koalition beitreten. Darauf haben sich am Mittwoch die Mitgliedsstaaten geeinigt. Es soll unter anderem der Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen ausgeweitet werden. Eine unmittelbare Beteiligung an Kampfeinsätzen wird vorerst ausgeschlossen. Es wird erwartet das die endgültige Entscheidung am Donnerstag beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato. 2014 wurde die Koalition gegen die Terroristen des „Islamischen Staats“ von den USA ins Leben gerufen. Die Koalition hat zur Zeit 68 Mitglieder. Das Nato-Bündnis war bisher kein festes Mitglied der Anti-IS-Koalition, weil unter anderem Frankreich und Saudi Arabien dagegen waren und keinen Mehrwert an der Mitgliedschaft sahen. Die Bundesregierung verspricht durch den Beitritt zum Bündnis mögliche Erleichterungen beim Truppenbesuch im türkischen Incirlik.

EU setzt Beitrittsgespräche mit Türkei aus – Erdogan pfeift auf EU-Votum

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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Das EU-Parlament hat am Freitag gefordert die Beitrittsgespräche mit der Türkei einzufrieren. Mehrere Fraktionen stimmten am Freitag für den Entwurf, als Reaktion auf das Vorgehen der türkischen Führung gegen Medien und Oppositionelle nach dem Putschversuch. Die türkische Regierung hat die Forderung, dass die Gespräche eingefroren werden sollen, scharf kritisiert und als irrelevant bezeichnet. Der türkische Ministerpräsident sagte, dass die Entscheidung überhaupt keine Bedeutung für die Türkei hat. Er ergänzte, dass die Beziehungen zur EU ohnehin nicht so eng seien. Die 2005 begonnen Beitrittsgespräche befanden sich schon seit längerem in der Sackgasse.

Nach dem Putschversuch wurden in der Türkei mehr als 125.000 Staatsbedienstete entlassen, viele von ihnen wurden verhaftet. Auch Journalisten und Akademiker sind in das Visier der türkischen Behörden geraten.