Bis zu fünf Jahre Gefängnis: Deutsch-türkischer Journalist Deniz Yücel muss in Untersuchungshaft

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel wird seit zwei Wochen in Polizeigewahrsam festgehalten. Ein Richter in Istanbul verhängte die Untersuchungshaft am Montagabend. Dem 43-Jährigen drohen nun bis zu fünf Jahre Gefängnis. Nach der Anhörung entschied der Haftrichter, dass Yücel nicht freigelassen wird. Die Vorwürfe lauten Terrorpropaganda, Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Datenmissbrauch und Aufwiegelung der Bevölkerung. Aufgrund des nach wie vor gültigen Ausnahmezustands in der Türkei kann der Journalist bis zu fünf Jahre festgehalten werden. Er wird jetzt in Kürze in eine Haftanstalt verlegt.

Bisher wurde Deniz Yücel nach den Regeln des Ausnahmezustands ohne richterlichen Beschluss festgehalten. Deniz Yücel hatte sich vor zwei Wochen den türkischen Behörden gestellt, die ihn direkt in Gewahrsam nahmen (wir berichteten).

Türkische Zeitung „Cumhuriyet“: Chefredakteur und Kollegen wurden verhaftet

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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Die türkische Regierung verwendet den Ausnahmezustand nach wie vor um kritische Medien zu schließen oder Angestellte zu verhaften. Am Montagmorgen wurde der Chefredakteur, Murat Sabuncu, und 13 Angestellte der linksgerichteten Tageszeitung „Cumhuriyet“ festgenommen. Unter den Gesuchten befindet sich auch der Vorstandsvorsitzende Akin Atalay, der sich zurzeit im Ausland aufhält. Ebenfalls im Ausland hält sich der ehemalige Chefredakteur Can Dündar auf. Dündar wurde im Mai in erster Instanz zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt, weil er Dokumente über Waffenlieferungen des türkischen Geheim-dienstes an syrische Dschihadisten öffentlich gemacht hat. Er hält sich zur Zeit in Deutschland auf. Der türkische Präsident Erdoğan sagte, dass Dündar „einen hohen Preis bezahlen wird“.

Außerdem fahndet die türkische Regierung nach Musa Kart. Bei ihm handelt es sich um einen der bekanntesten Karikaturisten in der Türkei. Erdoğan fühlte sich in der Vergangenheit von seinen Karikaturen immer wieder beleidigt. Die Polizei durchsuchte bereits die Wohnung des Karikaturisten.

Weil der Ausnahmezustand verlängert wurde, darf die Türkei die Festgenommenen fünf Tage lang komplett isolieren. In dieser Zeit wird ihnen auch kein Kontakt zu Anwälten gestattet. Die ermittelnde Staatsanwaltschaft in Istanbul teilte am Montag mit, dass gegen die Journalisten wegen „Verbrechen im Auftrag der Fethullah-Terror-Organisation“ (Fetö) und der kurdischen Arbeiterpartei PKK ermittelt wird.

Der türkische Präsident Erdoğan macht den, in den USA lebenden Exil-Prediger Fethullah Gülen für den versuchten Putschversuch am 15. Juli verantwortlich. Gülen hingegen meldete sich mehrfach zu Wort und sagte, dass er nichts mit dem Putschversuch zu tun hat und Erdoğan den Putsch selbst inszeniert hat. Die Linkspartei in der Türkei spricht von einem Folterstaat. Die Todesstrafe soll in der Türkei ebenfalls in Kürze wieder eingeführt werden. Lediglich das Parlament muss noch zustimmen.

Der EU Parlamentspräsident Martin Schulz sagte, dass eine weitere rote Linie überschritten worden sei. Ob es mögliche Reaktionen geben wird ist aber noch unklar. Die EU pocht auf die Einhaltung der Pressefreiheit. Die Festnahmen haben europaweit Empörungen ausgelöst. Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, äußerte Sorge über das Vorgehen gegen die Presse in der Türkei.

Verlängerung des Ausnahmezustands in der Türkei: 12.800 Polizisten wurden beurlaubt

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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Der türkische Präsident Erdogan kündigte im Zusammenhang mit der Verlängerung des Ausnahmezustands, um drei Monate, weitere Säuberungen an. Am Montagmorgen wurde bekannt, dass 12.800 Polizisten beurlaubt worden sind. Unter ihnen befinden sich mindestens 2.500 Polizeichefs. Den Beamten wurden Verbindungen zur Gülen-Bewegung vorgeworfen. Seit dem gescheiterten Putschversuch wurden in der Türkei 100.000 Staatsbedienstete in Militär, Verwaltung, Polizei und Justiz entlassen – 32.000 von ihnen befinden sich im Gefängnis. Die türkische Opposition warf Erdogan und der türkischen Regierung in diesem Zusammenhang Amtsmissbrauch vor.

Die türkische Regierung macht nach wie vor, den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den gescheiterten Putschversuch verantwortlich. Gülen selbst sagte, dass Präsident Erdogan den Putsch selbst inszenierte. Die Gülen-Bewegung wurde in der Türkei als Terrororganisation eingestuft und viele Mitglieder sind willkürlich verhaftet worden. Das Parlament muss der Verlängerung des Ausnahmezustands noch zustimmen. Die größte Oppositionspartei und die pro-kurdische Partei sind gegen eine Verlängerung um weitere drei Monate.

Proteste gegen Polizeigewalt in North Carolina: Gouverneur ruft Ausnahmezustand aus

Symbolfoto: © O. Fischer | pixelio.de

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In der Stadt Charlotte im US-Staat North Carolina wurde am Dienstag in einem Wohngebiet nach einem Verdächtigen gesucht. Dabei wurde ein 43-jähriger Afroamerikaner auf einem Parkplatz umstellt. Die Polizisten fühlten sich bedroht und schossen schließlich auf den Mann. Der 43-Jährige kam dabei ums Leben. Behörden teilten mit, dass der Mann bewaffnet gewesen sei. Seine Schwester gab später an, dass er unbewaffnet gewesen sei und lediglich ein Buch in der Hand hielt. Die Polizei in Charlotte bestätigte, dass es sich bei dem 43-Jährigen nicht um die gesuchte Person gehandelt hat. Der Mann laß im Auto ein Buch und wartete auf seine Kinder. Der Polizist, der den 43-jährigen Mann erschossen hatte, ist selbst ein Afroamerikaner. Er wurde nach dem Vorfall vom Dienst suspendiert. Untersuchungen wurden eingeleitet.

Anschließend kam es zu Demonstrationen, die zunächst friedlich verliefen. Im Verlauf der Demonstrationen kam es jedoch durch Unruhestifter zu einer Eskalation der Lage. Ein Demonstrant wurde angeschossen und schwebt in Lebensgefahr. Der US-Fernsehsneder CNN teilte mit, dass der Demonstrant von einem anderen Zivilisten angeschossen wurde. Mindestens 16 Polizisten wurden verletzt. Auch vor dem Ritz-Carlton-Hotel kam es zu schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Sondereinsatzkräfte setzten schließlich Tränengas gegen die Demonstranten ein. Der Gouverneur des US-Bundesstaates North Carolina meldete sich zu Wort und rief den Ausnahmezustand aus. Es hat außerdem die Nationalgarde und die Autobahnpolizei mobilisiert. Als nächstes droht eine Ausgangssperre. Darüber kann aber nur die Bürgermeisterin von Charlotte entscheiden. Die Bürgermeisterin rief die Menschen in Charlotte bereits auf, in ihren Häusern und Wohnungen zu bleiben und nicht auf die Straße zu gehen.

Türkei: Präsident Erdoğan verhängt nach gescheitertem Putsch dreimonatigen Ausnahmezustand

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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Der türkische Präsident Erdoğan hat am Mittwochabend, nach dem gescheiterten Putschversuch, den Ausnahmezustand verhängt. Dieser soll nach Angaben der türkischen Regierung drei Monate andauern und landesweit Gültigkeit haben. Das teilte Erdoğan in der Nacht zu Donnerstag während einer Sondersitzung des Nationalen Sicherheitsrates und des Kabinetts in Ankara mit. Während des Ausnahmezustands haben beispielsweise Behörden die Möglichkeit Ausgangssperren zu verhängen, Versammlungen zu verbieten und die Medien-Berichterstattung zu kontrollieren oder zu verbieten. Erdoğan begründete das mit dem Artikel 120, der besagt, dass bei „verbreiteter Gewalt zur Zerstörung der demokratischen Ordnung“ der Ausnahmezustand verhängt werden darf. Außerdem wurde am Mittwochabend über weitere Maßnahmen, im Kampf gegen die Bewegung, des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen beraten. Der türkische Präsident macht Gülen für den Putschversuch von Teilen des Militärs mit mehr als 260 Todesopfern verantwortlich. Gülen hingegen meldete sich zu Wort und sagte, dass er nichts mit dem Putschversuch zu tun hat und Erdoğan den Putsch selbst inszeniert haben könnte. Nach dem Putschversuch wurden bereits zehntausende Staatsbedienstete vom Dienst suspendiert, darunter auch hohe Richter. Insgesamt sollen inzwischen rund 8.500 Menschen verhaftet worden sein. Bei vielen soll es sich angeblich um Gülen-Anhänger handeln.

Großalarm am Flughafen Köln/Bonn: Gesuchte Person wurde gefasst

Symbolfoto: © Rainer Sturm  | pixelio.de

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Am Flughafen Köln/Bonn wurde am Montagmittag Großalarm ausgelöst. Der gesamte Flughafen wurde geräumt und der Flugverkehr unterbrochen. Die Bundespolizei verhaftete anschließend einen Mann, der unkontrolliert durch den Sicherheitsbereich des Flughafens gelangt war. Er wird nun vernommen, teilte die Polizei mit. Durch diesen Vorfall war der Flugbetrieb eine gute Stunde eingeschränkt. Möglicherweise war der Passagiere in Eile und wollte lediglich seinen Flug bekommen. Seit dem Nachmittag normalisiert sich der Flugbetrieb in Köln/Bonn wieder. 2.500 Passagiere waren von dem Vorfall unmittelbar betroffen.

Erdbeben-Katastrophe in Ecuador: Mindestens 233 Menschen starben

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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In Ecuador hat sich ein schweres Erdbeben der Stärke 7,8 auf der Richterskala ereignet. Es herrscht nach dem schweren Erdbeben der Ausnahmezustand. Mindestens 233 Menschen kamen ums Leben. Die Behörden befürchten, dass die Opferzahlen noch deutlich ansteigen werden. Nachdem Erdbeben hatte das Pazifische Tsunami-Warnzentrum für Ecuador und das Nachbarland Peru eine Warnung herausgegeben. Diese wurde jedoch wenig später wieder zurückgenommen. Die Regierung selbst gab zunächst keine entsprechende Warnung heraus. Die Behörden riefen die Bewohner der Küstenregionen in Ecuador allerdings auf, die Gebiete zu verlassen. In der Hafenstadt Guayaquil kam es zu schweren Beschädigungen an Gebäuden.

In den sozialen Netzwerken sind Fotos von eingestürzten und schwer beschädigten Gebäuden zu sehen. In Esmeralda sind alleine 71 Häuser eingestürzt. Zahlreiche Menschen wurden verschüttet. Die Menschen graben vielerorts mit den bloßen Händen nach Vermissten in den Trümmern. Der Flughafen von Manta wurde geschlossen, weil der Tower schwere Schäden erlitten hat. Die Erdbebenwarte teilte mit, dass sich das Erdbeben in der Nacht zu Samstag in 28 Kilometern Tiefe ereignete. Die Erschütterungen waren auch in der 170 Kilometer entfernten Hauptstadt Quito, für etwa 40 Sekunden lang, zu spüren und auch bis nach Kolumbien. Die Stadt Pedernales mit seinen rund 50.000 Einwohnern ist besonders schlimm betroffen und von der Außenwelt abgeschnitten. Der dortige Bürgermeister sagte, dass es nicht um den Einsturz eines Hauses, sondern einer ganzen Stadt ginge.

Anwohner rannten in Panik auf die Straße. Das Handy- und Stromnetz war durch das Beben zeitweilig ausgefallen. Außerdem kam es zu Erdrutschen, die Brücken zerstörten und Straßen unpassierbar machten. Die Regierung von Ecuador entsandte 10.000 Soldaten und 3.500 Polizisten in die betroffenen Gebiete. Der nationale Katastrophenfall wurde ausgerufen. Für sechs Provinzen wurde der Ausnahmezustand verhängt. Es war das Stärkste Erdbeben in Ecuador seit 1979.

Erdbeben sind in Ecuador zuletzt immer seltener und weniger heftiger als beispielsweise in Chile gewesen. Der einzige noch aktive Vulkan der Cordillera Occidental ist der 4.778 m hohe Guagua Pichincha östlich von Quito. Cotopaxi, Tungurahua und Sangay sind die aktiven Vulkane der Cordillera Central. Momentan werden elf Vulkane Ecuadors aktiv überwacht, davon sind der Cotopaxi, der Guagua Pichincha und der Tungurahua als gefährlich eingestuft.

Terrorismus in Paris: Präsident Hollande will Ausnahmezustand um drei Monate verlängern

Symbolfoto: © burntimes

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Am Sonntag teilte das Auswärtige Amt mit, dass sich unter den Todesopfern in Paris auch ein 28-jähriger Deutscher aus München befindet. Er saß in einem der Cafés auf der Terrasse. Unter den Verletzten befinden sich ebenfalls einige Deutsche. Der vor zehn Tagen auf einer Autobahn festgenommene 51-jährige Marokkaner schweigt weiter zu den Vorwürfen. In seinem Auto fanden die Ermittler in mehreren Verstecken acht Sturmgewehre, drei Faustfeuerwaffen, zwei Handgranaten und 200 Gramm Sprengstoff. In seinem Navigationsgerät war eine Adresse in Paris eingegeben. Der Marokkaner gab an, dass er den Eiffelturm besichtigen wollte und nichts von den Waffen in seinem Fahrzeug gewusst hat.
Die Opferzahlen wurden am Sonntag mehrfach nach oben korrigiert. Es sollen mindestens 132 Menschen ums Leben gekommen sein und 350 weitere sind zum Teil schwer verletzt worden – 99 der Verletzten befanden sich auch am Sonntag noch in einem kritischen Zustand. Die Ärzte kämpfen um jedes Leben. Selbst kriegserfahrenen Ärzten gehen die Ereignisse unter die Haut.

12249782_948103701922439_7688326145648609560_nFrankreichs Präsident Hollande teilte am Sonntag mit, dass der Ausnahmezustand auf drei Monate verlängert wird. Die französische Polizei fahndet unterdessen in Kooperation mit belgischen Sicherheitskräften nach dem Bruder von einem der getöteten Attentäter. Der Mann hat einen schwarzen VW Polo angemietet und ist flüchtig. Der Polo wurde von einer Gruppe der Terroristen benutzt, sagten die Ermittler. Bei dem Gesuchten handelt es sich um einen von drei Brüdern, die in die Mordanschläge verwickelt sein sollen. Einer der Brüder wurde in Belgien verhaftet. Ein weiterer kam bei den Anschlägen ums Leben. Die belgische Justiz hat den Terrorverdächtigen zur internationalen Fahndung ausgeschrieben.

In Paris hatten Terroristen am Freitagabend, während des Fußballfreundschaftsspiels zwischen Frankreich und Deutschland, an sechs verschiedenen Orten Anschläge begannen. Nahezu zeitgleich wurden verschiedene Bars, Restaurants, die Konzerthalle „Bataclan“ und das Nationale Fußballstadion „Stade de France“ angegriffen. Die meisten Opfer gab es beim Überall auf ein ausverkauftes Konzert der Eagles of Death Metal in der Konzerthalle „Bataclan“. Hier erschossen die IS-Terroristen systematisch mindestens 87 Menschen. Die Terroristen sollen im Inneren der Halle mit Kalaschnikows minutenlang um sich geschossen haben. Dabei sollen die Attentäter ihre Sturmgewehre in aller Ruhe nachgeladen haben, um dann mit den Erschießungen fortzusetzen. Mehrere Zeugen berichten übereinstimmend, dass die Terroristen islamische Gesänge angestimmt hatten. Sondereinsatzkräfte der Polizei stürmten schließlich die Halle, um das Massaker zu beenden. Währenddessen zündeten die Angreifer Sprengstoffgürtel. Die Eagles of Death Metal sollten in der nächsten Woche auch Konzerte in Deutschland spielen. Die Konzerte fallen aus wurde am Sonntag bekanntgegeben. Die Band hat bei dem barbarischen Attentat unter anderem ein Crewmitglied verloren.

Das geplante Test-Länderspiel der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen die Niederlande wird am kommenden Dienstag in Hannover stattfinden. Es ist das letzte Länderspiel der DFB-Elf in diesem Jahr. Am Freitagabend explodierten mehrere Sprengsätze in unmittelbarer Nähe des Pariser Stadions, in dem Deutschland ein Freundschaftsspiel gegen Frankreich bestritt.

Terror in Paris: IS bekennt sich zu den Anschlägen mit 128 Toten –– Festnahmen in Belgien

Symbolfoto: © burntimes

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Mehrere Anschläge in Paris haben am späten Freitagabend mindestens 128 Todesopfer und 250 Verletzte gefordert. Der französische Präsident Hollande teilte mit, dass es sich um einen Terroranschlag von IS-Terroristen handelte. Die Terroristenmiliz Islamischer Staat hat sich mittlerweile auch selbst zu den Anschlägen bekannt und drohte gleichzeitig mit neuen Anschlägen. Bei seiner Ansprache am Samstag ordnete Hollande eine dreitägige Staatstrauer an. Auch bei uns in Deutschland wehen die Flaggen auf Halbmast. Der französische Präsident verhängte in Frankreich den Ausnahmezustand und verhängte bis Donnerstag ein Versammlungsverbot in Paris. Für Montag hat Hollande den französischen Kongress zu einer Sondersitzung nach Versailles einberufen. In Deutschland fand am Samstagmittag ein Sondertreffen des Sicherheitskabinetts statt.

In Paris haben Terroristen am Freitagabend, während des Fußballfreundschaftsspiels zwischen Frankreich und Deutschland, an sechs verschiedenen Orten Anschläge begannen. Nahezu zeitgleich wurden verschiedene Bars, Restaurants, die Konzerthalle „Bataclan“ und das Nationale Fußballstadion „Stade de France“ angegriffen. Die meisten Opfer gab es beim Überall auf ein ausverkauftes Konzert in der Konzerthalle „Bataclan“. Hier erschossen die IS-Terroristen systematisch mindestens 87 Menschen. Die Terroristen sollen im Inneren der Halle mit Kalaschnikows minutenlang um sich geschossen haben. Dabei sollen die Attentäter ihre Sturmgewehre in aller Ruhe nachgeladen haben, um dann mit den Erschießungen fortzusetzen. Mehrere Zeugen berichten übereinstimmend, dass die Terroristen islamische Gesänge angestimmt hatten. Sondereinsatzkräfte der Polizei stürmten schließlich die Halle, um das Massaker zu beenden. Währenddessen zündeten die Angreifer Sprengstoffgürtel.

Mindestens 40 weitere Menschen wurden bei fünf weiteren Angriffen getötet. Dazu gehörten auch zwei Sprengstoffanschläge vor dem Stadion, in dem sich auch Frankreichs Präsident Hollande und Bundesaußenminister Steinmeier aufhielten. Das Spiel wurde fortgesetzt. Am Samstag wurde bekannt, dass die Terroristen versucht hatten in das Stadion zu gelangen. Einer der Attentäter hatte ein Ticket für das Fußballspiel. Bei dem Versuch in das Stadion zu gelangen wurde beim Abtasten durch Sicherheitskräfte die Sprengstoffweste festgestellt. Daraufhin zündete der Terrorist die Sprengstoffweste. Nach dem Spiel wurden die Zuschauer zunächst im Stadion festgehalten. Polizei-Hubschrauber kreisten über dem Stadion, als Hollande in Sicherheit gebracht wurde. Die deutsche Nationalmannschaft verbrachte die ganze Nacht im Stadion und wurde am Samstagmorgen vom Stadion aus direkt zum Flughafen gebracht. Unklar ist zur Stunde noch, ob Attentäter entkommen sind. Mindestens acht Attentäter haben die Terroranschläge verübt. Ein Terrorist wurde von der Polizei erschossen, alle anderen sprengten sich selbst in die Luft. Einer der Terroristen war erst zwischen 15 und 18 Jahre alt.

Die Sicherheitsvorkehrungen sollen weltweit verschärft werden. In New York wurden noch am Freitagabend Spezialeinheiten zur Terrorabwehr an verschiedene Sehenswürdigkeiten entsandt.

Ein möglicher Komplize der Paris-Attentäter wurde vergangene Woche in Bayern verhaftet. Der 51-jährige Mann aus Montenegro befand sich auf dem Weg nach Paris und wurde auf der Autobahn festgenommen. In seinem VW-Golf wurden insgesamt acht Maschinenpistolen, ein Revolver und zwei weitere Pistolen gefunden, bestätigte das bayerische Landeskriminalamt. Außerdem berichtet der Bayerische Rundfunk, dass in dem Fahrzeug auch noch einige Kilogramm TNT gefunden wurden.

Am Samstagabend dauerten die Razzien in Belgien noch an. Nach Belgien führt die Spur der Attentäter. Am Samstag wurden drei Personen festgenommen. Die drei Verhafteten stehen im Zusammenhang mit den Anschlägen in Paris. Dem französischen Inlandsgeheimdienst waren die Männer schon länger namentlich bekannt. Sie waren als „gefährlich“ eingestuft worden.

Terror in Paris: Zahlreiche Tote – 100 Geiseln werden im Konzerthaus festgehalten

Symbolfoto: © burntimes

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Das Fußball-Freundschaftsspiel zwischen Deutschland und Frankreich wurde zur Nebensache am Freitagabend. Während des Länderspiels hat es im Großraum von Paris mehrere Schießereien und Explosionen gegeben. Zahlreiche Menschen kamen ums Leben. In Paris gab es mehrere Explosionen, darunter zwei Selbstmordanschläge. Die Schüsse sollen im 10. und 11. Arrondissement gefallen sein, wie die französische Zeitung „Libération“ berichtet. Die Pariser Stadtverwaltung hat die Bürger aufgerufen nach den Attacken zu Hause zu bleiben. An sechs verschiedenen Orten sollen Terroristen um sich geschossen haben. In ganz Frankreich wurde der Ausnahmezustand verhängt. Insgesamt sollen die Terroristen an sieben verschiedenen Orten zugeschlagen haben. Im Pariser Konzerthaus Bataclan wurden zeitweilig 100 Menschen von Bewaffneten festgehalten. Die Polizei hat das Konzerthaus gestürmt, nachdem entkommene Geiseln berichteten, dass die Bewaffneten nacheinander alle Geiseln erschießen. Mindestens zwei Angreifer sollen bei der Erstürmung der Konzerthalle getötet worden sein. Die Geiselnahme in dem Konzerthaus wurde am Samstagmorgen gegen 1 Uhr als beendet erklärt. In dem Konzerthaus sollen bis zu 100 Menschen ums Leben gekommen sein. In dem Konzerthaus fand ein Konzert der Band „Eagle of Death Metal“ statt. Frankreich hat alle Grenzen geschlossen und das Militär mobilisiert. Der französische Präsident François Hollande hat angesichts einer Reihe von Terror-Anschlägen Freitagnacht für ganz Frankreich den Notstand ausgerufen. Wie lange der Notstand andauern wird ist zunächst nicht bekannt.