Irland: Apple soll bis zu 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen

Symbolfoto: © Carl-Ernst Stahnke | pixelio.de

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Die Sommerpause in Brüssel endete mit einem wahren Paukenschlag. Die europäische Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager geht gegen Irland vor und verklagte Apple zu einer Steuerrückzahlung in zweistelliger Milliardenhöhe. Am Dienstag wurde bekannt, dass Apple bis zu 13 Milliarden Euro Steuern in Irland nachzahlen soll. Nach der Entscheidung der Europäischen Kommission im Steuerstreit mit Apple hat sich der CEO Tim Cook mit einem offenen Brief an seine Kunden in Europa gerichtet. Er teilte mit, dass die EU-Kommission versucht, die Geschichte von Apple in Europa neu zu schreiben, damit irische Steuergesetze zu ignorieren und dabei das internationale Steuersystem umzustülpen“, teilte Tim Cook mit. Apple soll nun Steuern an eine Regierung nachzahlen die diese gar nicht verlangt, so Cook. Apple teilte in diesem Zusammenhang mit, dass der Konzern nicht nur der größte Steuerzahler in ganz Irland sei, sondern auch in den USA, sowie auf der ganzen Welt. Von der EU-Kommission in Brüssel hieß es, dass Apple in den vergangenen Jahren deutlich weniger Steuern zahlen musste, als andere Unternehmen. Irland selbst widersprach dem Vorwurf und stellte klar, dass Apple keinerlei Steuervorteile gewährt wurden.

Patentstreit: Apple muss 234 Millionen US-Dollar an Universität zahlen

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

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Der Computerkonzern Apple hat seit längerer Zeit wieder ein Patentstreit-Verfahren verloren. Der Konzern wurde schuldig gesprochen mehrere Patente der University of Wisconsin verletzt zu haben. Die Geschworenen sprachen der amerikanischen Universität insgesamt einen Schadensersatz in Höhe von 234 Millionen US-Dollar (umgerechnet 206 Millionen Euro) zu. Damit ist die Strafe hoch, jedoch noch unter der höchstmöglichen Geldstrafe von 862 Millionen US-Dollar. Der Richter urteilte, dass Apple keine vorsätzliche Patentverletzung nachgewiesen werden konnte. Aus diesem Grund fiel die Strafe deutlich niedriger aus. In dieser Woche hatte das Gericht die Forderung von Apple, das Patent von 1998 für ungültig zu erklären, zurückgewiesen. Es geht hierbei um ein Patent, das in Mobilgeräten Chips effizienter macht. Davon betroffen sind die in iOS-Geräten verbauten SoCs A7, A8 und A8X. Die Technologie wurde ohne Genehmigung durch die amerikanische Universität verwendet, hieß es. Apple appellierte hingegen, dass das Patent ungültig sei.

Der Konzernchef von Apple wollte sich zunächst nicht zu dem gesprochenen Urteil äußern. Es ist jedoch davon auszugehen, dass Apple Berufung einlegt und das Verfahren in die nächste Runde geht.