Kampf gegen Boko Haram in Nigeria: Zahlreiche Tote nach versehentlichen Luftangriff auf Flüchtlingslager

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Im Kampf gegen die Terroristen von Boko Haram in Nigeria hat ein Kampfflugzeug versehentlich am Dienstag ein Flüchtlingslager angegriffen. Der Angriff sollte Boko-Haram-Terroristen gelten. Ein Regierungsvertreter sprach zunächst von knapp 100 Toten. Die vor Ort ansässige Organisation Ärzte Ohne Grenzen bestätigte den Angriff und korrigierte, dass mindestens 50 Menschen getötet wurden und rund 120 Menschen verletzt wurden. Der Luftangriff hatte einer Versammlung von Mitgliedern der islamistischen Terrormiliz Boko Haram gegolten, teilte der Militärkommandeur mit. Bei dem Angriff sind jedoch auch Mitarbeiter der Organisation Ärzte ohne Grenzen und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz getötet worden. Nach dem Angriff schickten die Streitkräfte Hubschrauber um die Verletzten zu bergen.

Die extremistische Boko-Haram-Gruppe steht seit 2009 für Gewalt. Boko Haram ist ein Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida. Die Terroristen greifen immer wieder Busbahnhöfe, Märkte, Moscheen und Kirchen an. Die Gruppe wurde durch verschärfte Interventionen der Nachbarländer etwas geschwächt. Trotzdem verübt die Terroristengruppe weiterhin blutige Anschläge. Die Boko-Haram-Terroristen setzen sich für die Einführung der Scharia in ganz Nigeria und das Verbot westlicher Bildung ein. Boko Haram ist bekannt für die Ermordung von Christen und Muslimen. Berichte aus dem März 2015 belegen, dass sich Boko Haram der Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen hat. Ende Dezember kamen bei der Explosion einer Bombe in einer Moschee 20 Menschen ums Leben. Seit 2009 kamen bei den Anschlägen von Boko Haram mindestens 20.000 Menschen ums Leben. Rund 2,7 Millionen Menschen sind nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) vor der Terrormiliz geflüchtet.

EU-Türkei-Abkommen: Türkei setzt Europa Ultimatum und droht mit Scheitern des Abkommens

Symbolfoto: © nafas  | pixelio.de

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Die Türkei hat Europa am Sonntag ein Ultimatum gesetzt. Sollte die Visumpflicht für Türken in Europa nicht bis Oktober wegfallen, wird das Flüchtlingsabkommen nicht mehr anerkannt, teilte der türkische Außenminister mit. Der Minister sagte, dass es im Falle einer Visaliberalisierung dazu kommt, dass das am 18. März vereinbarte Rücknahmeabkommen und die damit zusammenhängende Vereinbarung aufgekündigt wird. Das Außenministerium der Türkei teilte außerdem mit, dass das Flüchtlingsabkommen funktioniert, weil sehr ernsthafte Maßnahmen unternommen worden sind, um Menschenschmugglern das Handwerk zu legen. Das alles ist eine Vorleistung, denn am 18. März wurde zu dem Flüchtlingsabkommen auch die Visafreiheit in Europa versichert, hieß es aus der Türkei. Demnach sollte die Visumpflicht bereits ab Juli aufgehoben werden. Dieser Termin hatte sich immer wieder verschoben, weil die Türkei bisher nicht alle 72 Bedingungen erfüllen konnte. Darunter ist beispielsweise die Herabsetzung der türkischen Anti-Terror-Gesetze. Die deutsche Regierung besteht darauf, dass alle Kriterien von der Türkei erfüllt werden.

Der türkische Präsident Erdogan möchte für türkische Bürger die Visumfreiheit innerhalb der EU. Visumfreiheit im engeren Sinne ist das Recht, ohne jegliche formelle Einreisegenehmigung in einen Staat einreisen zu dürfen. In diesem Fall werden auch während der Einreisekontrolle keine gebührenfreien oder -pflichtigen Erlaubnisse in den Pass eingetragen, gestempelt, geklebt oder Bescheinigungen ausgehändigt.

Während immer mehr Menschen weltweit auf der Flucht sind, bauen die europäischen Regierungen höhere Mauern und setzen Hunde und Grenzpolizei ein, um Menschen, die Schutz und Hilfe brauchen, vor den Grenzen Europas aufzuhalten. Das ist eine empörende Reaktion eines Kontinentes, der eine klare Verantwortung gegenüber den Schutzsuchenden hat. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen nimmt, aus Protest gegen die derzeitige Flüchtlingspolitik in Europa, kein Geld mehr von der Europäischen Union an. „Wir sehen in unseren Projekten jeden Tag, welches Leid die aktuelle EU-Politik verursacht“, begründet Florian Westphal, Geschäftsführer von Ärzte ohne Grenzen Deutschland, die Entscheidung. Die Organisation verzichtet damit auf Finanzierungen in Höhe von derzeit rund 50 Millionen Euro jährlich und setzt verstärkt auf Privatspender. Auch bei der Bundesregierung werden keine neuen Gelder mehr beantragt.

Flüchtlingspolitik: Ärzte ohne Grenzen nehmen keine Gelder aus der EU mehr an

Symbolfoto: © nafas  | pixelio.de

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Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen nimmt, aus Protest gegen die derzeitige Flüchtlingspolitik in Europa, kein Geld mehr von der Europäischen Union an. Diese Maßnahme gilt nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen ab sofort. „Wir sehen in unseren Projekten jeden Tag, welches Leid die aktuelle EU-Politik verursacht“, begründet Florian Westphal, Geschäftsführer von Ärzte ohne Grenzen Deutschland, die Entscheidung. Die Organisation verzichtet damit auf Finanzierungen in Höhe von derzeit rund 50 Millionen Euro jährlich und setzt verstärkt auf Privatspender. Auch bei der Bundesregierung werden keine neuen Gelder beantragt.

Drei Monate nach Inkrafttreten des EU-Türkei-Abkommens sitzen als direkte Folge mehr als 8.000 Schutzsuchende auf den griechischen Inseln fest. Darunter sind Hunderte unbegleitete Minderjährige und viele Familien, die vor den Kriegen in Syrien, Irak und Afghanistan geflohen sind. Sie werden unter völlig unzureichenden Bedingungen oft monatelang in überfüllten Lagern festgehalten und müssen mit der Abschiebung in die Türkei rechnen. „Der EU-Türkei-Deal ist kein Erfolg, wie die deutsche Regierung behauptet. Er versucht nur, Notleidende aus Europa fernzuhalten“, so Westphal. „Vielmehr ist er ein gefährlicher Präzedenzfall für die Politik anderer Staaten jenseits der EU. Wir sehen schon jetzt einen Dominoeffekt geschlossener Grenzen. Die EU-Staaten sind durch ihre Abschottung zur Türkei mit dafür verantwortlich, dass im Norden Syriens rund 100.000 Vertriebene nur wenige Kilometer entfernt von der Front mit dem so genannten Islamischen Staat (IS) an der türkischen Grenze festsitzen, die ebenfalls geschlossen ist.“

Während immer mehr Menschen weltweit auf der Flucht sind, bauen die europäischen Regierungen höhere Mauern und setzen Hunde und Grenzpolizei ein, um Menschen, die Schutz und Hilfe brauchen, vor den Grenzen Europas aufzuhalten. Das ist eine empörende Reaktion eines Kontinentes, der eine klare Verantwortung gegenüber den Schutzsuchenden hat.

Ärzte ohne Grenzen leistet derzeit Hilfe für Flüchtlinge und Vertriebene in mehr als 40 Ländern, darunter in Griechenland, Serbien, Frankreich und Italien sowie auf drei Rettungsschiffen im Mittelmeer. In den vergangenen 18 Monaten haben die Teams etwa 200.000 Flüchtende in Europa behandelt. Die Hilfe in Europa wird bereits ausschließlich aus Privatspenden finanziert. Ärzte ohne Grenzen finanziert sich zu 92 Prozent aus Privatspenden.

Luftangriff auf Krankenhaus in Syrien: Mindestens 30 Menschen starben

Symbolfoto: © Katharina Wieland Müller | pixelio.de

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Am Donnerstag sind in Syrien bei einem Luftangriff auf ein Krankenhaus in Aleppo mindestens 30 Menschen ums Leben gekommen und 50 weitere zum Teil schwer verletzt worden. In Aleppo haben Kampfjets eines der letzten Krankenhäuser der Stadt – das Al-Quds – angegriffen. Unter den Opfern befinden sich Frauen und Kinder, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Das betroffene Krankenhaus wird von der Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ unterstützt. Die Organisation äußerte sich bestürzt über den Angriff und verurteilte diesen scharf. Das angegriffene Krankenhaus befindet sich in einem Stadtteil, der zur Zeit von Rebellen kontrolliert wird. Welche Armee das Krankenhaus angegriffen hat ist noch unklar. Für die Angriffe in den letzten Tagen wurden die Regierungstruppen des Machthabers Assad verantwortlich gemacht.

Die geltende Waffenruhe hat in Aleppo keine Gültigkeit. In den letzten Tagen starben 85 Zivilisten bei Luftangriffen. Der Sondergesandte der Vereinten Nationen sagte am Donnerstag, dass die Gefahr besteht, dass die Waffenruhe jederzeit zu Ende sein könnte. Ende Februar hatten sich die USA und Russland zusammen mit dem syrischen Regime auf eine Waffenruhe geeinigt. Ausgeschlossen von der Waffenruhe sind terroristische Gruppen wie der Islamische Staat (IS) und die radikale Al-Nusra-Front.

Der Bürgerkrieg in Syrien tobt inzwischen seit knapp fünf Jahren. In dem blutigen Krieg starben mehr als 250.000 Menschen.

Flüchtlingskrise in Griechenland: Das Camp in Idomeni soll aufgelöst werden

Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM)    | pixelio.de

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Die Lage für die Schutzsuchenden im Lager in Idomeni verschlechtert sich immer weiter. Am Samstag haben sich weitere Helfer zurückgezogen, weil die Asylsuchenden Idomeni verlassen sollen. Mehr als 12.000 Schutzsuchende harren dort zur Zeit aus. Durch das neue Abkommen zwischen der Türkei und Europa hat sich die Krise für die Flüchtlinge in Griechenland noch einmal verschärft. Die Lage auf den griechischen Inseln sowie an der griechisch-mazedonischen Grenze ist katastrophal. Hilfsorganisationen haben sich verzweifelt zurückgezogen. Als Gründe wurden unter anderem die Verletzung von Menschenrechten und die massive Behinderung der Arbeit vor Ort genannt. Die Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen und Oxfam haben ihren Rückzug bereits durchgeführt. Ärzte ohne Grenzen teilte in einer Stellungnahme mit: „Die Entscheidung folgt dem EU-Abkommen mit der Türkei, das zur erzwungenen Rückführung von Migranten und Asylbewerbern von der griechischen Insel in die Türkei führen wird. Dabei wird keine Rücksicht auf die humanitären Bedürfnisse oder Schutzbedürfnisse von Asylsuchenden und Migranten genommen.“ Oxfam stellte bereits am Donnerstag ihre Hilfen vor Ort ein und begründete das damit, dass sie sich zum Grundsatz gemacht haben, zu helfen, wo Hilfe benötigt wird. Es wurde jedoch gefordert, dass die Hilfsorganisationen nur noch in geschlossenen Einrichtungen helfen dürfen. Das widerspricht dem Grundsatz, so Oxfam und Ärzte ohne Grenzen übereinstimmend. Die Einsatzleiterin der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen in Griechenland, sagte, dass man sich mit einer Fortführung der Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Hotspot Moria auf Lesbos zu Komplizen eines Systems machen würde, das unfair und unmenschlich ist. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR teilte mit, dass Konsequenzen aus dem umstrittenen Europa-Abkommen gezogen werden. Ein Sprecher der Hilfsorganisation kündigte an nicht mehr dabei zu helfen auf der Insel Lesbos ankommende Flüchtlinge in Notunterkünfte zu verteilen. Das UNHCR beteiligt sich nicht an Inhaftierungseinrichtungen, hieß es.

Europa hatte am 20. März mit der Türkei vereinbart, dass alle in Griechenland ankommenden Schutzsuchenden umgehend zurück in die Türkei geführt werden. Voraussetzung für die Zurückführung ist, dass jeder Schutzsuchende registriert ist und einen Asylantrag gestellt hat. Die Rückführungen sollen ab dem 4. April beginnen, hieß es am Samstag. Die Menschen werden dann bis zur Rückführung in Europa regelrecht eingesperrt. Es sind Menschen, die vor dem Krieg geflüchtet sind und keinerlei Verbrechen begangen haben – sie haben sich aufgemacht für eine bessere Zukunft.

Dramatische Szenen an griechischer Grenze: Polizei fährt Schutzsuchende von Grenze weg

Symbolfoto: © Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM)    | pixelio.de

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An der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien stranden zahlreiche Schutzsuchende auf dem Weg in den Norden. Sie hatten eine Bahntrasse an der griechisch-mazedonischen Grenze besetzt gehalten. Am Dienstagmorgen hat die Polizei die Strecke geräumt und begonnen die rund 4.000 Schutzsuchenden zurück nach Athen zu bringen. Der Rücktransport hat bereits begonnen, sagte ein Mitarbeiter der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen. Am Montag irrten mehr als 5.000 Menschen an der Grenze herum und suchten einen Durchlass. Seit einigen Tagen erlaubt Mazedonien nur noch Syrern und Irakern die Durchreise. Afghanen die bisher automatisch als Flüchtlinge galten werden seit zwei Tagen nach Griechenland zurückgeschickt. Hunderte Menschen versuchten gemeinsam den Grenzübergang der Eisenbahn bei Idomeni-Gevgelija zu stürmen. Darauf Reagierte Mazedonien sofort und riegelte die Grenze ab. Das griechische Fernsehen zeigte weinende Kinder und verzweifelte Menschen, die einen mazedonischen Grenzpolizisten erfolglos anflehten, die Grenze zu öffnen. Hilfsorganisationen sind dabei die Menschen notdürftig zu unterstützen. Bis vergangenen Freitag konnten täglich über 2.000 Menschen den Grenzübergang zwischen Griechenland und Mazedonien passieren.

Die Situation in der Hafenstadt Piräus ist ebenfalls angespannt. Dort kamen am Dienstagmorgen 4.000 Schutzsuchende an, die bereits Tickets für 50 Euro pro Person für eine Busfahrt nach Mazedonien bezahlt hatten. Trotzdem wurden sie an der Weiterreise gehindert.

Griechenland kritisierte den Kurs von Mazedonien. Dieser sei nicht im Einklang mit dem EU-Gipfel, sagte der für Migration zuständige Vizeminister.

Luftangriffe auf Kliniken und Schulen in Syrien: 50 Tote, darunter auch Kinder

Symbolfoto: © burntimes

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Am Montag wurde bei einem Luftangriff ein, von der Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenze“ unterstütztes, Krankenhaus in Ma’arat Al Numan angegriffen und zerstört. Die Organisation geht davon aus, dass die Angriffe von regierungstreuen Truppen oder von Russland geflogen worden sind. Mindestens fünf verschiedene Krankenhäuser wurden aus der Luft angegriffen, zusätzlich noch zwei Schulen. Mindestens 50 Menschen starben, darunter auch Kinder. Die Angriffe ereigneten sich in der Provinz Aleppo sowie im nordsyrischen Idlib. Der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigte sich tief besorgt und verurteilte die Angriffe als Verstoß gegen internationales Recht. Das ohnehin schon geschwächte Gesundheitssystem in Syrien wird durch die neuen Angriffe noch weiter geschwächt. Die USA verurteilten die Luftangriffe scharf.

Es wird gezweifelt, dass Russland überhaupt entschlossen ist, das brutale Vorgehen des Assad-Regimes gegen die eigene Bevölkerung zu stoppen. Das Assad-Regime hingegen macht die US-geführte Koalition für die Angriffe verantwortlich. Syriens Machthaber Assad sagte, dass US-Kampfflugzeuge für die Angriffe verantwortlich sind.

Die Türkei warf Russland vor, sich am Syrien-krieg wie eine Terrororganisation zu beteiligen. Russland selbst fühlt sich hingegen durch die türkischen Angriffe in Nordsyrien provoziert. Die türkische Regierung warnte vor einer angemessenen Antwort für die zahlreichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die Russland und andere Terrororganisationen begangen haben.

Afghanistan: US-Armee soll Krankenhaus angegriffen haben –– 19 Tote

Symbolfoto: © burntimes.com

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Die US-Armee soll für den Tod von 19 Menschen in einem Krankenhaus im afghanischen Kundus verantwortlich sein. Die Vereinten Nationen halten den Angriff für unentschuldbar und kriminell. Die Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ war in der Vergangenheit schon in vielen Kriegen im Einsatz. Daher werden allen Konfliktparteien im Voraus mitgeteilt, wo sich ihre Hilfszentren befinden. In Kundus hatte das die Organisation in der Vergangenheit mehrfach, in den letzten Wochen mit genauen GPS-Koordinaten, gemacht. Trotzdem wurde das Krankenhaus bei amerikanischen Luftangriffen mehrfach getroffen. Auch nachdem das amerikanische und das afghanische Militär in Kabul darüber informiert wurden dauerten die Angriffe noch mehr als 30 Minuten an.

Die Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ verlangt Aufklärung darüber, wie es zu dem schrecklichen Vorfall kommen konnte. Bei dem Angriff in der Nacht zu Samstag wurden 19 Menschen getötet, darunter zwölf Mitarbeiter und sieben Patienten – unter ihnen auch drei Kinder. Weitere 37 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt – 19 davon sind Mitarbeiter von „Ärzte ohne Grenzen“. „Dieser Angriff ist eine abscheuliche und schwere Verletzung internationalen humanitären Rechts“, sagte Meinie Nicolai, die Präsidentin von „Ärzte ohne Grenzen“.

Aus den USA hieß es, dass möglicherweise ein Flugzeug des Typs AC-130 für den Kollateralschaden im Krankenhaus verantwortlich war. Dies werde untersucht, hieß es am Samstag. Das amerikanische Verteidigungsministerium sprach von einem tragischen Vorfall. Das Krankenhaus wurde durch das Bombardement nahezu vollständig zerstört. Auch die Vereinten Nationen kritisieren den Angriff scharf. „Krankenhäuser, in denen sich Patienten und medizinisches Personal befinden, dürfen niemals zum Angriffsziel werden“, sagte der UN-Sondergesandte für Afghanistan, Nicholas Haysom.

Sollte sich der Angriff auf das Krankenhaus als vorsätzlich herausstellen, könnte der Luftangriff ein Kriegsverbrechen darstellen.