Volksabstimmung: Schweizer sagen „Nein“ zum Atomausstieg bis 2029

Symbolfoto: © Peter von Bechen | pixelio.de

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Die Schweizer halten der Atomkraft die Treue. Die Grüne Partei hatte eine Volksabstimmung über einen beschleunigten Atomausstieg bis 2029 auf den Weg gebracht. Es sollten drei der fünf Schweizer Atomkraftwerke (AKW) bereits 2017 vom Netz gehen und das letzte AKW 2029. Die schweizerische Regierung plant hingegen einen Atomausstieg bis 2050. Das entschied die Regierung nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima. Die erste Hochrechnung der Volksabstimmung hat ergeben, dass die Schweizer mehrheitlich einen schnellen Atomausstieg nicht befürworten.

Eine Hochrechnung des Schweizer Staatsfernsehens zeigte, dass 55 Prozent der Bevölkerung gegen die Initiative und 45 Prozent dafür sind. Ursprünglich wurde ein Kopf-an-Kopf-Rennen von beiden Seiten befürchtet. Am Sonntag zeichnete sich jedoch ab, dass die Mehrheit der Schweizer gegen einen schnelleren Atomausstieg ist. Die Regierung teilte mit, dass die Atomkraftwerke solange in Betrieb bleiben, wie diese als sicher erachtet werden. Umweltschützern sind diese Angaben nicht präzise genug.

In der Schweiz stehen drei der ältesten Atomkraftwerke der Welt, darunter zwei in unmittelbarer Nähe zu Baden-Württemberg. Die 1969 sowie 1971 erbauten Kraftwerke Beznau 1 und Beznau 2 liegen nur knapp zehn Kilometer Luftlinie von der Ländergrenze zu Deutschland entfernt.

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Lufthansa-Streik: Arbeitsgericht genehmigt Streik –– 876 Flüge fallen aus

Symbolfoto: ©Thomas Schlueter | pixelio.de

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Die Pilotengewerkschaft Cockpit hat für Mittwoch zu Streiks bei den Piloten der Lufthansa aufgerufen. Der Lufthansa-Konzern versuchte den Ausstand gerichtlich zu stoppen – vergebens. Am Dienstagabend hat das Arbeitsgericht den Pilotenstreik erlaubt. Knapp 900 Flüge fallen am Mittwoch aus. In Berlin-Tegel werden am Mittwoch nur zwei von 16 geplanten Flügen planmäßig ge-flogen. In München stehen zur Zeit drei von 15 Verbindungen auf dem Plan. Bis zu 100.000 Passagiere sind von dem Streik betroffen. Die Lufthansa veröffentlichte am Dienstag einen Sonderflugplan. Die Flugbegleiter der Lufthansa-Tochter Eurowings hatten bereits am Dienstag 60 Flüge bestreikt.

Die Lufthansa teilte mit, dass ein Pilotenstreik der falsche Weg sei. Betroffene Passagiere sollen kurzfristig umgebucht werden. Bei der Lufthansa ist es inzwischen der 14. Streik im laufenden Tarifkonflikt. Die Piloten fordern rückwirkend für die letzten fünf Jahre ein Gehaltsplus von 22 Prozent. Es geht dabei nicht nur um die Gehälter, sondern auch um die Altersvorsorge und die Übergangsrenten. Die Vorstellungen der Tarifpartner gehen zur Zeit noch sehr weit auseinander, sodass eine baldige Einigung mit den Piloten nicht in Sicht ist.

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Streiks: Das Bordpersonal bei Eurowings und Lufthansa legt ihre Arbeit nieder

Symbolfoto: ©Thomas Schlueter | pixelio.de

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Die Gewerkschaft Verdi fordert die Eurowings-Kabinen-beschäftigten am Dienstag in Düsseldorf und Hamburg zu Streiks auf. Die Piloten der Lufthansa streiken am Mittwoch. Die Fluggäste der Lufthansa müssen sich erneut auf Flugausfälle einstellen. Die Gewerkschaft Cockpit sprach am Montag in Frankfurt am Main davon, dass die Lang- und Kurzstrecken bestreikt werden und somit komplett lahmgelegt werden könnten. Es sind alle Flüge in Deutschland betroffen. Bei der Tochtergesellschaft Eurowings streiken die Kabinenbeschäftigten bereits am Dienstag. In Düsseldorf und Hamburg wird nach Angaben des Bundesvorstands von morgens 5 Uhr bis abends 20 Uhr die Arbeit niedergelegt. In dieser Zeitspanne sind rund 140 Flugbewegungen vorgesehen. Im Tarifstreit bei Eurowings konnte trotz monatelanger Verhandlungen bisher noch kein Tarifabschluss erzielt werden. Die Gewerkschaft Verdi fordert für die 460 Kabinenmitarbeiter von Eurowings eine Gehaltserhöhung von sieben Prozent.

Die Lufthansa teilte mit, dass ein Pilotenstreik der falsche Weg sei. Der Konzern arbeitete am Montag unter Hochdruck an einem Ersatzflugplan. Betroffene Passagiere sollen kurzfristig umgebucht werden. Bei der Lufthansa ist es inzwischen der 14. Streik im laufenden Tarifkonflikt. Die Piloten fordern rückwirkend für die letzten fünf Jahre ein Gehaltsplus von 22 Prozent. Es geht dabei auch nicht nur um die Gehälter sondern auch um die Altersvorsorge und die Übergangsrenten. Die Vorstellungen der Tarifpartner gehen zur Zeit noch sehr weit auseinander.

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Korruptionsskandal in Malaysia: Zehntausende Menschen demonstrierten

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

Der Korruptionsskandal gegen die Regierung in Malaysia ist milliardenschwer. Zehntausende Menschen demonstrierten friedlich auf der Straße. Unter hohem Polizeiaufgebot zogen die Menschen durch die Straßen der Hauptstadt Kuala Lumpur und verlangten dabei lautstark den Rücktritt von Ministerpräsident Najib Razak. Die Sicherheitskräfte fuhren Wasserwerfer mit Tränengastanks auf, die jedoch nicht zum Einsatz kamen. Die Teilnehmerzahl wird auf rund 80.000 Menschen geschätzt. Die Organisatoren der Demonstration wurden im Vorfeld verhaftet. Sie sollen illegal Spenden aus dem Ausland erhalten haben.

Unter der Leitung von Ministerpräsident Najib Razak sind mehr als drei Milliarden US-Dollar spurlos verschwunden. Das sorgt in der Bevölkerung für Empörung. Die Millionenbeträge auf seinem eigenen Bankkonto erklärte der Ministerpräsident kürzlich mit Spenden aus Saudi-Arabien. Die Behörden in Singapur, der Schweiz und den USA ermitteln bereits.

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Volkswagen: Bis 2025 werden in Deutschland 23.000 Jobs gestrichen

Symbolfoto: © Rolf Krekeler  | pixelio.de

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Volkswagen kündigte an bis 2025 allein in Deutschland mindestens 23.000 Arbeitsplätze abzubauen. Die Produktivität soll dabei jährlich um bis zu 25 Prozent gesteigert werden. Das teilte der Betriebsrat von Europas größtem Autobauer am Freitag in einem Schreiben an seine Mitarbeiter mit. Weltweit sollen 30.000 Stellen wegfallen. Der Betriebsrat teilte mit, dass es keine betriebsbedingte Kündigungen geben wird. Vom Stellenabbau sind alle sechs deutschen VW-Werke betroffen (Emden, Wolfsburg, Hannover, Salzgitter, Braunschweig und Kassel).

Sollten Verbrennungsmotoren weiter an Bedeutung verlieren, stehen die Chancen für das Werk in Salzgitter schlecht, weil dort die Verbrennungsmotoren hergestellt werden. Durch die umfangreiche Umstrukturierung will VW eigenen Angaben zufolge jährlich bis zu vier Milliarden Euro sparen. Der Umschwung und die steigende Nachfrage nach Elektromobilität sorgen dafür, dass einige Mitarbeiter an Beschäftigung verlieren. Nicht vermieden werden kann, nach Angaben von VW, dass künftig weniger Leiharbeiter beschäftigt werden.

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Tarifkonflikt: Lufthansa-Passagiere müssen sich auf Streiks einstellen

Symbolfoto: ©Thomas Schlueter | pixelio.de

Symbolfoto: ©Thomas Schlueter | pixelio.de

Im laufenden Tarifkonflikt wollen die Lufthansa-Piloten zum 14. Mal streiken. Die Piloten fordern rückwirkend für die letzten fünf Jahre ein Gehaltsplus von 20 Prozent. Die Verhandlungen über die Gehälter von insgesamt 5.400 Lufthansa-Piloten sind am Montag wieder gescheitert. Der Konzern hatte bis zuletzt erfolglos versucht einen drohenden Streik abzuwenden und eine Schlichtung vorgeschlagen. Die Gewerkschaft Cockpit teilte mit, dass der Tarifvorschlag „nicht schlichtungsfähig“ sei. Die Gewerkschaft ergänzte, dass die Forderungen nicht unverhältnismäßig sind, sondern dem entsprechen, was alle deutschen Tarifangestellten in den vergangenen Jahren an Lohnanpassung erhalten haben. Bei der Lufthansa hat es die letzte Gehaltserhöhung vor fünf Jahren gegeben, obwohl fünf Millionen Euro Gewinn erzielt wurden, so die Gewerkschaft Cockpit.

Seit mehr als vier Jahren befindet sich die Lufthansa mit ihren Piloten in einem Dauerkonflikt. Es geht dabei auch nicht nur um die Gehälter sondern auch um die Altersvorsorge und die Übergangsrenten.

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Ceta: Europa und Kanada haben das Abkommen unterzeichnet

Symbolfoto: Ruben Neugebauer  / Campact / Flickr

Symbolfoto: Ruben Neugebauer / Campact / Flickr

Das Ceta-Freihandeslabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada war bis zuletzt stark umstritten. Am Sonntag wurde das Abkommen unterzeichnet. Spitzenvertreter beider Seiten besiegelten durch ihre Unterschriften das Abkommen, an dem sieben Jahre lang gearbeitet wurde. Ceta war jedoch bis zuletzt umstritten. Die wallonische Regionalregierung äußerte Bedenken, dass durch das Abkommen Sozial- und Umweltstandards ausgehöhlt werden. Garantien wurden in diesem Zusammenhang verlangt. Die Wallonische Region (Wallonie) ist eine der drei Regionen des Königreichs Belgien und somit ein Gliedstaat des belgischen Bundesstaates. Schließlich stimmte auch Belgien für das Abkommen. Ceta soll nun so schnell wie möglich in Kraft treten, hieß es am Sonntag.

Am Samstag, den 17. September fanden zeitgleich in sieben deutschen Städten Demonstrationen für einen gerechten Welthandel und gegen Ceta statt. In Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart wurde demonstriert. Insgesamt nahmen mehr als 200.000 Menschen an den Demonstrationen teil.

Kritiker beklagten sich bis zuletzt darüber, dass das CETA-Abkommen den Schutz für Mensch und Umwelt in der EU erheblich schwächen würde, indem beispielsweise das Vorsorgeprinzip in Gefahr gebracht wird.

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Eurowings: Tarifgespräche gescheitert – Streiks ab morgen

Symbolfoto: © Marlies Schwarzin | pixelio.de

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Am Donnerstag werden die Flugbegleiter bei Eurowings ihre Arbeit niederlegen. Die Fluggesellschaft kündigte an Details am Mittwoch bis spätestens 18 Uhr bekanntzugeben. Eurowings und die Gewerkschaft Ufo hatten Anfang der Woche ihre Verhandlungen fortgesetzt. In der Nacht zu Mittwoch wurden die erneuten Verhandlungen ergebnislos abgebrochen. Die Gewerkschaft teilte mit, dass sie nun keine andere Wahl hat, außer in den Streik zu gehen. Die Geschäftsführung von Eurowings hat noch die Möglichkeit den Streik abzuwenden, wenn sie einer Schlichtungsvereinbarung zustimmt. Die Gewerkschaft hatte zuletzt eine Schlichtung nach dem Vorbild der Lufthansa vorgeschlagen. Die Fluggesellschaft reagierte mit Unverständnis auf die Streikankündigung. Die vom Streik betroffene Eurowings GmbH hat 23 Flugzeuge im Einsatz. Es ist fraglich, wie viele der rund 400 Flugbegleiter in den Streik gehen werden. Es ist davon auszugehen, dass die Streiks hauptsächlich die Eurowings-Flotte in Hamburg und Düsseldorf treffen werden.

In der laufenden Woche ist Hauptreisezeit, weil in Hamburg und Nordrhein-Westfalen noch Herbstferien sind. Wenn es zu keiner Einigung zwischen den Tarifparteien kommt, wäre als nächstes auch ein unbefristeter Streik möglich.

Seit drei Jahren verhandelt die Gewerkschaft Ufo mit Eurowings über die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung. Es gibt zur Zeit keine Garantie für Arbeitsplätze und den Erhalt des Standorts Deutschland. Der Geschäftsführer der Lufthansa will die Kosten bei der Tochter Eurowings um bis zu 40 Prozent senken, um mit anderen Billigfluganbietern wie Ryanair oder EasyJet mithalten zu können.

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CETA: Europa und Kanada halten weiter an dem Abkommen fest

Symbolfoto: Ruben Neugebauer  / Campact / Flickr

Symbolfoto: Ruben Neugebauer / Campact / Flickr

Die kanadische Handelsministerin hatte das umstrittene Handelsabkommen CETA am Freitag für gescheitert erklärt. Die laufenden Gespräche wurden am Freitag zunächst abgebrochen. Die EU-Kommission erklärte jedoch, dass das noch nicht das Ende der Verhandlungen sei. Das Abkommen wird durch das Veto der Wallonien blockiert. Außerdem stimmte auch Frankreich für Nein. Die belgische Regierung hat zuletzt starke Zweifel an dem Abkommen geäußert. Die EU-Kommission geht zur Zeit noch nicht von einem endgültigen Scheitern aus. Die Wallonie braucht noch etwas Zeit, hieß es am Samstag. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz erklärte am Samstag, dass er zuversichtlich sei, dass das Abkommen in Kraft tritt und eine Lösung gefunden wird. Die Wallonische Region (Wallonie) ist eine der drei Regionen des Königreichs Belgien und somit ein Gliedstaat des belgischen Bundesstaates.

Die wallonische Regionalregierung äußerte Bedenken, dass durch das Abkommen Sozial- und Umweltstandards ausgehöhlt werden. Garantien wurden in diesem Zusammenhang verlangt. Kanada ist nach wie vor zur Unterzeichnung des CETA-Abkommens bereit. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel warnte vor einem Scheitern des Handelsabkommens mit Kanada und sagte: „Es handelt sich um ein innereuropäisches und ein innerbelgisches Problem und kein Problem Kanadas. CETA ist ein exzellentes Abkommen, und es darf nicht an der Unfähigkeit Europas scheitern, einen regionalen Interessenausgleich zu finden.“

Das CETA-Abkommen würde den Schutz für Mensch und Umwelt in der EU erheblich schwächen, indem beispielsweise das Vorsorgeprinzip in Gefahr gebracht wird. „CETA und TTIP wurden im Hinterkämmerchen fern von demokratischen Vorgehensweisen herangezüchtet. Wir setzen heute ein Zeichen, dass diese Abkommen nicht auch noch geräuschlos umgesetzt werden und all unsere Errungenschaften bei Umwelt- und Verbraucherstandards in Gefahr bringen“, sagt Jennifer Morgan, Geschäftsführung von Greenpeace International.

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TUI-Krise: Bei TUIfly fallen Freitag alle Flüge aus

Symbolfoto: © Tim Reckmann | pixelio.de

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Die Fluggesellschaft TUIfly bekommt aufgrund vieler Krankmeldungen keine Flugzeuge mehr in die Luft. Am Donnerstag wurde bekanntgegeben, dass am Freitag alle Flüge ausfallen. Insgesamt wurden 108 Flüge gestrichen – 9.000 Passagiere sind betroffen. Damit Urlauber aus den Feriengebieten zurück nach Hause gebracht werden können, hat TUIfly Flugzeuge bei anderen Fluggesellschaften gechartert. Das Unternehmen teilte mit, dass es auch am Wochenende zu weiteren Flugausfällen kommen kann. TUIfly sollte am Donnerstag eigentlich 90 geplante Flüge für Air Berlin durchführen. Keiner dieser Flüge wurde von TUIfly bedient, sodass Air Berlin andere Fluggesellschaften um Unterstützung bitten musste. Lediglich 30 der 90 Flüge konnten schlussendlich am Donnerstag durchgeführt werden.

Air Berlin schloss am Donnerstag mit den Gewerkschaften Verdi und der Vereinigung Cockpit eine Krisenvereinbarung. Es werden demnach Piloten, Flugbegleiter und Bodenpersonal bis einschließlich Sonntag zu freiwilligen Einsätzen aufgerufen. Viele Reisende mussten aufgrund der Flugausfälle in den Herbstferien ihren Urlaub verschieben oder absagen. TUIfly teilte bereits mit, dass die Gäste nicht entschädigt werden und berief sich dabei auf höhere Gewalt, die für die Flugausfälle und Verspätungen verantwortlich sei.

Air Berlin ist hochverschuldet und soll demnächst gemeinsam mit Teilen von TUIfly kooperieren. Die Angestellten befürchten den Verlust ihres Arbeitsplatzes und schlechtere Tarifbedingungen.

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