Erdbeben in Mexiko: Mindestens 226 Todesopfer – 25 Kinder starben in Schule

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In Mexiko hat sich am Dienstag um 13.15 Uhr Ortszeit ein schweres Erdbeben der Stärke 7,1 auf der Richterskala ereignet. Die Menschen wurden während der Mittagszeit vom Beben überrascht. Das Epizentrum des Bebens befand sich in 120 Kilometern Tiefe in Puebla. Viele Gebäude sind eingestürzt und es gibt mindestens 226 Todesopfer zu beklagen. Zahlreiche Gasleitungen schlugen Leck und Menschen wurden in brennenden Häusern eingeschlossen. In einer Schule in Mexiko-Stadt starben 27 Kinder, als das Gebäude einstürzte. Rettungskräfte versuchten mit Schaufeln und Händen vergebens mögliche Überlebende aus den Trümmern zu befreien.

Hunderttausende Mexikaner verbrachten die Nacht unter freiem Himmel oder in Notunterkünften. Es wird noch mit vielen weiteren Opfern gerechnet, weil zahlreiche Gebäude eingestürzt sind und bisher noch nicht durchsucht werden konnten. Neben der Hauptstadt Mexiko-Stadt sind auch die angrenzenden Bundesstaaten Estado de México, Morelos und Puebla betroffen. Der internationale Flughafen in Mexiko-Stadt strich alle Flüge. Die Mobilfunkanbieter in der Erdbebenregion öffneten ihre Mobilfunknetze, sodass die Menschen zur Zeit kostenlos telefonieren können.

Das Auswärtige Amt rät von nicht zwingend notwendigen Reisen nach Mexiko ab. Deutsche in der Region wurden gebeten sich an die Anweisungen der lokalen Behörden zu halten.

Bei einem Erdbeben der Stärke 8,1 auf der Richterskala, am 19. September 1985 in Mexiko, starben damals mehr als 10.000 Menschen.

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Die Grenzkontrollen innerhalb der EU sollen bestehen bleiben

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Die Grenzkontrollen innerhalb von Europa könnten in Zukunft zur Regel werden. Aufgrund der andauernden Terror-Bedrohung sollen die Kontrollen langfristig durch die EU-Kommission ermöglicht werden. Dadurch könnte zum Beispiel Deutschland bei Terrorgefahr sehr schnell und auch längerfristig Grenzkontrollen einführen. Die EU-Kommission teilte am Donnerstag mit, dass in Kürze ein Vorschlag vorgelegt wird, in der auf die anhaltende Terrorgefahr eingegangen wird. Zuvor hieß es, dass die Ausnahmen der Schengen-Regeln im November diesen Jahres auslaufen. Dem Schengen-Raum gehören 26 Länder an, darunter 22 EU-Staaten sowie Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein. Die Bürger konnten sich normalerweise immer ohne Kontrolle innerhalb der Mitgliedsstaaten bewegen. Deutschland hatte 2015 als erstes Schengen-Land, aufgrund der hohen Anzahl an Schutzsuchenden, Grenzkontrollen eingeführt. Daraufhin folgten auch Grenzkontrollen in Dänemark, Österreich, Schweden und Norwegen. Begründet werden diese Kontrollen mit der Terrorgefahr.

Der EU-Kommissionspräsident Juncker forderte, dass auch Rumänien und Bulgarien Mitglieder des Schengen-Raums werden, um die Außengrenzen noch besser zu schützen. Deutschland ist gegen eine schnelle Ausweitung des Schengen-Raums. Auch die Einstellung der Grenzkontrollen lehnte die Bundesregierung ab. An der deutsch-österreichischen Grenze soll weiterhin kontrolliert werden.

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AfD-Spitzenkandidatin Weidel soll Asylbewerberin schwarz beschäftigt haben

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Die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel soll eine Asylbewerberin aus Syrien, Recherchen der ZEIT zufolge, in ihrem Schweizer Wohnsitz in Biel illegal bei sich beschäftigt haben. Weidel bezahlte der Syrerin den Lohn bar auf die Hand – 25 Schweizer Franken pro Stunde. Es gab weder einen schriftlichen Anstellungsvertrag noch wurde um eine Rechnungsstellung gebeten. Weidel lebt zusammen mit ihrer aus Sri Lanka stammenden Lebenspartnerin im schweizerischen Biel. Gemeinsam ziehen sie zwei Söhne groß. Offiziell wohnt Weidel in der baden-württembergischen Ortschaft Überlingen am Bodensee.

Der Anwalt von Alice Weidel meldete sich zu Wort und teilte mit, dass lediglich ein freundschaftliches Verhältnis zwischen ihr und der Syrerin bestand und dass es zu keinem Zeitpunkt eine Anstellung oder eine Lohnzahlung gegeben hat. Die AfD setzt sich im Wahlkampf für starke Einschränkungen des Asylrechts ein.

Am Wochenende sorgte eine aufgetauchte E-Mail von Alice Weidel für Empörung. In der Mail standen rassistische Bemerkungen mit anti-demokratischen Thesen.

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Wieder deutsches Ehepaar in der Türkei festgenommen: Bundesregierung droht mit Reisewarnung

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In der Türkei wurden zwei Deutsche während eines Urlaubs in Istanbul verhaftet. Bei den Festgenommenen handelt es sich um ein Ehepaar türkischer Abstammung, das aber ausschließlich die deutsche Staatsbürgerschaft hat. Die Bundesregierung reagierte darauf und teilte mit, dass im Fall, wenn es zur Routine wird, Deutsche an der Grenze zu verhaften, eine offizielle Reisewarnung notwendig wird. Seit dem 26. Juli rät die Bundesregierung zu erhöhter Vorsicht bei Reisen in die Türkei. Einer der beiden Festgenommenen wurde zwischenzeitlich wieder freigelassen aber mit einer Ausreisesperre belegt.

Die Bundesregierung erwägt außerdem die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei abzubrechen. Der türkische Außenminister Cavusoglu hat die Kritik aus Deutschland zurückgewiesen und mitgeteilt, dass sich die Bundesregierung nicht in die Angelegenheiten der Türkei einmischen soll. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte am Montag, dass sich Bundesbürger, die in die Türkei reisen wollen, mit der Gefahr einer möglichen Festnahme auseinandersetzen müssen.

Die Türkei hatte am Samstag eine Reisewarnung für Deutschland ausgesprochen. Darin rief die türkische Regierung in Deutschland lebende oder reisende Türken wegen „wahrscheinlicher fremdenfeindlicher und rassistischer Behandlung, Verhalten und Verbalangriffen“ zur Vorsicht auf. Die ausgesprochene Reisewarnung wurde stark kritisiert.

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San Francisco: USA ordnen die Schließung russischer Konsulate an

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Im Streit zwischen den USA und Russland wurde am Donnerstag eine neue Eskalationsstufe erreicht. Die USA ordneten die Schließung des russischen Konsulats in San Francisco an. Russlands Außenminister Lawrow bedauert diesen Schritt, wies die Schuld aber von sich. Außerdem forderten die USA auch bis Samstag die Schließung der russischen Kanzleien in Washington und eine konsularische Abteilung in New York. Damit reagierte die USA auf die Maßnahme Russlands hunderte US-Diplomaten des Landes zu verweisen. Die USA müssen bis Freitag die Mitarbeiter der US-Konsulate in Russland um insgesamt 755 Mitarbeiter verringern. Damit reagierte Moskau Ende Juli auf die neuen US-Sanktionen. Der diplomatische Streit hatte sich Ende 2016 zugespitzt, als der damalige US-Präsident Barack Obama 35 russische Diplomaten ausgewiesen hat. Nun verbleiben beiden Ländern noch drei Konsulate aus dem jeweils anderen Land.

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Bundestagswahl 2017: Der Wahl-O-Mat ist online

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Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB). Mittlerweile hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert: Insgesamt wurde er im Vorfeld von Wahlen über 50 Millionen Mal genutzt. Er soll Bürgern helfen, ihre politischen Interessen mit den Programmen der jeweiligen Parteien abzugleichen. Die 19. Bundestagswahl findet am 24. September statt.

Der Wahl-O-Mat ist im Netz ab sofort unter: www.wahl-o-mat.de erreichbar.

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Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry wurde aufgehoben

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Dem Meineid-Verfahren gegen AfD-Chefin Frauke Petry steht nichts mehr im Weg. Am Dienstag wurde die Immunität von Petry im sächsischen Landtag einstimmig aufgehoben. Kein Landtagsabgeordneter in Sachsen hatte Widerspruch eingelegt. Nun droht ihr die Anklage. Gegen die AfD-Bundes- und Landesvorsitzende wird seit mehr als einem Jahr wegen des Verdachts auf Meineid oder fahrlässigen Falscheid ermittelt. Zum Stand der Ermittlungen machte die Anklagebehörde keine Angaben. Frauke Petry soll in einer Sitzung des Wahlprüfungsausschusses des Landtags im November 2015 in einer Zeugenaussage unter Eid falsch ausgesagt haben. Der Landtagspräsident hat am Dienstag das sächsische Justizministerium über die Aufhebung der Immunität von Frauke Petry informiert.

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Nach Messerangriff in Brüssel: Täter wurde erschossen – Terrorverdacht

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Der Messerangriff auf Soldaten im Zentrum der belgischen Hauptstadt Brüssel hat möglicherweise einen terroristischen Hintergrund. Am Freitagabend hatte ein 30-jähriger Mann, der mit einem Messer bewaffnet war, Soldaten angegriffen. Er wurde von den Soldaten erschossen. Ein Soldat erlitt eine Verletzung an der Hand. Der Täter stammt nach belgischen Informationen aus Somalia. Er soll während des Angriffs „Allahu Akbar“ gerufen haben. Ermittlungen wegen Terrorverdachts wurden eingeleitet.

Brüssel war am 30. März 2016 das Ziel eines Terroranschlags geworden. Damals hatten sich mehrere Selbstmordattentäter in der U-Bahn und am Flughafen in die Luft gesprengt und insgesamt 32 Menschen getötet.

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Myanmar: Mindestens 71 Tote nach Angriffen auf das Militär

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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In Myanmar nimmt die Gewalt im Land immer weiter zu. Am Freitag griffen hunderte Mitglieder der muslimischen Minderheit der Rohingyas Polizei- und Militärposten im Süden des Landes an. Bis Freitagabend starben mindestens 71 Menschen, darunter auch zwölf Sicherheitskräfte, teilte die Regierung mit. In Myanmar werden die Rohingyas als illegale Einwanderer aus dem muslimischen Bangladesch angesehen. Bangladesch versetzte seine Grenzsoldaten aufgrund einer drohenden Fluchtwelle von Rohingyas in Alarmbereitschaft.

Die Rohingya sind eine muslimische Ethnie in Myanmar (Birma). Sie leben hauptsächlich im nördlichen Teil des an Bangladesch grenzenden Rakhaing-Staates (ehemals Arakan). In Myanmar leben heute etwa eine Million Rohingya. Die Rohingya werden in Myanmar offiziell nicht als eigenständige Bevölkerungsgruppe anerkannt. Von den Vereinten Nationen werden sie als die „am stärksten verfolgte Minderheit der Welt“ eingestuft. Als Staatenlose verfügen sie über keinerlei Rechte. Sie dürfen nicht wählen, haben keinen Zugang zu höherer Bildung und eine offizielle Ausreise wird ihnen nicht gestattet. Auch innerhalb des Landes sind sie Reisebeschränkungen unterworfen. Ein Gesetz von 1982 verweigert den Rohingya die Staatsbürgerschaft und entsprechende Dokumente. Grundbesitz von Rohingyas wird beschlagnahmt und Privatbesitz zerstört oder gestohlen.

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Spanien: Mutmaßlicher 22-jähriger Barcelona-Attentäter von Polizei erschossen

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Bei einem Anti-Terror-Einsatz in Spanien, dreißig Kilometer von Barcelona entfernt, entdeckten Sicherheitskräfte am Montag einen jungen Mann, der eine Sprengstoffweste trug und „Allahu akbar“ rief. Die Polizisten schossen auf den Mann, der wenig später seinen Verletzungen erlag. Mehrere Stunden nach dem Schusswechsel steht fest, dass es sich bei der getöteten Person um den mutmaßlichen Barcelona-Attentäter handelt. Zunächst untersuchte ein Roboterfahrzeug, ob es sich bei der Sprengstoffweste um eine echte oder nur um eine Attrappe handelt.

Es ist der gesuchte 22-jährige Marokkaner Younes Abouyoub. Er lenkte am vergangenen Donnerstag den Lieferwagen in Barcelona auf der beliebten Einkaufsstraße „Las Ramblas“ in eine Menschenmenge. Dabei kamen mindestens 13 Menschen ums Leben. Mehr als 50 Verletzte wurden am Montag noch in Krankenhäusern behandelt. Neun von ihnen schwebten auch am Montagabend noch in Lebensgefahr.

Auf der Flucht vor der Polizei hatte Abouyoub auf dem Gelände einer Universität in Barcelona einen 34-jährigen Spanier erstochen, um so an das Fahrzeug des Mannes zu gelangen. Mit diesem überfuhr er eine Polizeisperre. Später wurden das Auto und die Leiche des Besitzers auf dem Rücksitz gefunden. Bei einem weiteren Anschlag in dem Küstenort Cambrils, in der Nähe von Barcelona, hatte die Terrorgruppe erneut Menschen angefahren – eine Frau starb. Die Polizei eröffnete das Feuer auf die Terroristen und tötete mindestens zwei der Täter. Außerdem gab es in der Ortschaft Alcanar eine Explosion. Bei der anschließenden Durchsuchung stellten die Polizisten 120 Gasflaschen sicher, die für Anschläge vorbereitet waren.

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